Stockholm/Helsinki (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einem Besuch in Schweden eingetroffen. Bei ihrem Gespräch mit Außenminister Tobias Billström in Stockholm dürfte es vor allem um die geplante Aufnahme des Landes in die Nato gehen. Schweden will zusammen mit Finnland in die westliche Militärallianz.
Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten die beiden EU-Partner im Mai 2022 gemeinsam die Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle derzeit 30 Mitglieder ratifizieren – 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.
Ungarische Einwände werden nicht erwartet. Dagegen blockiert die Türkei die Nato-Nordweiterung seit langem. Sie begründet ihre Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. Präsident Recep Tayyip Erdogan meint damit vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Am Montag hatte Baerbock bei ihrem Besuch in Finnland auf eine schnelle Aufnahme beider Länder gedrungen. «Beim Nato-Gipfel in Madrid im letzten Sommer haben wir gemeinsam die Grundlage für den Beitritt gelegt. Und wir erwarten natürlich von allen Nato-Mitgliedern, dass sie diesen Beschluss ohne weitere Verzögerung umsetzen», sagte sie.
Baerbock besucht Bunker-Anlagen
Nach ihren politischen Gesprächen besuchte Baerbock am Montagabend die riesigen Bunkeranlagen unter der finnischen Hauptstadt. «In Sachen Zivilschutz ist Finnland Vorreiter in Europa und Vorbild für uns alle», sagte sie. Die unterirdischen Anlagen böten 900.000 Menschen Platz – mehr als die Stadt Einwohner hat.
In Friedenszeiten werden die Anlagen unter anderem als Sporthallen genutzt. Baerbock schaute sich Felder für Floorball an, eine Art Hallenhockey. In Finnland gibt es 50.500 Bunker die fünf Millionen Menschen Schutz bieten. Finnland hat 5,5 Millionen Einwohner. Die Anlagen stammen aus der Zeit des Kalten Krieges, in dem sich Finnland einer besonders starken Bedrohung ausgesetzt sah. Das Land hat eine rund 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland.
Auf diese lange Grenze verwies Baerbock in einer Antwort auf die Frage, warum Deutschland solche Schutzanlagen nicht habe. Deutschland sei «zum Glück in der Vergangenheit diesem Risiko, dass wir selber verwundbar sind, nicht in dem Maße ausgesetzt» gewesen wie andere Länder, sagte sie. Sie betonte aber auch, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Zeitenwende bedeute. «Vorsorge ist gerade in diesen Zeiten der beste Schutz», sagte sie.
In Deutschland war 2007 entschieden worden, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln. Dieser Prozess wurde im März 2022 – nach Beginn des Ukraine-Kriegs – zunächst gestoppt.
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