Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf.
Er sei natürlich enttäuscht, dass es keine Mehrheit gegeben habe, sagte der SPD-Politiker nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Donnerstagabend in Berlin. Er sei auch unverändert überzeugt, dass die Pflicht richtig wäre. Die Aussage des Parlaments sei aber sehr klar gewesen. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Anhand mehrerer Kriterien sieht das Robert Koch-Institut (RKI) den Höhepunkt der derzeitigen Corona-Welle nun klar als überschritten an.
Das geht aus dem RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend hervor, der sich vor allem auf Daten aus der vergangenen Woche bezieht. In der vorigen Ausgabe hatte das RKI es noch als nur wahrscheinlich bezeichnet, dass der Gipfel erreicht oder möglicherweise bereits überschritten sei.
Die Gesundheitsexperten sprechen aber immer noch von einem sehr hohen Infektionsdruck – mehr als eine Million Fälle seien binnen einer Woche gemeldet worden. Die Kapazitäten im Gesundheitssystem, insbesondere im stationären und intensivmedizinischen Bereich, seien durch Personalausfälle nach wie vor hoch belastet. Beschäftigte fehlten wegen Erkrankung oder Quarantäne. Weiterlesen
Washington (dpa) – Ein Corona-Test bei der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist positiv ausgefallen.
Ein Sprecher der 82-jährigen Demokratin erklärte am Donnerstag, sie habe derzeit keine Symptome und werde sich den Richtlinien folgend in Quarantäne begeben. Pelosi sei vollständig geimpft, habe eine Auffrischungsimpfung erhalten und sei dankbar für den «robusten Schutz» der Impfungen. Eine für Donnerstagmorgen (Ortszeit) angesetzte Pressekonferenz Pelosis wurde in letzter Minute abgesagt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin demonstriert. Sie versammelten sich am Donnerstagmorgen und protestierten gegen die Corona-Gesetze.
Der Titel der Demonstration lautete: «Für freie Impfentscheidung und Selbstbestimmung über den eigenen Körper.» Auf Plakaten stand: «Nein zum Impfzwang» und «Meine Gesundheit». Laut Polizei waren anfangs etwa 350 Menschen dabei, bis zum Schluss stieg die Zahl der Teilnehmer auf 1400. Weiterlesen
München (dpa) – Ein Chemielehrer ist bei einem Experiment in München durch umherfliegende Glassplitter schwer verletzt worden. Zwei seiner Schüler zogen sich leichtere Verletzungen zu. Ein Glaskolben sei im Unterricht am Donnerstag zersprungen, sagte ein Feuerwehrsprecher. Die Scherben trafen den 31-Jährigen und die beiden Schüler. Der Lehrer kam in ein Krankenhaus. Die Schüler konnten vor Ort versorgt werden. Was für ein Experiment der Lehrer durchführte, konnte die Feuerwehr zunächst nicht sagen.
Mainz (dpa/lrs) – Die Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ist Thema einer Pressekonferenz, bei der die Kassenärztliche Vereinigung (KV) an diesem Freitag (11.00 Uhr) über die bisherige Umsetzung und künftige Herausforderungen informieren will. Dabei soll es unter anderem um die nächsten Reformschritte gehen und wie die Neuerungen in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung ankommen. Eingeleitet wurden die Reformen laut KV im Oktober 2020 in der Region Rheinhessen-Nahe, inzwischen wurden sie im gesamten Bundesland umgesetzt.
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Die Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz geht weiter zurück. Der Wert der Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag am Donnerstag bei 1288,8 (Stand 14.10 Uhr), wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz mitteilte. Am Vortag hatte der Wert bei 1354,5 gelegen. Auf die höchste Sieben-Tage-Inzidenz kam am Donnerstag mit 2000,6 der Landkreis Kaiserslautern, die niedrigste entfiel auf die Stadt Landau mit 554,8. Weiterlesen
In Deutschland entscheiden sich weniger Frauen für einen Schwangerschaftsabbruch. Die Zahl der Eingriffe ist auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gefallen. Vor allem junge Frauen treiben seltener ab.
Wiesbaden (dpa) – In Deutschland sind im vergangenen Jahr so wenige Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen worden wie seit 25 Jahren nicht.
2021 wurden laut Statistischem Bundesamt rund 94 600 Abtreibungen gemeldet. Seit Beginn der Zeitreihe des Bundesamtes zu Schwangerschaftsabbrüchen im Jahr 1996 – zuvor gab es einem Sprecher zufolge keine Rechtsgrundlage für diese Statistik – ist das der niedrigste Wert. Damals wurden 130 899 Abtreibungen erfasst, rund 28 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Weiterlesen
Nach monatelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Nach einem Schlagabtausch fällt ein Kompromissvorschlag dafür durch.
Berlin (dpa) – Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben. Weiterlesen
Wiesbaden (dpa) – Nach einer Rekordsumme bei den deutschen Gesundheitsausgaben im ersten Coronajahr 2020 geht das Statistische Bundesamt für 2021 von einem weiteren Anstieg aus.
Unter anderem die Kosten für Coronatests und -impfungen sind Schätzungen zufolge dafür verantwortlich, dass die Kosten auf rund 466 Milliarden Euro kletterten. Das wären gut 25 Milliarden Euro oder 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Weiterlesen
Zotzenheim (dpa) – Ein alkoholisierter Autofahrer hat auf der Autobahn 61 bei Zotzenheim in Rheinhessen rund 20 Kilometer lang die Anhaltezeichen der Polizei ignoriert. Der 24-Jährige fuhr in der Nacht zum Donnerstag bei jeder Gelegenheit, an der die Beamten den Wagen von der Autobahn lotsen wollten, einfach weiter, wie die Polizei mitteilte. Erst nach rund 20 Kilometern gelang es den Beamten demnach, das Auto zu stoppen. Dafür sei mit Hilfe einer zweiten Streife der Autobahnpolizei die Autobahn kurzzeitig komplett gesperrt worden. Das sei nur aufgrund des ruhigen Verkehrs in der Nacht möglich gewesen. Das Auto des Mannes war einer Polizeistreife zuvor aufgefallen, weil es ungewöhnlich langsam auf der A61 fuhr. Weiterlesen
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