Schweinepest: Agrarminister fordern mehr Hilfe vom Bund

Dresden/Berlin (dpa) – Die Länder haben bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) mehr Hilfe und Unterstützung vom Bund gefordert.

«Die Schweinepest ist ein Problem für ganz Deutschland und die gesamte Europäische Union», sagte Sachsens Agrarminister Wolfram Günther (Grüne) und Vorsitzender der Agrarministerkonferenz (AMK) nach einer digitalen Sondersitzung des Gremiums. Daher müsse auch ihre Bekämpfung eine gesamtstaatliche Aufgabe sein. Weiterlesen

CO2-Preis im Verkehr belastet ärmere Haushalte stärker

Studie
Von Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Müssen ärmere Menschen für mehr Klimaschutz tiefer in die Tasche greifen als wohlhabende? Genau das legt eine Analyse nahe, die der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Auftrag gegeben hat.

Demnach belastet der seit Januar geltende CO2-Preis auf Kraftstoffe Haushalte mit geringem Einkommen am stärksten. Die Studienautoren kommen zum Schluss, dass die bislang beschlossenen Maßnahmen zur Kompensation von höheren Spritpreisen nicht ausreichend seien, um Geringverdiener mehr zu entlasten als Besserverdiener. Weiterlesen

Die Schule startet für die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen mit Präsenzunterricht, aber auch mit täglichen Tests und Masken im Unterricht. Der Kultusminister wirbt dennoch für einen zuversichtlichen Blick auf das neue Schuljahr.

Hannover (dpa/lni) – Am Donnerstag beginnt in Niedersachsen für rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler und etwa 100 000 Lehrkräfte das neue Schuljahr. Sie starten in den Regelbetrieb («Szenario A»), müssen sich aber – zumindest zu Beginn – auf tägliche Corona-Tests und eine Maskenpflicht im Unterricht einstellen. Laut Kultusministerium werden knapp 77 000 Kinder eingeschult. Weiterlesen

Regierung prüft Arbeitgeber-Auskunftsrecht zum Impfstatus

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung prüft die Einführung eines Rechtsanspruchs für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf Auskunft von Beschäftigten über deren Impfstatus. «Wir prüfen das», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. «Es gibt Argumente dafür und dagegen»

Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte: «Die Gespräche dazu laufen» Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) tendiert nach eigenen Worten dazu, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass Arbeitgeber in den nächsten sechs Monaten nach dem Impfstatus der Beschäftigten fragen dürfen. Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 01.09.2021, 14:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit Beginn der Pandemie gab es 166.858 laborbestätigte Infektionen im Land – das sind 911 mehr als am Vortag (165.947). 7.647 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert (Vortag: 6.899). 9.507 Personen wurden seit Beginn der Pandemie ins Krankenhaus gebracht (Vortag: 9.477). 3.932 Personen sind bisher im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – 5 mehr als am Vortag (3.927). Die landesweite Inzidenz steigt auf 83,0 (Vortag: 75,0). Weiterlesen

Länder sollen Corona-Schwellen regional festlegen können

Krankenhausbelegung
Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Die Länder sollen künftig weitgehend vor Ort festlegen können, ab wann wegen zu vieler Corona-Patienten in den Kliniken strengere Alltagsbeschränkungen greifen.

Das sieht ein Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für neue Kriterien zur Bewertung der Corona-Lage vor, den das Kabinett am Dienstag auf den Weg gebracht hat. Weiterlesen

Sind Sie geimpft? Debatte über heikle Frage am Arbeitsplatz

Corona-Pandemie
Von Jörg Ratzsch, dpa

Berlin (dpa) – Sollen Unternehmen das Recht bekommen, den Corona-Impfstatus ihrer Beschäftigten abzufragen? Darüber ist eine Debatte entbrannt. Arbeitgeber wünschen sich das und fordern eine Gesetzesänderung. Gewerkschaften widersprechen und verweisen auf den Datenschutz.

Wie ist die rechtliche Lage?

Gesundheitsdaten zählen nach Angaben der Landesdatenschutzbeauftragten von Nordrhein-Westfalen, Bettina Gayk, «zu den speziell geschützten besonderen Arten von personenbezogenen Daten», deren Verarbeitung laut EU-Datenschutzgrundverordnung grundsätzlich untersagt ist. Solche Daten seien für jeden Arbeitgeber «tabu», erläutert Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink im «Handelsblatt». «Er darf weder fragen, noch wissen, unter welchen Krankheiten ein Beschäftigter leidet, auch nicht, ob er geimpft ist oder nicht» Weiterlesen

Verbraucherzentralen für Zucker-Abgabe bei Süßgetränken

Berlin (dpa) – Die Verbraucherzentralen dringen für eine gesündere Ernährung auf eine Abgabe auf Zucker in Süßgetränken. Der Chef des Bundesverbands, Klaus Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, dies wäre neben der Nährwertkennzeichnung mit dem Logo Nutri-Score ein wichtiger Baustein.

Damit würden Produkte ja nicht verboten. «Aber sie werden eben zu dem, was sie sein sollten: Genussmittel für eine besondere Situation. Und nicht zum Alltagsgetränk morgens in der Schule, nachmittags mit Freunden und noch beim Abendessen» Weiterlesen

651 aktive Corona-Fälle in MYK und Koblenz

KREIS MYK. Es gibt 78 neue positiv auf das Coronavirus getestete und 43 genesene Personen. Die Anzahl aktiver Corona-Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz liegt damit derzeit bei 651, davon 287 im Kreis MYK und 364 in der Stadt Koblenz. Weiterlesen

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