Das Land hat den rheinland-pfälzischen Kreisen und kreisfreien Städten bislang Fördermittel in Höhe von insgesamt 8,7 Millionen für die Anschaffung neuer Sirenen bewilligt. Das hat Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt. Weitere 500.000 Euro stehen für den Landkreis Ahrweiler zur Verfügung, damit dieser zeitnah ein modernes Sirenennetz an der Ahr aufbauen kann.
Der Bund hatte ein Förderprogramm aufgelegt. Die Mittel in Höhe von zunächst rund vier Millionen Euro für Rheinland-Pfalz hatte das Land um weitere rund vier Millionen Euro aufgestockt. Nach einer weiteren Zuteilung von rund einer Million Euro durch den Bund standen damit insgesamt 8,7 Millionen Euro bereit.
„Neben der finanziellen Unterstützung für Sirenen war das Land mit der Hubschrauberstaffel der Polizei im Jahr 2022 bisher an 15 Einsätzen zur Waldbrandbekämpfung beteiligt“, so Innenminister Lewentz. Die Hubschrauber der Polizei Rheinland-Pfalz können an einem an der Unterseite der Hubschrauber vorhandenen Lasthaken einen Wassersack anbringen. Der Wassersack der aktuellen Hubschrauber hat ein Fassungsvermögen von 450 Litern, die künftigen Hubschrauber werden sogar über 800 Liter fassen können. Mit der Löschmöglichkeit aus der Luft wurde eine vierstellige Zahl an Feuerwehrleuten unterstützt, die nach aktuellen Erhebungen insgesamt bereits rund 60 Brände mit einer Gesamtfläche von rund 30 Hektar bekämpfen musste.
„Durch die nun bewilligten Sirenen-Fördermittel von Land und Bund unterstützen wir die Kommunen bei der Anschaffung von rund 750 neuen elektronischen Sirenenanlagen auf Dächern und an Masten. Zusätzlich werden rund 30 Steuerempfänger für bestehende Sirenen gefördert, damit diese an den Digitalfunk der Blaulichtorganisationen angebunden werden können. Die Mittel tragen dazu bei, den Katastrophenschutz weiter zu stärken“, sagte Innenminister Roger Lewentz.
Das aktuelle Fördervolumen sei damit ausgeschöpft. Gleichwohl sei der Bedarf an Sirenen noch nicht abschließend gedeckt, so Lewentz weiter. „Wir hören aus den Kommunen, dass es ein großes Interesse an der Beschaffung weiterer Sirenen gibt. Deshalb setzt sich die Landesregierung weiterhin dafür ein, dass der Bund im Rahmen seiner Zuständigkeit für den Zivilschutz, also dem Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall, deutschlandweit wieder ein effektives Sirenennetz aufbaut. Dieses kann dann auch durch den Katastrophenschutz genutzt werden. Zudem wollen wir Wege finden, wie das Land auch künftig einen Beitrag leisten kann“, sagte der Minister weiter, der zum Thema Sirenen auch mit der Bundesinnenministerin im Gespräch war.
Bei der Warnung der Bevölkerung komme es auf den richtigen Mix aus Warnmitteln an. Moderne Sirenen seien ein wichtiger Teil davon, so der Minister.
Nach Auskunft von Sirenen-Herstellern sowie der Meldung vieler Kommunen wird die Errichtung der bundesweit geförderten Sirenenanlagen mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
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