Scholz fordert Waffenstillstand von Putin

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefonat dazu aufgefordert, so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zu kommen.

Außerdem forderte er in dem 75-minütigen Gespräch am Vormittag eine Verbesserung der humanitären Lage und Fortschritte bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilt.

Darüber sprach Scholz mit Putin

Scholz wies in dem Telefonat auch den russischen Vorwurf zurück, dass Nazismus in der Ukraine verbreitet sei. Laut Hebestreit sprachen der Kanzler und der russische Präsident zudem über die globale Lebensmittelversorgung, die wegen des russischen Angriffskriegs angespannt ist. «Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass Russland hier in besonderer Verantwortung steht», schrieb der Regierungssprecher. Russland hatte am 24. Februar einen Angriff auf die Ukraine gestartet.

Ziel ist ganz klar

Scholz hatte die Initiative aber bereits am Morgen im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. «Man muss natürlich an irgendeinem Punkt dazu kommen, dass es auch wieder diplomatische Initiativen geben muss», begründet Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Vorstoß des Kanzlers. Ziel sei es, «diesen furchtbaren Krieg mit schrecklichen Zahlen von Opfern, viel Zerstörung und auch der ganzen Sinnlosigkeit, die ein Krieg mit sich bringt, einem Ausweg zuzuführen».

Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz haben nach Angaben aus Moskau wieder miteinander telefoniert. Foto: —Kay Nietfeld/dpa/AP/sputnik/dpa

Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr. In einem vergangene Woche veröffentlichten «Stern»-Interview hatte Scholz gesagt: «Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.»

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Putin sogar in Moskau besucht, um eine Deeskalation im Ukraine-Krieg zu erreichen.

Ein Fokus lag auf humanitären Aspekten

Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch des russischen Präsidenten mit Scholz, Putin habe «ausführlich» über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus des Gesprächs habe auf humanitären Aspekten gelegen. Es sei vereinbart worden, dass die Diskussion «auf verschiedenen Kanälen» fortgesetzt werden solle.

Putin habe Scholz zudem auf «grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennenden Kämpfern» hingewiesen. Russland begründet seinen am 24. Februar begonnenen Angriffskrieg gegen das Nachbarland immer wieder unter anderem mit einer angeblichen «Entnazifizierung» der Ukraine. Experten stufen das als reinen Vorwand für Moskaus Aggression ein.

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