Dr. Joachim Streit: “Der Rücktritt der Familienministerin ist für mich kein Tag des Triumphs”.
Ja, der Rücktritt war richtig und fällig. Er war nicht erforderlich ob der Frage eines Urlaubs, allenfalls der Frage des Umgangs mit der Wahrheit. Ich darf erinnern, es geht um das Versagen einer Ministerin und ihres Staatssekretärs in der Flut. Ihr Rücktritt ist in Anbetracht der Flutopfer erst recht kein Tag zur Freude.
Ihr Rücktritt ist auch kein Tag für Häme, sondern es geht um die Frage von Eignung und Befähigung eines Menschen für ein Ministeramt. Da nutzt es auch auch nichts, dass Bundeskanzler Scholz von Respekt spricht. Anne Spiegel begründet ihren Rücktritt mit zu großem politischen Druck. Kein Wort von eigenen Fehlern, noch von Verantwortung. Der Tag des Rücktritts ist kein Tag des Respekts, sondern ein weiterer Tag von Verantwortungslosigkeit. Damit ist eine Rückkehr nach Rheinland-Pfalz für die scheidende Bundesministerin ausgeschlossen.
Meine Gedanken sind als Mensch bei ihr, da ich weiß, was dieser Beruf und die Ausleuchtung durch die Öffentlichkeit bedeuten. Sie hat ihr persönliches Leiden öffentlich gemacht. Allerdings erwarten die Bürger, dass Politiker funktionieren. Und diesem Anspruch haben wir gerecht zu werden. Das geht zu Lasten der Familie. Das Recht, uns in der Krise auf private Probleme zu berufen, ist verwehrt, je mehr Verantwortung wir in Ämtern übernehmen. Denn gerade in der Krise müssen sich die Menschen darauf verlassen, dass der Staat für sie da ist. Das nennt man Verantwortung!
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