Der Ausbau der digitalen Infrastrukturen hat im Jahr 2022 weiter an Fahrt aufgenommen. Durch digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren will Rheinland-Pfalz das Tempo im Breitbandausbau nun weiter beschleunigen. Das gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Hessen entwickelte Breitbandportal kann ab sofort durch rheinland-pfälzische Kommunen genutzt werden. Dies teilte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer in Mainz mit. „Digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren sind ein zentraler Hebel, um den Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Deutschland und Rheinland-Pfalz voranzutreiben. Im Breitbandportal können Genehmigungsprozesse vollständig digital abgewickelt werden – vom Antrag bis zum Bescheid. Für Telekommunikationsunternehmen, aber auch für die Kommunen bedeutet die digitale Antragstellung eine enorme Zeitersparnis“, erklärte Schweitzer.
Das Breitbandportal ist eine der ersten Verwaltungsleistungen, die im Zuge der OZG-Umsetzung bundesweit zur Verfügung steht. Neben den im Projekt federführenden Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz haben bereits neun weitere Ländern eine Absichtserklärung zur Nachnutzung unterzeichnet.
Im Breitbandportal können Telekommunikationsunternehmen die für den Breitbandausbau notwendigen Genehmigungen medienbruchfrei beantragen. Das Genehmigungsverfahren durch die zuständige Kommune erfolgt in einem schnellen und standardisierten Prozess. Das Breitbandportal erleichtert überdies die direkte Kommunikation zwischen dem antragstellenden Telekommunikationsunternehmen und der Verwaltung. So können etwa frühzeitig Hinweise auf Ausbauhemmnisse beispielsweise durch anstehende Sondernutzungen oder Aspekte des Denkmal-, Landschafts- oder Naturschutzes gegeben werden.
Mehr Informationen zum Breitband-Portal finden sich auf der zentralen Internetseite www.breitband-portal.de.
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