Ebling: Wollen Vereine im Vorfeld der fünften Jahreszeit unterstützen

Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen zu stärken. Hintergrund ist der am 6. April 2021 in Kraft getretene Paragraf im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (§ 26 POG).

Der Paragraf gibt einen rechtlichen Rahmen für die Vorbereitung und Durchführung öffentlicher Veranstaltungen vor und hatte in der Anwendung vor Ort teils Probleme bereitet. „Wir wollen den im Straßenkarneval und der Straßenfastnacht ehrenamtlich Engagierten die Möglichkeit geben, noch im Vorfeld der närrischen Zeit ihre Fragen in rechtlicher und praktischer Hinsicht rund um die Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen zu besprechen“, sagte Innenminister Michael Ebling. Ein Angebot für die Vereine solle genau denjenigen helfen, die sich sehr konkrete Fragen stellen.

Die Foren finden im November und Dezember 2023 an drei verschiedenen Standorten in Rheinland-Pfalz statt. Auch das Verkehrsministerium und die Polizei sind beteiligt. Bereits seit Anfang September 2023 hatte das Innenministerium gemeinsam mit der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz und der Hochschule der Polizei im ganzen Land spezielle Regionalforen zur Veranstaltungssicherheit angeboten, die sich an die Leitungsebene der Ordnungsbehörden sowie der Polizeidirektionen und Führungsstäbe richteten. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Behörden haben das Fortbildungsangebot wahrgenommen.
„Es sind [am 14.10.] noch vier Wochen bis zum 11.11. und viele bereiten sich aktuell auf die närrische Zeit vor.

Entsprechend sind die insgesamt sechs über das Land verteilten Informationsveranstaltungen bei den Ordnungs- und Polizeibehörden auf reges Interesse gestoßen“, sagte Innenminister Michael Ebling. Die positive Resonanz sei eine gute Basis dafür, dass Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz auch künftig sicher durchgeführt werden, ohne die Veranstalterinnen und Veranstalter aufgrund von Sicherheitsauflagen zu überfordern. „Die Angebote stärken die Handlungssicherheit“, so Ebling. Beispielsweise könnten die Erläuterungen zu den Anforderungen des Zufahrtschutzes helfen, die Situation vor Ort noch realistischer einzuschätzen und die Maßnahmenpakete entsprechend auszurichten. Der Austausch in den Regionalforen und die Vernetzung der zuständigen Behörden untereinander werde künftig dazu beitragen, dass ein gemeinsames Verständnis und ein einheitlicheres Verfahren für sicherheitsrelevante Bausteine entwickelt werden können.

„Mit dem konkreten Angebot für die Vereine wollen wir gemeinsam mit allen Beteiligten bewusst Irritationen vorbeugen, die es in der vergangenen fünften Jahreszeit gegeben hat. Die Foren sollen dabei unterstützen, dass vor allem die vielen kleinen und mittleren traditionellen Umzüge in Rheinland-Pfalz auch im Jahr 2024 strukturiert und nachvollziehbar geplant sowie sicher durchgeführt werden können“, sagte der Minister. Darüber hinaus solle den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ermöglicht werden, in den intensiven Austausch und Dialog miteinander zu treten und sich untereinander zu vernetzen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Foren werden die Veranstaltungssicherheit anlässlich von Umzügen und der Einsatz von Umzugswagen sein. Neben der Vermittlung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen für ein möglichst einheitliches Verständnis zu den Mindestanforderungen, sollen auch praxisbezogene, vereinheitlichte Verfahrensweisen bei der Planung, Durchführung und Nachbereitung von Fastnachtsumzügen vorgestellt werden.
Termine und Anmeldemöglichkeiten zu den kostenfreien Foren sind unter www.mdi.rlp.de/pog  abrufbar.