Zum 1. Mai “Tag der Arbeit” – Arbeitsminister Schweitzer: „Gewerkschaften und Betriebsräte leisten großen Beitrag zur Entwicklung unserer Demokratie“

Bei der Kundgebung des DGB Region Pfalz in Pirmasens unter dem Motto „Solidarität der Nationen“ hob der rheinland-pfälzische Arbeitsministers Alexander Schweitzer die Bedeutung des 1.Mai hervor. „Die Gewerkschaften und die Betriebsräte in unseren Unternehmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung unserer sozialen Demokratie. Noch nie waren Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung wichtiger als heute. Auf ihnen beruht der Friede in unserer sozialen Marktwirtschaft“, betonte der Minister auch angesichts des Krieges in der Ukraine, der Folgen für Rheinland-Pfalz habe.

Als Ziel nannte Schweitzer die Integration von ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. „Viele von ihnen sind bestrebt, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten und eine Zukunft für sich und ihre Familie zu schaffen. Geflüchtete Menschen aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt zu integrieren, ist auch eine Frage der Solidarität“, betonte der Arbeitsminister. Er appellierte zugleich: „Dabei geht es ebenso darum, die Geflüchteten über ihre Arbeitnehmerrechte, faire Löhne, Arbeitsschutz und Urlaubsanspruch aufzuklären und in faire Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln. Die Arbeitsmarktintegration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

Neben der Integration der Geflüchteten habe das Land auch die Situation der Betriebe und Beschäftigten im Blick – gerade im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. „Wie in der Pandemie kann die Kurzarbeit auch ein entscheidender Baustein sein, um Folgen des Krieges für den Arbeitsmarkt abzumildern“, betonte Schweitzer. Von großer Bedeutung sei es, die Sicherheit der Energieversorgung sicherzustellen. Für die privaten Haushalte sowie für die Wirtschaft sei es von großer Bedeutung, dass die Energie bezahlbar bleibe. „Die Bundesregierung hat daher verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Belastungen, insbesondere aus dem stetigen Anstieg der Energiepreise, abzumildern“, hob Schweitzer hervor.

Als Herausforderung, der sich das Land stelle, nannte Schweitzer auch die sozial-ökologische Transformation. Um den Wandel in der Arbeitswelt erfolgreich zu meistern, unterstütze in Rheinland-Pfalz die neue Transformationsagentur die Beschäftigten. Der Arbeitsminister betonte zugleich: „Um die Veränderungen in der Arbeitswelt zu gestalten, braucht es weiter starke Gewerkschaften und Betriebsräte, die den Wandel eng begleiten und Mitbestimmung von Beschäftigten garantieren. Ich danke ihnen herzlich für ihre Arbeit und ihren Einsatz an diesem Tag, den wir auch als Fest der Freiheit, der Solidarität, des Miteinanders und der Demokratie feiern.“