Tierhaltungslogo kommt weiter voran – Kritik der Opposition

Berlin (dpa) – Das geplante staatliche Tierhaltungslogo für Fleisch im Supermarkt kommt voran. Der Agrarausschuss des Bundestags stimmte dem von Minister Cem Özdemir (Grüne) eingebrachten Gesetzentwurf am Mittwoch mit Änderungen zu, auf die sich die Koalitionsfraktionen verständigt hatten. Die Pflicht-Kennzeichnung für inländische Erzeugnisse soll fünf Haltungskategorien während der Mast vom gesetzlichen Mindeststandard bis zu Bio haben und in einem ersten Schritt in diesem Jahr mit frischem Schweinefleisch starten.

Grünen-Expertin Renate Künast sprach von einem wichtigen Schritt nach jahrelangen Debatten. Die Kennzeichnung sei ein zentraler Baustein für klare Informationen, fairen Wettbewerb in der Tierhaltung und die Ausrichtung am Tierschutz. Das Gesetz sei nur der Anfang und solle auf weitere Tierarten und Verkaufswege ausgeweitet werden. Weiterlesen

Bundesregierung plant «Klimabonus» bei Heizungstausch

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung plant beim Heizungstausch eine neue Förderung. Vorgesehen ist unter bestimmten Voraussetzungen ein «Klimabonus», wie aus einem Förderkonzept hervorgeht. Es lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Darin heißt es, die reformierte Förderung solle die Bürgerinnen und Bürger beim notwendigen Austausch ihrer Öl- und Gasheizungen in Bestandsgebäuden gezielt und bürokratiearm aus Mitteln des Klima- und Transformationsfonds unterstützen.

Ein Volumen wird nicht genannt, es dürfte sich aber um ein Förderprogramm in Milliardenhöhe handeln. In einem Papier heißt es, die Bundesregierung werde in den kommenden Jahren «ausreichende Mittel» bereitstellen. Weiterlesen

Kabinett will Pläne zum Heizungstausch auf den Weg bringen

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will heute die umstrittenen Pläne zum Heizungstausch auf den Weg bringen. Auch ein zusätzliches Förderprogramm soll angeschoben werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Zum Volumen gibt es noch keine Angaben. Eine Einigung unter den Ressorts gab es auch über ein Energieeffizienzgesetz.

Von 2024 an soll möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit soll der Abschied von Gas- und Ölheizungen eingeläutet werden. Bestehende Heizungen sollen weiter betrieben, kaputte Heizungen repariert werden können. Heizkessel sollen nur noch bis Ende 2044 mit fossilen Brennstoffen betrieben werden können.

Nach dem Kabinettsbeschluss geht die Reform des Gebäudeenergiegesetzes ins parlamentarische Verfahren, dort könnte es noch Änderungen geben. Weiterlesen

Umfrage: Mehrheit der Deutschen geht Energiewende zu langsam

Berlin (dpa) – Einer Umfrage des Digitalverbandes Bitkom zufolge ist ein Großteil der Deutschen mit dem Tempo der Energiewende unzufrieden. So gehe 78 Prozent der Menschen im Land der Wechsel von fossilen zu erneuerbaren Energien zu langsam voran. Das seien sieben Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. Für die Erhebung wurden im Januar und Februar insgesamt 1008 Menschen telefonisch befragt.

«Damit die Energiewende gelingt, müssen der Verbrauch fossiler Energien massiv gesenkt und die Energieeffizienz insgesamt gesteigert werden», sagte Bitkom-Präsidiumsmitglied Matthias Hartmann. «Die Menschen in Deutschland können und wollen ihren Teil dazu beitragen – brauchen aber praktische Hilfestellung und Unterstützung.» Weiterlesen

Studie: Grundsteuer-Modell verfassungswidrig

Berlin (dpa) – Dem Fiskus droht in vielen Bundesländern eine Klagewelle wegen der neuen Berechnung der Grundsteuer. Der Verfassungsrechtler Gregor Kirchhoff hält das in elf Ländern angewandte Gesetz des Bundes für verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt der Jurist in einer Studie im Auftrag des Steuerzahlerbunds und des Eigentümerverbands Haus und Grund, die am Montag in Berlin vorgestellt wurde.

Die Verbände wollen nun in fünf Bundesländern mit Musterklagen vor Gericht ziehen. Den Eigentümern empfehlen sie, Einspruch gegen die von den Finanzämtern zum Teil bereits verschickten Bescheide zum Wert ihrer Immobilien einzulegen. Diese Bescheide sind in den meisten Bundesländern Grundlage für die künftige Grundsteuer-Berechnung. «Es ist offensichtlich, dass die neue Grundsteuer so nicht funktioniert und am Ende zu deutlichen Mehrbelastungen führt», sagte der Präsident des Steuerzahlerbunds, Reiner Holznagel.

Ab 2025 soll die Grundsteuer neu berechnet werden. Nicht alle Länder müssen dabei gleiche Kriterien anwenden: Während die meisten das kritisierte Modell des Bundes nutzen, haben Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen und Niedersachsen eigene Berechnungsmethoden entwickelt. Weiterlesen

NGG organisiert ersten Streik der Lieferando-Fahrer

Berlin/Frankfurt (dpa) – Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat erstmals Fahrer des Restaurant-Lieferdiensts Lieferando zum Streik aufgerufen. Die «Rider» genannten Beschäftigten sollen sich an diesem Freitag vor der Frankfurter Lieferando-Niederlassung versammeln und später an der Hauptwache demonstrieren, wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte. Streiks in weiteren Städten seien in Planung.

Die NGG hat nach eigenen Angaben das Unternehmen im Februar zu Tarifverhandlungen für die rund 6500 Beschäftigten aufgefordert. Sie fordert unter anderem einen Stunden-Mindestlohn von 15 Euro, ein 13. Monatsgehalt sowie höhere Zuschläge für Rand- und Feiertagsschichten. Weiterlesen

Ifo-Umfrage: Weltweit hohe Inflation erwartet

München (dpa) – Wirtschaftsexperten aus aller Welt erwarten auch im laufenden Jahr hohe Inflationsraten. Im globalen Mittel ergab eine veröffentlichen Umfrage des Münchner Ifo-Instituts unter 1572 Wirtschaftsexperten aus 136 Ländern eine Erwartung von 7 Prozent.

Für das kommende Jahr erwarten die Experten 5,9 und für 2026 rund 5 Prozent. «Die Inflation bleibt auf einem sehr hohen Niveau», sagte Ifo-Forscher Niklas Potrafke.

Dabei gibt es allerdings große Unterschiede: Deutlich geringere Inflationserwartungen gibt es für das laufende Jahr in Nordamerika mit 5,0, Südostasien mit 5,1 und Westeuropa mit 5,3 Prozent. Für 2024 und 2026 werden in Westeuropa mit 3,7 und 2,6 Prozent sogar die weltweit niedrigsten Werte erwartet. Weiterlesen

Inflation schwächt sich ab – Energiepreisanstieg verlangsamt

Wiesbaden (dpa) – Die Inflation in Deutschland verharrt trotz einer Abschwächung im März auf hohem Niveau. Die Verbraucherpreise legten gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,4 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Die Wiesbadener Behörde bestätigte damit eine erste Schätzung.

Im Januar und Februar waren jeweils noch eine Rate von 8,7 Prozent verzeichnet worden. Erstmals seit August 2022 lag die Inflationsrate im März damit wieder unter der 8-Prozent-Marke. Damals war eine Teuerung von 7,0 Prozent verzeichnet worden.

«Für die privaten Haushalte fielen im März die erneut höheren Preise für Nahrungsmittel besonders ins Gewicht», erläuterte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Gegenüber dem Vorjahresmonat verteuerten sich Nahrungsmittel um 22,3 Prozent. Der Preisauftrieb verstärkte sich damit. Weiterlesen

Atom-Aus: Bleibt die Stromversorgung sicher?

Von Helge Toben und Andreas Hoenig, dpa

Berlin/Bonn (dpa) – Die drei letzten Atomkraftwerke in Deutschland produzieren bis zum Schluss jede Menge Strom. So wird etwa das RWE-Kraftwerk Emsland im niedersächsischen Lingen allein in diesem Jahr bis zum 15. April nach Unternehmensangaben rund zwei Milliarden Kilowattstunden erzeugen. «Das entspricht etwa dem Jahresstrombedarf von rund 500.000 Haushalten», sagt ein Sprecher. Nach der Abschaltung steht dieser Strom nicht mehr zur Verfügung.

Hat die Abschaltung Auswirkungen auf die Stromversorgungssicherheit?

«Nein», heißt es bei der Bundesnetzagentur: «Es steht genügend gesicherte Kraftwerksleistung aus anderen Anlagen bereit, um die Stromnachfrage auch nach Abschaltung der Atomkraftwerke zu decken.» Auch aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums ist die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet.

Was hat der Weiterbetrieb bis Mitte April gebracht?

Einen überschaubaren Beitrag. Im Januar und Februar hatte Kernenergie nach Angaben des Branchenverbandes BDEW einen Anteil von vier Prozent an der Stromerzeugung in Deutschland – ein Drittel weniger als im Gesamtjahr 2022. Manuel Frondel vom RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen sagte, der Weiterbetrieb sei insofern hilfreich gewesen, als dass französische Atomkraftwerke in großer Zahl noch immer nicht am Netz seien.

«Das Stromangebot in Europa war im Winter also niedriger als sonst, und die Nachfrage ist andererseits im Winter besonders hoch, nicht zuletzt, da in Frankreich viele Haushalte mit Strom heizen.» Der Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke habe nicht nur zur Versorgungssicherheit beigetragen, sondern auch geholfen, dass teure Erdgaskraftwerke weniger zum Einsatz kamen. Das habe sich dämpfend auf Strompreise ausgewirkt. Insgesamt seien die Effekte durch den Weiterbetrieb überschaubar gewesen, aber keinesfalls vernachlässigbar.

Haben die Abschaltungen Auswirkungen auf die Strompreise im Großhandel und bei Haushaltskunden?

«Weder noch», sagt Energiemarkt-Expertin Christina Wallraf von der Verbraucherzentrale NRW. «Die Marktakteure haben sich bereits auf die neue Situation eingestellt. Strom wird bereits jetzt für die kommenden Wochen und Monate gehandelt, und es sind keine Preisanstiege an den Märkten erkennbar.»

Aus Sicht von Mirko Schlossarczyk von der Beratungsgesellschaft Enervis wäre der Preiseffekt bei einer Verlängerung der Laufzeit bis Jahresende sehr überschaubar gewesen. Der Stromgroßhandelspreis hätte 2023 im Jahresmittel um drei Euro je Megawattstunde niedriger gelegen. «Für Haushaltskunden wäre das ein um 0,3 Cent je Kilowattstunde geringerer Preis, ein Rückgang von nicht einmal einem Prozent.»

Auch das Vergleichsportal Verivox erwartet kurzfristig keine konkreten Auswirkungen auf die Strompreise für Haushaltskunden. «Mittel- bis langfristig könnte die Abschaltung schon Auswirkungen haben, da mit der Kernkraft günstige Stromkapazitäten aus dem Markt genommen werden, die vor allem in Zeiten hoher Nachfrage ersetzt werden müssen», sagt Energieexperte Thorsten Storck. «Hier wird es darauf ankommen, wie schnell der Ausbau der Erneuerbaren voranschreitet und wie gut die fehlenden Kapazitäten ausgeglichen werden können.» Frondel sagt: «Wir machen uns bei unseren europäischen Nachbarn zunehmend unbeliebt, da der doppelte Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft die Strompreise in ganz Europa treibt.»

Wie werden sich die Strompreise entwickeln?

Laut Verbraucherzentrale sind die Strompreise für Haushaltskunden, die einen neuen Tarif abschließen wollen, deutlich gesunken. «Aktuell gibt es Stromtarife ab circa 32 Cent pro Kilowattstunde plus Grundpreis», sagt Wallraf. Preissenkungen bei Bestandskundentarifen seien noch eine Ausnahme. Für die kommenden Monaten rechnet sie mit einer weiteren Entspannung: «Es werden noch mehr Anbieter um Kunden werben mit Preisen leicht oberhalb der 30 Cent-Marke.»

Das Vergleichsportal Check24 sieht «weiterhin eine positive Entwicklung der Strompreise». Haushalte könnten nach dem Ende des Winters vor allem bei alternativen Anbietern mit günstigen Preisen rechnen, sagt Energie-Geschäftsführer Steffen Suttner. «Die Entwicklung bleibt allerdings abhängig von den weltpolitischen Ereignissen sowie den Füllständen der Gasspeicher.» Auch Schlossarczyk rechnet mit sinkenden Endverbraucherpreisen. Fraglich sei aber, wie sich Kostenkomponenten wie Netzentgelte oder Umlagen entwickelten: «Sollten diese weiter steigen, könnte dies einen Preisrückgang bei den Endverbraucherpreisen bremsen.»

Was raten Verbraucherschützer Stromkundinnen und -kunden?

Laut der Verbraucherzentrale NRW zahlen viele Haushalte aktuell «noch sehr hohe Preise», die jenseits der 40 oder sogar 50 Cent pro Kilowattstunde lägen. Wallraf empfiehlt daher, zeitnah zu wechseln, sofern man seinen Vertrag jetzt kündigen könne. Auch Tarife eines Stadtwerks könnten eine Option sein, gerade für Kunden, die in der Energiekrise schlechte Erfahrungen mit Discountern gemacht hätten.

Welche Kraftwerke übernehmen die Produktion der drei Anlagen?

«Langfristig haben sich die Händler und Versorger je nach Beschaffungsstrategie seit langem mit ausreichend Strom für die kommenden Monate und Jahre eingedeckt», sagt ein Sprecher der Netzagentur. Die Abschaltung der Atomkraftwerke sei längst einkalkuliert. Kurzfristig entscheide das Marktgeschehen auf den Spotmärkten, welche Kraftwerke tatsächlich Strom produzierten. «Dabei werden jeweils die preiswertesten, aktuell zur Verfügung stehenden Erzeugungstechnologien zuerst eingesetzt.»

Sind also keine Probleme zu erwarten?

«Die Versorgungssicherheit sollte aus heutiger Sicht und unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien nicht gefährdet sein», sagt Enervis-Experte Schlossarczyk. Er begründet dies auch mit der Reaktivierung von Kohlekraftwerken aus der Netzreserve und Sicherheitsbereitschaft. «Damit stehen dem Markt nun etwa sieben Gigawatt zusätzliche Kraftwerkskapazität zur Verfügung.»

Auch seien Kapazitäten im Übertragungsnetz erweitert worden und könnten effizienter genutzt werden. Weil der Gaspreis stark gesunken sei, könnten Gaskraftwerke vermehrt in der Stromerzeugung eingesetzt werden. Experte Christian Rehtanz hält die Versorgungssicherheit zumindest die nächsten Monate für nicht gefährdet. Kohlekraftwerke seien zurück in den Markt geholt wurden, sagt der Professor für Energiesysteme und Energiewirtschaft an der TU Dortmund.

Was muss mittelfristig passieren?

Nach dem Atomausstieg strebt die Bundesregierung bis 2030 auch einen Ausstieg aus der Kohleverstromung an. «Damit steigen wir aus wichtigen Säulen für die gesicherte Stromerzeugung aus, also Kraftwerken, die liefern, wenn Wind und Sonne nicht bereitstehen», sagt Timm Kehler vom Branchenverband Zukunft Gas. Neben erneuerbaren Energien müssten schnellstmöglich wasserstofffähige Gaskraftwerke aufgebaut sowie weitere, flexibel steuerbare Kapazitäten wie Stromspeicher verfügbar gemacht werden.

Ähnlich äußert sich BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae. RWI-Experte Frondel sagt mit Blick auf den Kohleausstieg, zusätzliche Erdgaskraftwerke hätten längst gebaut werden müssen. «Deutschland lebt zunehmend vom Prinzip Hoffnung und vertraut darauf, dass die Nachbarländer die wegfallenden Kapazitäten ausgleichen. Das ist aber wegen begrenzter grenzüberschreitender Netzkapazitäten nur eingeschränkt möglich.»

US-Inflation geht stärker als erwartet zurück

Washington (dpa) – Die hohe Inflation in den USA hat sich stärker als erwartet abgeschwächt. Im März stiegen die Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,0 Prozent, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Es ist der niedrigste Anstieg seit Mai 2021. Analysten hatten im Schnitt mit einem Rückgang der Inflationsrate auf 5,1 Prozent gerechnet. Im Februar hatte die Rate noch bei 6,0 Prozent gelegen.

Im Monatsvergleich stiegen die Verbraucherpreise im März um 0,1 Prozent. Hier waren 0,2 Prozent erwartet worden. Weiterlesen

Benzinpreis auf Jahreshoch

München (dpa) – Benzin ist so teuer wie seit fast fünf Monaten nicht mehr. In den vergangenen drei Wochen hat der Preis für einen Liter Super E10 um fast 9 Cent angezogen, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags kostete der Kraftstoff 1,822 Euro pro Liter – 2 Cent mehr als eine Woche zuvor. Zuletzt war E10 am 16. November 2022 teurer.

Der Dieselpreis hat sich dagegen nur minimal verändert. Am Dienstag kostete ein Liter 1,701 Euro. Vor drei Wochen war der Kraftstoff 0,6 Cent billiger, vor einer Woche 0,8 Cent. Weiterlesen

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