87 Mio. Euro für Landesstraßenbau 2016

Mainz. Insgesamt rund 87 Millionen Euro werden nach den Planungen der Landesregierung  für den Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 zur Verfügung stehen. Im Landesstraßenbauprogramm sind 333 einzelne Vorhaben verzeichnet. Rund drei Millionen Euro fließen in Neubauprojekte. „Die Straßenbauinvestitionen werden damit im Vergleich zum Jahr 2012 um rund 20 Millionen Euro höher liegen“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz am Montag beim Spatenstich zum Neubauprojekt Nordtangente Koblenz-Metternich.

Damit der Landesbetrieb Mobilität angesichts des Zuwachses an Straßenbaumitteln die Aufgaben in der Erhaltung und beim Um- und Ausbau von Bundes- und Landesstraßen sachgerecht erledigen kann, werden auch die Planungsmittel erhöht und zusätzliche Ingenieurstellen geschaffen. Eine funktionierende Infrastruktur und Mobilität seien eine entscheidende Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung im gesamten Land. Ein sicheres und leistungsfähiges Straßennetz sei insbesondere notwendig, um den ländlichen Regionen auch weiterhin als Lebens- und Arbeitsraum Perspektiven zu geben und die Anbindung an die wirtschaftlichen Zentren zu gewährleisten. Dafür seien gute und sichere Straßen unverzichtbar; dem trage die Landesregierung mit dem neuen Straßenbauprogramm Rechnung, so Lewentz.

Mit rund 327 Straßenbauvorhaben setzt das neue Landesstraßenbauprogramm in den kommenden Jahren einen klaren Schwerpunkt bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes. Von diesen Projekten sind fast 130 laufende Maßnahmen. Rund 140 Maßnahmen sollen in 2016 baulich neu begonnen werden; 60 Projekte sind als Vormerkungen für das Bauprogramm 2017 vorgemerkt. Mehr als 170 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an Fahrbahnen, weitere rund 86 Bauprojekte auf die Erhaltung von Brücken und anderen Ingenieurbauwerken. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit sollen rund 40 Knotenpunkte umgestaltet werden. Darüber hinaus sind im Bauprogramm rund 24 Radwegeprojekte berücksichtigt. Mit diesen Projekten werde zum einen die Verkehrssicherheit auch für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer und -teilnehmerinnen verbessert und zum anderen auch ein Beitrag zur touristischen Erschließung des Landes geleistet; denn der Radtourismus nehme gerade in Rheinland-Pfalz an Bedeutung zu, so Minister Lewentz.

Im neuen Bauprogramm sind auch sechs Neubauvorhaben verzeichnet, die sämtlich bereits im laufenden Bauprogramm 2014/2015 enthalten waren. Für den Bau der Ortsumgehungen (OU) Koblenz –Metternich im Zuge der L 52 und Marienfels – Miehlen im Zuge der L 335 soll der Startschuss noch in diesem Jahr fallen. Die Arbeiten an der L 520 OU Heßheim laufen und sollen möglichst noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Für die anderen Vorhaben, L 395 OU Enkenbach – Alsenborn,  L 53 OU Wittlich – Wengerohr  und L 310 OU Höhr-Grenzhausen sind 2016 noch Ausfinanzierungsbeträge eingeplant. „Auch wenn mit den eingeplanten Mitteln von 87 Millionen Euro nicht alle wünschenswerten Straßenbauprojekte angegangen werden können, ist dieses Bauprogramm doch ein vernünftiger Kompromiss zwischen dem verkehrspolitisch Notwendigen und dem finanziell Machbaren“, zeigt sich der Minister überzeugt.

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