Wahlen

Ampel, Jamaika, Kenia – Welche Koalition bauen die Parteien?

Bundestagswahl
Von Basil Wegener, Jörg Blank und Martina Herzog, dpa 

Berlin (dpa) – Die Wählerinnen und Wähler müssen bei dieser Bundestagswahl mit besonders großer Ungewissheit leben. Zu welcher Regierung sie mit ihrer Stimme beitragen, ist völlig offen. Die Zahl realistischer oder möglicher Koalitionen ist groß.

Klar scheint die Sache für Anhänger von Olaf Scholz oder Armin Laschet – jede Stimme für SPD oder Union bringt den eigenen Kandidaten näher ans Kanzleramt. Für die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock hingegen scheint das Kanzleramt gemessen an den Umfragen kaum noch erreichbar.

Doch in welchem Bündnis könnten Scholz oder Laschet regieren? Und wie sicher können die Wählerinnen und Wähler von Grünen oder FDP sein, dass ihre präferierten Parteien eine bestimmte Koalition eingehen? Eine Übersicht über die möglichen Bündnisse zeigt die greifbaren Szenarien: Weiterlesen

Steigerung: 48,7 Prozent beantragen bisher Briefwahl

Bad Ems (dpa/lrs) – Von den rund 3,06 Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz haben bis Donnerstag 48,7 Prozent Briefwahl für die Bundestagswahl am Sonntag beantragt. Das habe eine Befragung bei allen Kommunen im Bundesland ergeben, teilte Landeswahlleiter Marcel Hürter in Bad Ems mit. «Gegenüber der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Wahlberechtigten, die einen so genannten Wahlschein beantragt haben, deutlich gestiegen», erklärte Hürter. Damals hatten sich bis zum Donnerstag vor der Wahl 27,8 Prozent dafür entschieden. Weiterlesen

Laschet: AfD trägt Hass in die Parlamente

Rottenburg (dpa) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat «Querdenkern» und der AfD im Endspurt des Bundestagswahlkampf das Schüren von Hass vorgeworfen.

«Den Hass, den die AfD in deutsche Parlamente getragen hat, den Hass, den sie im Deutschen Bundestag in jeder Sitzungswoche artikuliert – gegen Minderheiten, mit Ressentiments – dem stellen wir uns entgegen», sagte Laschet am Mittwochabend bei einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Rottenburg am Neckar (Kreis Tübingen). «Die AfD muss verschwinden aus deutschen Parlamenten» Weiterlesen

Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als «Luftikus»

Berlin (dpa) – Kurz vor der Bundestagswahl hat SPD-Vize Kevin Kühnert die Verlässlichkeit von FDP-Chef Christian Lindner angezweifelt und damit auch die Erfolgsaussichten denkbarer Gespräche über eine Ampelkoalition infrage gestellt.

«Christian Lindner ist ein Luftikus», sagte Kühnert, der zum linken SPD-Flügel gezählt wird, der «Rheinischen Post» auf die Frage, wie sehr er sich auf Lindner als möglichen Partner in einem Ampelbündnis freue. Weiterlesen

Schlussspurt vor der Wahl – Laschet und Scholz werben weiter

St. Wendel/Köln (dpa) – Wenige Tage vor der Bundestagswahl kämpfen die Parteien energisch um Zustimmung. Die Union setzte beim Versuch, an die SPD heranzurücken, weiter voll auf Warnungen vor einem Linksbündnis.

Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sagte bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland «eine wirtschaftliche Krise» in Deutschland für den Fall von Rot-Rot-Grün voraus. SPD-Kandidat Olaf Scholz bekannte sich in Köln zur Einwanderung als wesentlichen Beitrag zum Wohlstand in Deutschland. Weiterlesen

Auch Landräte und Bürgermeister werden am Sonntag gewählt

Trier/Bitburg (dpa/lrs) – Am Sonntag ist Wahltag: Neben dem Stimmzettel für die Bundestagswahl können in Rheinland-Pfalz mancherorts Bürger auch über künftige Bürgermeister und Landräte abstimmen. Hier eine Übersicht über größere anstehende Direktwahlen:

Landratswahl im Kreis Trier-Saarburg

Amtsinhaber Günther Schartz (CDU) bewirbt sich um eine Wiederwahl. Der Jurist (58) ist seit knapp 16 Jahren im Amt. Der Wincheringer ist auch stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Seine bisherige Amtszeit endet am 31. Dezember 2021. Die Zahl der Wahlberechtigten beträgt rund 122.000. Neben Schartz gehen vier weitere Kandidaten ins Rennen. Es wird damit gerechnet, dass es am 10. Oktober zu einer Stichwahl kommen wird. Weiterlesen

Laschet ruft Union zur Geschlossenheit auf

Landau (dpa) – Vier Tage vor der Bundestagswahl hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet die CDU/CSU zur Geschlossenheit aufgerufen. Es gehe am Sonntag um eine Richtungsentscheidung, sagte er am Mittwoch bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung im pfälzischen Landau. «Manche werden sagen: Mag ja alles sein – aber so toll war der Wahlkampf nicht. Dies ging schief, und jenes ging schief» Weiterlesen

Druck für große Finanzreform für die Pflege nach der Wahl Pflegefinanzierung

Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Mehr und mehr Menschen im alternden Deutschland benötigen Pflege – doch wie ist das zu bezahlen?

Angesichts immer höherer Zuzahlungen aus eigener Tasche für Pflegebedürftige und ihre Familien ist eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung ein zentrales soziales Thema bei der Bundestagswahl. Weiterlesen

SPD und Union ziehen das Tempo im Wahlkampf an

Bislang plätscherte der Wahlkampf eher vor sich hin. Doch schon ab diesem Montag können die Briefwahlunterlagen ausgegeben werden. Die Wahl beginnt also bereits. Die Kanzlerkandidaten Scholz und Laschet reagieren – und geben am Wochenende Gas.

Bochum/Olpe/Gießen (dpa) – Sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben Union und SPD den Ton im Kampf um das Kanzleramt spürbar verschärft. Ihre Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Olaf Scholz warfen sich am Wochenende gegenseitig vor, mit ihren Plänen für die künftige Wirtschafts- und Steuerpolitik die Zukunft Deutschlands aufs Spiel zu setzen. Beide riefen die eigenen Anhänger dazu auf, bis zur Wahl am 26. September alles zu geben. Der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, appllierte eindringlich an CDU und CSU, jetzt wirklich zu kämpfen: «Es ist nicht gelaufen.» Weiterlesen

Briefwahl ist ab heute möglich Bundestagswahl

Von Alexandra Stober, dpa

Berlin (dpa) – Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler bei knapp 29 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.

Bis zum 15. August, also bis zum Sonntag, mussten die Listen erstellt werden, wer wahlberechtigt ist. Also könnte es – theoretisch – an diesem Montag mit dem Versand der Briefwahl-Unterlagen losgehen. Praktisch funktioniert das Ganze so: Weiterlesen

Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu Schwarz-Rot-Gelb

Magdeburg (dpa) – Nach rund dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen und gut zwei Monaten nach der Landtagswahl haben sich CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt grundsätzlich auf eine neue Landesregierung geeinigt.

Bei CDU und SPD müssen nun die Mitglieder über den Beitritt in die schwarz-rot-gelbe Koalition entscheiden, ab Mitte der Woche soll der Vertragsentwurf an sie verschickt werden. Weiterlesen

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