Die Bezeichnungen „Komödienstadl“ in der Eifelzeitung und „Eklat“ im TV geben meines Erachtens nicht den Verlauf der Kreistagssitzung wieder. Neben der Möglichkeit mit Ja, Nein oder Enthaltung zu stimmen, ist es auch ein legitimes Mittel der Volksvertreter, sich aus bestimmten Gründen nicht an einer Abstimmung zu beteiligen; diese Maßnahme wurde auch im Kreistag begründet.
Was den Beschluss selbst angeht, grundsätzlich auf Abstufungen und Einziehungen von Kreisstraßen zu verzichten, so halte ich diesen für falsch. Einerseits gab es – vielleicht sogar berechtigte – Kritik an einer nicht ausreichenden Einbindung des Kreistages in die entsprechenden Maßnahmen. Andererseits nimmt sich jetzt der Kreistag genau diese Kompetenz selbst, weil er solche Maßnahmen in Zukunft generell untersagt, womit auch entsprechende Diskussionen hinfällig sind. Meiner Meinung nach wäre es besser gewesen, der Verwaltung entsprechende Vorgaben zu machen, wie in Zukunft mit solchen Vorhaben umgegangen wird.
Man hätte z. B. von der Verwaltung fordern können, solche Maßnahmen dem Kreistag mit einer entsprechenden Begründung und ergänzenden Informationen vorzulegen, wie z. B: die Angabe der wegfallenden Kilometer einer Kreisstraße zwischen A und B und der Angabe der danach benötigten Fahrkilometer für diese Strecke, weiterhin die Ergebnisse der Verkehrszählung, die Stellungnahmen der betroffenen Gemeinden und der Angabe, welche Busse (ÖPNV, Kindergarten- und Schulkinder) diese Strecke befahren. Dann hätte der Kreistag, gestützt auf diese Informationen, eine Entscheidung fällen können.
Lothar Schun, Lissendorf
Anm.d.Red.
Herr Schun ist Kreistagsmitglied (FWG) und Ortsbürgermeister in Lissendorf. Da fragt man sich natürlich, warum der Mann seine Argumente und Forderungen nicht in seiner Fraktion, bzw im Kreistag diskutiert, sondern in einem Leserbrief kund tut. Im Nachhinein über eigene Versäumnisse hinwegzutäuschen und dafür die Presse verantwortlich zu machen, ist billig und bequem. Hut ab vor den drei Kreistagsmitgliedern der SPD-Fraktion und Uli Meyer von den „Linken“, die alle vier gegen den CDU-Antrag gestimmt haben.
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