Ostthüringer Zeitung: Knut Pries kommentiert die EU-Politik in Sachen Ukraine: Den Umsturz moderieren

Gera (ots) – In Sachen Ukraine gibt die viel gescholtene Außenpolitik der EU kein schlechtes Bild ab. Denn die US-Diplomatie hatte nur den Vorschlag, die UN sollten vermitteln, sowie ein viel beachtetes “Fuck the EU!” beigesteuert. Das war’s .Und Russlands vermeintlicher Alleskönner Putin hat weder seinen Schützling Janukowitsch halten, noch sein Herzensprojekt Sotschi zur politik- und protestfreien Idylle machen können. Nach dem Desaster des spektakulär gescheiterten Abschlusses eines Partnerschaftsabkommens mit Janukowitschs Regierung im Herbst hat die EU geschlossen auf einer Linie agiert. Begrüßenswert ist vor allem die Ertüchtigung des “Weimarer Dreiecks” der Außenminister Steinmeier, Fabius und Sikorski in Gestalt ihres gemeinsamen Einsatzes in Kiew. Auch wenn das Ergebnis rasch von den sich überschlagenden Ereignissen überholt wurde – die EU tut, was sie kann. Sie versucht, einen Umsturz zu moderieren, seine Folgen durch wirtschaftliche Unterstützung zu mildern und den angeschlagenen Paten Putin auf Dialog-Kurs zu halten. Aber was wäre, wenn das keinen Erfolg hätte und die Russen doch mit Waffengewalt eingriffen? Dann wäre der Westen auf seinen mächtigen Eisenarm Nato verwiesen. Was der angesichts einer offenen Konfrontation zwischen Moskau und einem vormaligen Kaukasus-Satelliten ausrichtet, hat man 2008 in Georgien gesehen: Nichts.

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