Beleuchtete Tasten einer Computertastatur in Nahaufnahme.

Datenschutzbeauftragter prüft Software von Gesundheitsämtern

Mainz. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz prüft eine in Gesundheitsämtern eingesetzte Software. Konkret geht es um die Frage, ob diese datenschutzkonform eingesetzt werde, erklärte eine Sprecherin am Dienstag. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet. Anlass für die Prüfung war eine vorangegangene Berichterstattung von „Zeit online“ vom November 2023. Es sollen möglicherweise sensible Gesundheitsdaten auch für Mitarbeiter einsehbar gewesen sein, die keine Berechtigung dazu hatten. Auch andere Medien hatten bereits darüber berichtet. Weiterlesen

Drei minderjährige Mädchen aus Kinderheim vermisst

Niederwörresbach/Idar-Oberstein. Am Montag, den 18. März 2024, gegen 18:00 Uhr, meldete das Kinderheim in Niederwörresbach die beiden jugendlichen Mädchen Shirley-Ann Dönges und Miriam Wagner sowie das 11-jährige Kind Maria Cortes de la Chica bei der Polizeiinspektion Idar-Oberstein als abgängig. Weiterlesen

Wolken ziehen über den Mainzer Dom hinweg.

„Earth Hour“: Zeichen für Klimaschutz auch in RLP und im Saarland

Mainz/Saarbrücken. Am Mainzer Dom und an vielen anderen Kirchen, Schlössern und Sehenswürdigkeiten in Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehen an diesem Samstagabend (23. März) für eine Stunde die Lichter aus. Die Umweltorganisation WWF ruft weltweit wieder zur „Earth Hour“ („Stunde der Erde“) auf und möchte damit ein Zeichen für den Klima- und Umweltschutz sowie eine starke Demokratie setzen, wie es in einem Aufruf zur Aktion heißt. Dazu aufgerufen sind ab 20.30 Uhr weltweit Kommunen, Unternehmen und Privatleute. Weiterlesen

Porträtaufnahme von Kai Gniffke in seinem Büro.

SWR-Chef bekräftigt Reduzierung von Direktorenposten

Stuttgart. SWR-Intendant Kai Gniffke hat bekräftigt, die Zahl der Direktorenposten bei dem öffentlich-rechtlichen ARD-Sender reduzieren zu wollen. Derzeit gibt es acht der Managerbereiche, perspektivisch soll es beim Südwestrundfunk (SWR) nur noch bis zu maximal sechs Direktionen geben, wie der Senderchef am Freitag in der Rundfunkratssitzung ausführte. Weiterlesen

Daniela Schmitt und Volker Wissing sitzen nebeneinander.

FDP will Lösungen für Bauern und mehr Europa

Ochtendung. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene als „Herkulesaufgabe“ bezeichnet. „Die Schiene ist in einem Zustand, dass sie gar nichts aufnehmen kann zusätzlich“, sagte der rheinland-pfälzische FDP-Landeschef am Samstag bei einem Parteitag in Ochtendung (Kreis Mayen-Koblenz). Weiterlesen

Eine Cannabis-Pflanze in Nahaufnahme.

Cannabis-Legalisierung: Prüfung von knapp 10.000 Akten

Berlin/Mainz. Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung führt nach einem Medienbericht dazu, dass bundesweit mehr als 210.000 Strafakten überprüft werden müssen. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen müssten 60.000 Fälle (Stand 15. März 2024) erneut angeschaut werden, wie eine Anfrage der „Deutschen Richterzeitung“ bei den Justizministerien der Länder ergab. In Rheinland-Pfalz wären es demnach 9800 Strafakten. Weiterlesen

Ein Bahngleis führt geradewegs durch eine Naturlandschaft. Links und Rechts der Strecke sind Bäume.

Ein erster Schritt in Richtung Eifelquerbahn-Reaktivierung

Kaisersesch/Gerolstein. Nach monatelangen Gesprächen und Vorbereitungen konnte nun ein wichtiger Schritt in Richtung Eifelquerbahn-Reaktivierung gemacht werden. Gemeinsam mit der EBL GmbH als Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt der Eifelquerbahn e. V., die schrittweise Reaktivierung der Eifelquerbahn zwischen Kaisersesch und Gerolstein umzusetzen. Ende Februar wurde der entsprechende Antrag zur Erteilung einer Unternehmensgenehmigung bei der zuständigen Landeseisenbahnaufsicht in Rheinland-Pfalz gestellt. Weiterlesen

Michelbach: Verwaltungsgericht Trier lehnt Eilantrag eines Bewohners ab

Trier/Michelbach. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen Eilantrag eines Bewohners von Gerolstein-Michelbach auf baupolizeiliches Einschreiten des Landkreises Vulkaneifel gegen die Nutzung eines ehemaligen Hotels als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge abgelehnt. Das geht aus einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts Trier hervor. Weiterlesen

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