Krankenhausgesellschaft sieht Kliniken weiter in Gefahr

Mainz/Berlin (dpa/lrs) – Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) hat sich enttäuscht über die Bund-Länder-Einigung zur Krankenhausreform geäußert. «Es ist bedauerlich, dass sich die Länder mit ihrer einvernehmlichen Forderung nach einer finanziellen Stabilisierung der Krankenhäuser nicht haben durchsetzen können», sagte Hartmut Münzel, Vorstandsvorsitzender der KGRP, am Dienstag in Mainz. «Im Gegenteil dazu nimmt die Politik – und allen voran Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) – die Insolvenz und gar die Schließung vieler Krankenhäuser billigend in Kauf.»

Unter dem Vorwand fehlender Finanzmittel im Bundeshaushalt werde ein unkontrolliertes Krankenhaussterben riskiert, kritisierte KGRP-Geschäftsführer Andreas Wermter. «Es steht zu befürchten, dass auch die Versorgung der Bevölkerung darunter massiv leiden wird, die Wege zum Krankenhaus in Rheinland-Pfalz länger werden und Notarztstandorte wegfallen.» Bis die von der Politik angekündigte qualitativ bessere Behandlung durch die gestufte Krankenhausversorgung überhaupt greifen könne, werde es viele Kliniken in der Fläche möglicherweise nicht mehr geben.

Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rechnet dagegen mit dem Erhalt der Klinikstandorte im Land. «Ich gehe davon aus, dass es die allermeisten Standorte auch zukünftig gibt.» Einzelne Standorte würden eher eine sektorübergreifende Versorgung übernehmen, andere sich als Fachkrankenhäuser stärker spezialisieren. Auch Verbundlösungen seien möglich. Ein komplettes Verschwinden von Standorten erwarte er nicht.

Die KGRP kritisierte, dass Hoch noch keine Aussage zur Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel für den Strukturwandel aus dem Haushalt des Landes getroffen habe. Da seien andere Länder schon viel weiter, wie etwa Nordrhein-Westfalen mit zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 2,5 Mrd. Euro für den Strukturwandel.

Die KGRP ist der Dachverband der Krankenhausträger in Rheinland-Pfalz und vertritt die Interessen von 85 Krankenhäusern mit rund 26.000 Betten. Über 900.000 Patientinnen und Patienten werden jährlich in den Krankenhäusern stationär behandelt. Hinzu kommen nach Angaben der KGRP jährlich mehr als 80.000 ambulante Operationen. Die Kliniken sind zugleich ein großer Arbeitgeber mit rund 58.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.