Bedeutender Bundeswehrstandort

„Die Landesregierung bringt der Bundeswehr eine hohe Wertschätzung entgegen.“ Das betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang anlässlich des Jahrestages zur Gründung der Bundeswehr in der Staatskanzlei. Zugleich bekräftigte sie, dass Rheinland-Pfalz auch nach Abschluss der Reduzierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Bundeswehr ein bedeutender Bundeswehrstandort bleiben werde.

Mit Blick auf den ausgehandelten Koalitionsvertrag sprach die Ministerpräsidentin von vielen Konstanten und einigen moderaten Veränderungen bei der Bundeswehr. Der Vertrag enthalte ein eindeutiges Bekenntnis zur Nato und zum Engagement von Deutschland in Auslandseinsätzen für Frieden und Sicherheit. Außerdem würden die Koalitionspartner in der weiteren Reduzierung des Personalumfangs keine Perspektive sehen. „Neben modernen und leistungsfähigen Streitkräften sind in Zukunft aber auch geeignete zivile Maßnahmen nötig. Deshalb sollen Beamte, Richter und Staatsanwälte stärker ermutigt werden, an Auslandseinsätzen teilzunehmen“, so Dreyer.

Beim freiwilligen Wehrdienst seien weitere Anreize, wie etwa die Anerkennung bestimmter Ausbildungsmodule für den Zivilberuf, nötig, um die Kultur der Freiwilligkeit zu stärken. „Rheinland-Pfalz hat hier immer schon eine Vorreiterrolle gespielt und beispielsweise freiwillig Wehrdienst Leistenden eine Reihe von Vorteilen bei der Aufnahme eines Studiums gewährt“, so Dreyer. Angesichts des demografischen Wandels halte sie hier verstärkte Anstrengungen für unverzichtbar.

Bei ihrem ersten Jahresempfang für die Bundeswehr nutzte die Ministerpräsidentin auch die Gelegenheit, um allen zu danken, die in diesem Sommer im Hochwassergebiet an der Elbe bei der Deichsicherung geholfen und die Evakuierung gefährdeter Menschen unterstützt haben. „Insgesamt waren aus Rheinland-Pfalz rund 650 Soldaten und Soldatinnen aus den Standorten Gerolstein, Kastellaun, Kusel und Rennerod im Einsatz. Glücklicherweise sind wir in Rheinland-Pfalz dieses Jahr von solch schlimmen Hochwasserereignissen und anderen Katastrophen verschont worden. Aber das Elbhochwasser zeigt, wie unverzichtbar die zivil-militärische Zusammenarbeit sein kann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sei sich sicher, dass das Landeskommando unter Führung von Oberst Mattes für diese Aufgaben bestens vorbereitet ist.