Die vom Bund initiierte „Netzallianz Digitales Deutschland“ haben Innenminister Roger Lewentz und die IT-Beauftragte der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Heike Raab, grundsätzlich begrüßt. „Die Zeit drängt, weil wir bundesweit eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet von 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 herstellen wollen“, so Lewentz und Raab. Die prognostizierten Ausbaukosten reichten je nach Standard bis zu 90 Milliarden Euro.
„Der Erfolg hängt jedoch davon ab, ob die entscheidenden Akteure mit am Tisch sitzen. Dies ist bislang bedauerlicherweise nicht der Fall“, kritisierten Lewentz und Raab. Der Bund habe in der Vergangenheit viel mit Vertretern der Wirtschaft diskutiert und den Ausbau dem Markt überlassen. Entstanden seien viele weiße Flecken, die die Länder und Kommunen unter großen Anstrengungen zu schließen versuchten, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zu gewährleisten. Allein in den letzten zwei Jahren habe Rheinland-Pfalz rund 15 Millionen Euro an Fördermitteln eingesetzt, um einen ordentlichen Ausbauschub zu gewährleisten, unterstrich der Minister die IT-Beauftragte. Die Mittel seien im Doppelhaushalt 2014/15 noch einmal um insgesamt zehn Millionen Euro verstärkt worden.
Die nun gegründete Netzallianz müsse erweitertet werden, appellierten Lewentz und Raab an die Adresse des für die digitale Infrastruktur zuständigen Bundesministers Alexander Dobrinth. Innenminister Roger Lewentz und die IT Beauftragte der Landesregierung haben bereits Anfang Februar einen Breitband-Gipfel unter Beteiligung des Bundes, der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Telekommunikationswirtschaft gefordert.
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