Koblenz. In volksverhetzender und ausländerfeindlicher Art und Weise äußerte sich am Dienstagabend ein 41-jähriger Deutscher im Hauptbahnhof Koblenz. Weiterlesen
Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben
Erfurt (dpa) – Die Immunität des umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke ist erneut aufgehoben worden, weil gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt werden soll. Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus, es gab eine Enthaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Ausschusskreisen erfuhr.
Bei den Ermittlungen geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Mühlhausen um einen Post von Höcke bei Telegram zu einer Gewalttat im vergangenen Jahr im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim in Rheinland-Pfalz. Damals erstach ein Mann zwei 20 und 35 Jahre alte Männer, zudem verletzte er einen 27-Jährigen. Die Polizei schoss auf den mutmaßlichen Täter, einen Somalier. Weiterlesen
Mögliche Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Polizisten
Karlsruhe/Freiburg (dpa) – Unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung in einer Chatgruppe ermittelt die Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen drei Beamte des Polizeipräsidiums Freiburg.
Bei vier weiteren Mitgliedern der Gruppe würden mögliche Straftatbestände noch geprüft, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Weiterlesen
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