„Mit dem Doppelaushalt 2023/2024 setzen wir konsequent fort, was wir vor vielen Jahren begonnen und im 2021 im Koalitionsvertrag erneut versprochen haben: Dies Landesregierung garantiert gute und gerechte Bildung für alle Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, unabhängig von den Herausforderungen unserer Zeit bleibt ein flächendeckendes und qualitativ hochwertiges Bildungsangebot ein Markenzeichen dieser Landesregierung“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig über den am Mittwoch verabschiedeten Etat für die beiden kommenden Jahre. Der Bildungshaushalt ist nach wie vor der größte Einzelposten im Landeshaushalt und wächst bis zum Jahr 2024 auf 5,8 Milliarden Euro pro Jahr an. „Fast zwölf Milliarden Euro im Doppelhaushalt sind ein starkes Signal, wie wichtig uns Bildung ist. Jeder vierte Haushaltseuro in Rheinland-Pfalz fließt in die Bildung – und jeder einzelne ist richtig angelegt. Denn es geht um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen und damit unserer gesamten Gesellschaft.“
Die gerade veröffentlichten Ergebnisse des IQB-Bildungstrends, in dem die rheinland-pfälzischen Grundschüler entgegen dem Bundestrend ihren Leistungsstand stabil halten konnten, seien ein Beleg, dass man auf dem richtigen Weg sei, führte Hubig aus: „Wir setzen nicht nur viele Mittel ein, wir setzen sie auch gezielt ein: für Kinder und Jugendliche, die besondere Unterstützung benötigen, für die Stärkung von Basiskompetenzen, für Sprachbildung und -förderung in Kitas und Schulen.“ Allein für den Kita- Bereich stehen 2023 und 2024 jeweils rund 134 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt investiert Rheinland-Pfalz mittlerweile fast eine Milliarde Euro jährlich in die frühkindliche Bildung.
„Rheinland-Pfalz gelingt es auch in diesem Schuljahr wieder, trotz eines angespannten Arbeitsmarktes für Lehrkräfte alle Planstellen mit grundständig ausgebildetem Personal zu besetzen“, erklärte Hubig. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn das gelingt in vielen anderen Bundesländern nicht. Auch wir unternehmen dafür intensive Anstrengungen. Eine auskömmliche Unterrichtsversorgung gibt es nicht zum Nulltarif: Allein dafür investieren wir rund 2,5 Milliarden Euro. In diesem Schuljahr werden wir insgesamt rund 1.800 neue Lehrkräfte einstellen.“ Im Doppelhaushalt werden in den beiden nächsten Jahren rund 660 zusätzliche Planstellen geschaffen.
Um den vielen Herausforderungen für die Schulgemeinschaft – zum Beispiel die Folgen der Corona-Pandemie und die Aufnahme von weit über 10.000 aus der Ukraine geflüchteten Kindern und Jugendlichen – wirksam zu begegnen, nimmt Rheinland-Pfalz ebenfalls gezielt viel Geld in die Hand. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, Schulsozialarbeit zu stärken und auszubauen“, führte Hubig aus. „Deshalb unterstützen wir die Schulträger gern bei dieser Aufgabe – mittlerweile mit rund 20 Millionen Euro im Jahr.“
Mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 richtet sich der Blick bereits in die weitere Zukunft. In Rheinland-Pfalz wurde dafür vor einem Jahr der Beteiligungsprozess „Schule der Zukunft“ gestartet, bei dem 45 Schulen aus allen Schularten erproben, wie der Unterricht von morgen aussehen könnte. „Und wir kümmern uns auch darum, dass für die Kleinsten weiter gut gesorgt wird“, betonte Hubig. „Zu Beginn des kommenden Jahres starten wir eine großangelegte Kampagne, um Fachkräfte für unsere Kitas zu gewinnen. Schon jetzt lassen sich in Rheinland-Pfalz rund 6.000 junge Menschen zu Erzieherinnen und Erziehern ausbilden – so viele wie noch nie.“
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