Mobiles Breitband wird sich auf Dauer flächendeckend durchsetzen

Bis zum Jahresende sollen in Deutschland flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Datenrate von mindestens 1 MBit/s verfügbar sein, so will es die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Hierfür sollen u. a. die Frequenzen der Digitalen Dividende genutzt werden. „Mobiles Breitband wird sich auf Dauer flächendeckend durchsetzen, dafür erwarten wir gerade von der LTE-Technologie Impulse“, sagt Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, im Digitalmagazin-Interview. „Mit den Frequenzen der Digitalen Dividende bietet sich die Chance, mobiles Breitband im ländlichen Raum sehr schnell und mit deutlich verbesserten Bandbreiten zu realisieren.“

Digitalmagazin: Herr Minister Brüderle, die EU-Kommission hat am 12. Juli eine Rahmenregelung der Bundesregierung zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im ländlichen Raum genehmigt. Welches Ziel verfolgt die Rahmenregelung der Bundesregierung?
Brüderle: Eine flächendeckende und leistungsfähige Versorgung mit Breitband ist eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand. Um die Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung realisieren zu können, brauchen wir einen Mix verschiedener Maßnahmen: die Nutzung privater und öffentlicher Infrastrukturen aus den Bereichen Telekommunikation, Verkehr und Energie, eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung und – wo nötig – den begrenzten Einsatz öffentlicher Mittel. Die Rahmenregelung der Bundesregierung gibt Klarheit darüber, unter welchen Voraussetzungen öffentliche Gelder für den Aufbau von Hochleistungsnetzen eingesetzt werden dürfen, um mit dem EU-Beihilfenrecht vereinbar zu sein.

Digitalmagazin: Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer Breitbandstrategie eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen ab 1 MBit/s bis zum Jahresende gewährleisten. Wie kann dieses Ziel aus heutiger Sicht erreicht werden?
Brüderle: Hochleistungsnetze sind auf lange Sicht notwendig, aber kurzfristig wollen wir flächendeckend eine Grundversorgung mit 1 MBit/s sicherstellen. Derzeit lassen wir die aktuelle Verfügbarkeit feststellen. Im Juli 2009 hatten wir eine Verfügbarkeit von 96,5 Prozent. Aufgrund der Aktivitäten der Bundesländer und der vorhandenen Fördermöglichkeiten gehe ich davon aus, dass wir gute Fortschritte erzielt haben. Weitere Impulse für die Grundversorgung erwarte ich von der Nutzung der Digitalen Dividende: Die Unternehmen, die kürzlich Mobilfunklizenzen aus den Frequenzen der Digitalen Dividende ersteigert haben, haben angekündigt, noch in diesem Jahr vereinbarungsgemäß mit dem Ausbau in ländlichen Gebieten zu beginnen. Hinzu kommt, dass viele Unternehmen planen, nicht oder unzureichend versorgte Gemeinden mit anderen Funktechniken oder über das Festnetz anzubinden.

Digitalmagazin: Die Funkfrequenzen der Digitalen Dividende sollen die mobile Breitbandversorgung der so genannten weißen Flecken mittels LTE-Technologie sicherstellen. Welche Chancen bietet die neue Technologie für den ländlichen Raum?
Brüderle: Mobiles Breitband wird sich auf Dauer flächendeckend durchsetzen, dafür erwarten wir gerade von der LTE-Technologie Impulse. Mit den Frequenzen der Digitalen Dividende bietet sich die Chance, mobiles Breitband im ländlichen Raum sehr schnell und mit deutlich verbesserten Bandbreiten zu realisieren. Unternehmen, die die Ressource ersteigert haben, sind verpflichtet, in Gebieten mit bis zu 5.000 Einwohnern den Ausbau zu beginnen. Ich gehe davon aus, dass die Unternehmen ein Interesse haben, diese Gemeinden möglichst schnell zu erschließen.

Digitalmagazin: Herr Minister Brüderle, vielen Dank für das Gespräch.