GRÜNE wählen neuen Landesvorstand

Auf ihrem Landesparteitag in Idar-Oberstein haben die rheinland-pfälzischen GRÜNEN am vergangenen Samstag, 10.12.2016 einen neuen Landesvorstand gewählt:

Als Landesvorsitzende setzte sich Katharina Binz (KV Mainz) im ersten Wahlgang gegen Nicole Besic-Molzberger (KV Koblenz) mit 66,11% durch.
Als neuen Landesvorsitzenden wählte die Versammlung Josef Winkler (KV Rhein-Lahn). Dieser setzte sich in einer Stichwahl gegen Sven Dücker (KV Trier) mit 66,3 % durch. Als Schatzmeisterin wurde Britta Steck (KV Bernkastel-Wittlich) gegen Stefan Boxler (KV Bad Kreuznach) mit 88,3 % wiedergewählt.

Dem Erweiterten Landesvorstand, der erstmals nach der auf dem letzten Landesparteitag beschlossenen Strukturreform gewählt wurde, gehören zukünftig folgende Personen an: Weiterlesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gute Arbeit auch in Zeiten der Digitalisierung sichern

„Erfolgreiches Wirtschaften und eine stabile Sozialpartnerschaft sind ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum. Die Frage, wie gute Arbeitsbedingungen und erfolgreiches Wirtschaften zukünftig gesichert werden können, war Thema des Forums unter dem Titel: „Flexible Arbeitszeiten – Arbeitsverdichtung – Nicht-Erreichbarkeit – Was bedeutet das für die Zukunft?“, zu dem rund 900 Betriebs- und Personalräte nach Mainz gekommen waren. Weiterlesen

Höfken: Bioenergie derzeit erneuerbare Energie Nummer 1

Bioenergie-Initiative 2.0 stellt Basis für Energiewende vor Ort

„Bioenergie ist derzeit die erneuerbare Energie Nummer Eins. Über 60 Prozent der erneuerbaren Energie in Deutschland wird durch Bioenergie bereitgestellt. Biomasse ist kostengünstig und stellt eine tragende Säule der Energiewende dar“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute auf der Jahrestagung der „Bioenergie-Initiative 2.0 in der Region Trier“. Biomasse ist ein wichtiger Energiespeicher. Sie liefert Strom unabhängig vom Wetter. Beim Ausgleich von Wind- und Sonnenenergie spiele Bioenergie daher eine zunehmend wichtige Rolle, so Höfken. „Biomasse kann und muss umwelt- und naturschutzgerecht angebaut und eingesetzt werden. Hierzu gibt es inzwischen viele Erkenntnisse und Konzepte. Die Bioenergie-Initiative 2.0 wurde 2013 vom Umweltministerium ins Leben gerufen. Seit dem unterstütze die Diskussions- und Projektplattform unbürokratisch Projekte vor Ort und vernetze Akteure im Bereich Bioenergie. „Damit ist die Bioenergie-Initiative eine wichtige Basis für Akteure, die in der Region die Energiewende und den Klimaschutz voranbringen” so Höfken. Weiterlesen

Haie in Augsburg und gegen Schwenningen: Punkte sammeln!

Die Kölner Haie treten am Freitag bei den Augsburger Panthern an und empfangen am Sonntag die Schwenninger Wild Wings. Spielbeginn in der LANXESS arena ist dann um 16:30 Uhr.

Köln. Für die Kölner Haie geht es in der Liga rasant weiter. Nachdem der KEC am Dienstag in Nürnberg gastierte und sich knapp mit 1:2 geschlagen geben musste, reisen die Haie auch für die nächste Partie gen Süden. Heute Abend steht das Duell bei den Augsburger Panthern auf dem Programm (19:30 Uhr). Auf eigenem Eis in der LANXESS arena erwartet der KEC am Sonntag, 11.12.2016, die Wild Wings aus Schwenningen (16:30 Uhr, Tickets auf www.haie.de). Die Formkurven der beiden Gegner könnten unterschiedlicher nicht sein. Weiterlesen

GRÜNES Engagement hat sich gelohnt: Mehr Züge ab Sonntag

Zum Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn AG am kommenden Sonntag 11.12.2016 teilt die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:

„Über Monate hinweg habe ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aller GRÜNEN-Landtagsfraktionen gegenüber dem Bund für eine auskömmliche Finanzierung des Schienen-Nahverkehrs eingesetzt. Weiterlesen

Wissing: B10 ist die Lebensader der Region

 Gespräch-mit-Erich-Weiss-Vorsitzender-der BI "B10-4-Spuren-jetzt", Foto: Wirtschaftsministerium RP

Dr. Volker Wissing  (re) im Gespräch mit Erich Weiss Vorsitzender der BI “B10-4-Spuren-jetzt”, Foto: Wirtschaftsministerium RP

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing setzt sich für den zügigen Ausbau der B10 ein. Dies sagte der Minister bei einem Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative „B10 – Vier spuren jetzt“ sowie politisch Verantwortlichen aus der Region in Mainz. Weiterlesen

Julia Klöckner als stellv. CDU-Bundesvorsitzende wiedergewählt

Pressefoto_Julia_KlöcknerBeim 29. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Essen haben die Delegierten den Bundessvorstand neu gewählt.

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, wurde mit 86,2 Prozent der Delegiertenstimmen als stellvertretende Bundesvorsitzende bestätigt. Damit kommt sie auf das beste Ergebnis der Stellvertreter. Weiterlesen

SPD-Fraktion nominiert Wahlfrauen und Wahlmänner für Bundesversammlung

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig ihre Kandidatinnen und Kanditen für die 16. Bundesversammlung beschlossen. Voraussichtlich zwölf, von der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion nominierten Frauen und Männer werden am 12. Februar 2017 in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen. Die aus Rheinland-Pfalz entsandten Wahlfrauen und Wahlmänner sollen am kommenden Dienstag, 13. Dezember, im Landtag gewählt werden. Die SPD-Fraktion schlägt folgende Personen vor: Weiterlesen

Rückfallquote bei Strafgefangenen liegt bei 46 Prozent

Ende März 2016 saßen in den zehn rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten 2.637 Strafgefangene und Sicherungsverwahrte ein. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 97 Personen bzw. 3,5 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der einsitzenden Strafgefangenen ist in den vergangenen Jahren nahezu kontinuierlich zurückgegangen. Vor zehn Jahren verbüßten noch 3.446 Personen eine freiheitsentziehende Strafe, im aktuellen Jahr sind es gut 23 Prozent weniger. Weiterlesen

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