Gerolsteiner Bürgerbrunnen vor dem Scheitern?

Gerolstein. Wurden die Gerolsteiner Bürger, die sich seit August 2011 für einen „Bürgerbrunnen“ eingesetzt haben, von Anfang „gelinkt“? War die Idee mit dem „Bürgermodell“ nur ein großer „Bluff“ in der Hoffnung, dass die Bürger das nicht hinbekommen? Die aktuellen Entwicklungen deuten darauf hin.

Da der Brunnen mit rund 65.000 Euro deutlich teurer würde, als ursprünglich geplant, kann ein Bauauftrag zur Zeit nicht erteilt werden. Verantwortlich für die Kostenexplosion ist allerdings nicht Martin Schambach, der den „Bürgerbrunnen“ entwickelt hat, sondern die Verwaltung: Zum einen besteht die Verwaltung darauf, dass der Brunnen von einem Generalunternehmer gebaut wird, der eine Gesamtgarantie für das Projekt übernehmen soll und daher nicht ohne Gewinn arbeiten kann. Davon war beim Beschluss für den Bürgerbrunnen im Stadtrat am 15.11.2011 keine Rede! Ursprünglich wollte Martin Schambach den Brunnen nämlich ohne Gewinn bauen. Gewährleistungsansprüche wären dabei über seine Zulieferer abgedeckt worden. Zum anderen soll die Stadt Gerolstein wegen Vertragsbruch 19.000 Euro Schadensersatz an den Künstler überweisen, dessen Brunnen ursprünglich auf dem Rondellvorplatz gebaut werden sollte. Ob diese Summe gerechtfertigt ist, ist derzeit noch völlig unklar. Angeblich hat die Stadt jedoch bereits 15.000 Euro überwiesen!

Hinzu kommen noch sog. „bauseitige Kosten“, die für Martin Schambach bei der Vorstellung seines Modells im Stadtrat nicht kalkulierbar waren. Da die Stadt den Brunnen nicht aus dem laufenden Haushalt, sondern nur über einen Kredit finanzieren könnte, hat nun die Kommunalaufsicht in Daun das letzte Wort. Der Bau des Bürgerbrunnens entwickelt sich somit immer mehr zu einer „Hängepartie“. 

Es ist anzunehmen, dass diese Situation einigen Beteiligten gerade recht kommt. Und betrachtet man die Entwicklung seit August 2011, liegt die Vermutung nahe, dass die Idee, einen Bürgerbrunnen zu bauen, von Anfang an ein inszenierter „Bluff“ gewesen sein könnte. 

Am 12.09.2011 lehnte der Stadtrat das Bürgerbegehren gegen den Bau des sog. „Röhrenbrunnens“ aus „formaljuristischen Gründen“ ab. Statt trotzdem sofort den Auftrag zum Bau des Röhrenbrunnens zu widerrufen, wurde den Bürgern auf Antrag des Stadtbürgermeisters (!) die Möglichkeit gegeben, innerhalb einer gewissen Frist ein „eigenes Modell“ zu entwickeln. Dies gelang der Arbeitsgruppe „Bürgerbrunnen“ mit hoher Bürgerbeteiligung, und so wurde das „Bürgermodell“ von Martin Schambach am 15.11.2011 im Stadtrat vorgestellt. Der Stadtrat beschloss dieses Modell mit großer Mehrheit. Viele Anwesende – Bürger und Ratsmitglieder – reagierten erleichtert.

Seltsam verhielt sich allerdings der Stadtbürgermeister. Statt für den Bürgerbrunnen zu stimmen, den er ja selbst angeregt hatte, und das Ergebnis danach öffentlichkeitswirksam als seinen persönlichen Erfolg auszuschlachten, votierte er gegen das Bürgermodell – und damit gegen das Ergebnis seines eigenen Antrags! Hatte er etwa nicht damit gerechnet, dass es den Bürgern gelingen würde, ein Modell zu entwickeln? War sein Antrag am 12.09.2011 nur der Versuch, die Bürger mürbe zu machen? Und tappte der Stadtbürgermeister dann am 15.11.2011 womöglich in seine eigene „Falle“? Der weitere Verlauf der Ereignisse könnte dafür sprechen.

Nach dem Beschluss für das Bürgermodell wäre es eigentlich Sache der Verwaltung (!) gewesen, den Beschluss zügig und reibungslos umzusetzen. Das geschah jedoch nicht. Nach einigen Verzögerungen spielte man die Karte einfach an Herrn Schambach zurück und verlangte von ihm, dass er eine Gesamtgarantie übernehmen soll, wissend, dass dies aufgrund seiner äußerst „engen“ Kostenkalkulation nicht ohne weiteres möglich sein könnte. Und so war es nun an Martin Schambach, einen Generalunternehmer aufzutreiben, der den Brunnen bauen würde, ohne dabei die Kosten zu sehr in die Höhe zu treiben.

All das wäre eigentlich die Aufgabe der Verwaltung gewesen. Es wäre Aufgabe der Verwaltung gewesen, den Beschluss des Stadtrates vom 15.11.2011 umzusetzen; sprich alle verwaltungstechnisch notwendigen Schritte zur Realisierung des Bürgerbrunnens ohne Wenn und Aber einzuleiten. Passiert ist jedoch nichts! Daher erscheint die Frage gerechtfertigt: War die Idee mit dem „Bürgermodell“ wirklich ernst gemeint, oder handelte es sich von Anfang an um einen „Bluff“?