Brüssel. In seiner Plenarsitzung am 08.10.2013 verabschiedete das Europäische Parlament die viel diskutierte Tabakproduktrichtlinie. Dabei begrüßte Christa Klaß, CDU-Europaabgeordnete für die Region Trier, das Kernanliegen der Richtlinie, die Jugend vom Rauchen abzuhalten und auf die Gefahren des Rauchens aufmerksam zu machen. “Nach einer kontroversen und emotional geführten Debatte haben wir nun ein ausgewogenes Ergebnis erreicht”, so Klaß. Leider hatten zahlreiche ‘Nebenkriegsschauplätze’, wie Diskussionen um die E-Zigarette und Slim-Zigaretten, das eigentliche Ziel immer wieder in den Hintergrund rücken lassen.
“Politik soll niemanden in seiner Entscheidung, zu rauchen, bevormunden. Bildung und Information sind wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden können”, betonte Klaß. Es sei auch festzustellen, dass zu viele Verbote und Einschränkungen ein Produkt für Jugendliche erst interessant machten. “Eine Beschränkung der Warnhinweise auf 65 Prozent ist völlig ausreichend. Man darf nicht vergessen, dass Warnhinweise auch diskriminierend auf Menschen wirken, die tatsächlich mit den abgebildeten Krankheiten kämpfen müssen”, so Klaß weiter. Weiterhin sei es zu begrüßen, dass Einheitsverpackungen nicht die Zustimmung des Europäischen Parlaments gefunden hätten.
Dies hätte dem Schmuggel in Europa zusätzlich Tür und Tor geöffnet und zahlreiche Arbeitsplätze vernichtet. Das Design einer Zigarettenschachtel zu kreieren, könne nun wirklich nicht die Aufgabe für bezahlte Kommissionsbeamte sein. “Wir haben gute Firmen, die gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen und verantwortungsvoll dafür sorgen, dass Zigarettenschachteln fälschungssicher sind, und dass der Kunde erkennen und entscheiden kann, welche Zigarettenmarke er sich kaufen will”, so die Abgeordnete.
Im Fall der E-Zigarette wurde der Kompromiss gefunden, dass diese nur unter sehr starken Auflagen – etwa ein Verkaufs- und Werbeverbot mit Blick auf Jugendliche – vertrieben werden darf. “Die E-Zigarette soll weiterhin ein Entwöhnungsprodukt für Raucher sein, nicht jedoch ein Einstiegsprodukt für bisherige Nichtraucher”, kommentierte Klaß.
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