Credit-Suisse: Ende des Bankenbebens oder neue Probleme?

Von Friederike Marx, Matthias Röder, dpa und Steffen Weyer, dpa-AFX

Frankfurt/Zürich (dpa) – Die Hoffnung war groß: Die Notübernahme der Credit Suisse durch die Schweizer Großbank UBS sollte Ruhe in die Finanzmärkte bringen. «Der Bundesrat ist überzeugt, dass die Übernahme die beste Lösung ist, um das Vertrauen wiederherzustellen», sagte der Schweizer Bundespräsident Alain Berset bei der Bekanntgabe der bedeutendsten Bankenfusion in Europa seit der Finanzkrise vor 15 Jahren. Doch die Sorge vor einer Bankenkrise auch infolge der Turbulenzen in den USA schwelt an den Finanzmärkten weiter.

Kehrt jetzt Ruhe ein?

«Ein Zombie ist weg, doch ein Monster entsteht», kommentierte die «Neue Zürcher Zeitung» die Übernahme der Credit Suisse durch die UBS. Nach der Finanzkrise 2008/2009 sollte eigentlich keine Bank mehr so groß sein, dass der Staat sie nicht pleitegehen lassen kann («too big to fail»). «Mit dieser Fusion zweier Banken, die schon zuvor systemrelevant waren, erhalten wir einen noch größeren Akteur, der erst recht nicht pleitegehen darf», kritisiert Gerhard Schick von der Bürgerbewegung Finanzwende. «Diese Lösung ist nicht nachhaltig und verschärft das Too-Big-To-Fail-Problem nur noch», sagt der frühere Grünen-Politiker. Zudem bleibt die Lage auf dem US-Bankensektor nach dem Kollaps der Silicon Valley Bank und der Probleme anderer Regionalbanken angespannt. Das sorgt für Unruhe an den Börsen.

Wie stehen die deutschen Banken da?

Der deutsche Bankensektor präsentiert sich derzeit vergleichsweise robust. Die beiden großen Institute Deutsche Bank und Commerzbank erzielten nach hartem Umbau zuletzt wieder Milliardengewinne. Sie profitieren dabei auch von der Zinswende. Banken verdienen dadurch zum Beispiel wieder mehr an Krediten. Zugleich sorgen steigende Zinsen allerdings für Kursverluste an den Märkten etwa für Staatsanleihen. Milliardenabschreibungen auf Wertpapierbestände, die Institute für vorübergehend halten, sind die Folge.

Das bekamen im vergangenen Jahr Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu spüren. Zum Problem werden die Kursverluste vor allem dann, wenn Institute die Papiere vor Ende der Fälligkeit verkaufen. Die Sparkassen hielten die Papiere üblicherweise aber bis zur Endfälligkeit, versicherte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Helmut Schleweis unlängst. Zudem verfügen Genossenschaftsbanken und Sparkassen über ein eignes Sicherungsnetz, falls ein Institut in Schieflage gerät.

Was sind weitere Gründe für die anhaltenden Sorgen der Anleger?

Banken, Versicherer und andere Anleger haben insgesamt 16 Milliarden Franken (16,2 Mrd Euro) in nachrangige Anleihen der Credit Suisse (sogenannte AT1-Papiere) gesteckt. Auf Geheiß der Schweizer Finanzaufsicht Finma soll dieses Geld dem Eigenkapital der Credit Suisse zugeschlagen werden, die Inhaber dieser Papiere verlieren ihr eingesetztes Geld. Zunächst war unklar, welchen Großanlegern dadurch höhere Ausfälle drohen. Die Deutsche Bank ist nach eigener Auskunft «nahezu null» betroffen, die Commerzbank einem Sprecher zufolge überhaupt nicht. Die Bankenaufseher der Europäischen Union stellten klar, dass für den Fall einer Schieflage einer Bank in der EU eine feste Regel gelte, in welcher Reihenfolge Aktionäre und andere Gläubiger herangezogen würden. Verluste einer Bank gingen zuerst zulasten des Aktienkapitals. Erst wenn dieses nicht ausreiche, würden AT1-Anleihen herangezogen.

Wurden die richtige Lehren aus der Lehman-Pleite gezogen?

Allein die EU-Staaten mussten in der Finanzkrise nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers rund 1,6 Billionen Euro in marode Banken stecken. Seitdem müssen Banken deutlich mehr Eigenkapital vorweisen. Zudem werden seit 2016 in Europa im Fall der Schieflage eines Instituts zunächst Eigentümer und Gläubiger zur Kasse gebeten. Erst als letztes Mittel geht es an Einlagen von Sparern sowie Gelder aus einem von den Banken finanzierten Krisenfonds (Single Resolution Fund). Ökonom Jens Südekum erwartet keine Ansteckungseffekte innerhalb der Branche wie 2008. «Die Eigenkapital-Quoten sind besser und es gibt kaum faule Kredite mehr», sagte das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium der «Bild»-Zeitung (Montag).

Kritiker halten die aktuellen Bestimmungen nicht für ausreichend. «Das Scheitern der Credit Suisse ist ein Weckruf, endlich wichtige Finanzmarktreformen durchzusetzen», fordert Schick. Notwendig seien unter anderem größere Kapitalpuffer bei Banken und eine europäische Abwicklungs- und Einlagensicherungsbehörde mit mehr Befugnissen.

Wie reagieren die Notenbanken?

Die Notenbanken versuchen zu beruhigen – verbal und mit einer konzertierten Aktion. «Aufgrund seiner starken Eigenkapital- und Liquiditätspositionen ist der Bankensektor im Euroraum widerstandsfähig», bekräftigte beispielsweise EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Wochenende. Zudem erhöhten die sechs große Notenbanken die Schlagzahl zur Versorgung des Finanzsystems mit Dollar-Liquidität. Die Dollar-Geschäfte sollen sicherstellen, dass den Banken für wichtige, meist internationale Geschäfte nicht die Weltreservewährung Dollar ausgeht. Neben der EZB beteiligten die Notenbanken der USA, Kanadas, Großbritanniens, Japans und der Schweiz.

Wie sind in der Schweiz die Reaktionen auf den Deal?

Neben einer gewissen Erleichterung ist die öffentliche Reaktion geprägt von Kritik und Bedenken. Was mit der Credit Suisse passiert sei, sei eine Schande für die Schweiz, hieß es von der liberalen FDP. Die Sorge gilt vor allem dem Ruf des Finanzplatzes Schweiz. Die Regierung hat sich bei der Übernahme auf Notrecht berufen. Der auf Bankenrecht spezialisierte Rechtsprofessor Peter Kunz hält das für eine unzureichende Rechtsgrundlage und rechnet mit Klagen gegen die Eidgenossenschaft. «Dass die CS-Aktionäre zum Deal gar nicht mehr gefragt werden, ist eine völlig außergesetzliche Regelung», sagte er in Zeitungs-Interviews.

Was sind die Folgen für die CS-Kunden und Belegschaft?

Die Credit Suisse kann laut Finanzmarktaufsicht alle Geschäfte ohne Einschränkungen weiterführen. Damit sei der Schutz der Kunden gewährleistet. Konten, Depots und andere Dienstleistungen blieben wie gewohnt zugänglich. Das Geld der Kunden sei durch die Liquidität der Bank sowie durch die Einlagensicherung, die für Beträge bis zu
100 000 Franken gilt, geschützt. Auf die 50.000 Angestellten der CS kommen ungewisse Zeiten zu. Rund 10.000 Stellen könnten bedroht sein.

Wann ist der Deal auch rechtlich abgeschlossen?

Die Fusionstransaktion unterliegt den üblichen Abschlussbedingungen. Beide Parteien sind zuversichtlich, dass alle Bedingungen erfüllt werden können, heißt es. Die Fusion soll nach Möglichkeit bis Ende 2023 vollzogen werden. Möglicherweise wird der Name Credit Suisse auch in Zukunft beibehalten.

Der berüchtigte «Rock»: Alcatraz vor 60 Jahren geschlossen

Von Barbara Munker, dpa

San Francisco (dpa) – Es ist nur eine kurze Bootsfahrt, in einer guten Viertelstunde erreicht man von Alcatraz das Festland in San Francisco. Doch für 27 Männer war es am 21. März 1963 eine bedeutsame Reise. Sie waren die letzten Häftlinge, die vor 60 Jahren das berüchtigte Gefängnis verließen und in andere Anstalten verlegt wurden. Als «bleiche, schweigsame» Männer, die in Handschellen und an den Füßen gefesselt mit gesenktem Kopf an Land gingen, beschrieb sie der <<San Francisco Chronicle>> damals.

Von Verbrechern zu Vögeln

Heute steht die Insel Alcatraz als Museum und als Brutstätte für viele Vögel unter Denkmal- und Naturschutz. Doch 29 Jahre lang war der «Rock», der Felsen in der Bucht von San Francisco, der Verbannungsort für die «Schlimmsten der Schlimmsten», für Unruhestifter und Ausbrecherkönige. Es war ein als ausbruchsicher geltendes Zuchthaus für Schwerverbrecher wie Al Capone, George «Machine Gun» Kelly, Alvin «Creepy» Karpis und Robert Stroud.

Jeder hatte eine Nummer, hinter insgesamt 1576 Männern schlossen sich ab 1934 fast 30 Jahre lang die Gittertüren zu den nur 1,50 mal 2,70 Meter großen Zellen. Allerdings saßen zur gleichen Zeit nie mehr als 300 Gefangene ein. Viele Wärter lebten mit ihren Familien auf der kargen Felsinsel, zeitweise mit Dutzenden Kindern.

Erinnerungen an eine dunklen Ort

Darwin Coon, Ex-Häftling Nr. 1422, saß als verurteilter Bankräuber ab 1959 bis zur Schließung ein. «29 Tage im Block D, in einer bitter-kalten Dunkelzelle ohne einen Lichtstrahl», ist Coons schlimmste Erinnerung. Er war mit einem Messer erwischt worden, das er sich zur Selbstverteidigung besorgt hatte, erzählte der damals 73-Jährige 2006 vor Besuchern auf Alcatraz. Über seine Erfahrungen hatte er ein Buch geschrieben. Coon und andere Ex-Häftlinge kehrten später freiwillig auf die Insel zurück, als Redner und Touristenführer.

Legenden vom «Rock»

Der 2011 verstorbene Coon war ein Schwerverbrecher, aber kein Mörder wie berüchtigte Mitbewohner, darunter Robert Stroud, der legendäre Vogelmann von Alcatraz. Coon hatte 1963 die Schließung des Gefängnisses miterlebt. Die Betriebskosten waren zu hoch geworden. Wasser und Verpflegung mussten per Boot auf die Insel gebracht werden. In der rauen Seeluft verfielen die alten Gebäude mehr und mehr. Zudem waren die Lebensbedingungen als unmenschlich kritisiert worden. Justizminister Robert Kennedy ordnete die Schließung an.

Jeder sollte sich diesen Ort zur Abschreckung anschauen, empfahl Coon seinen Zuhörern im Jahr 2006. Damals wohnte er in San Francisco, nur wenige Blocks von dem Hafen-Pier entfernt, wo täglich die Fähren nach Alcatraz ablegen. «Es ist eindeutig besser, von hier auf die Insel zu schauen, als umgekehrt der Blick aus der Zelle auf die Stadt.»

Was aus dem berüchtigten Ort geworden ist

1972 wurde Alcatraz zum Denkmal erklärt und für Besucher zugänglich gemacht. Nun lockt der «Rock» jährlich über eine Million Besucher an. Sie können durch verrostete Gittertüren in die kalten Zellen gehen, den Speisesaal und die Duschanlagen besichtigen.

Man erfährt auch über den spektakulären Ausbruch eines Trios im Juni 1962. Mit Löffeln und einem improvisierten Bohrer gruben sich drei Männer durch Mauern und Belüftungsschächte. Mit einem Floß, das sie unter anderem aus Gummiregenmänteln zusammengebaut hatten, ging es weiter. Bis heute fehlt von ihnen jede Spur. Die Behörden sind überzeugt, dass sie im kalten Wasser mit seinen gefährlichen Strömungen ertranken. Im Laufe der Jahre versuchten etwa 40 Gefangene zu entkommen. Die meisten wurden gefasst, einige auf der Flucht erschossen, andere ertranken. Nur in fünf Fällen blieb ihr Schicksal im Dunkeln.

Alcatraz als Filmset

Berühmt durch Gangstergeschichten und Abenteuerkrimis mit Filmstars wie Clint Eastwood und Burt Lancaster, lebt der Mythos weiter. Die Besucherattraktion ist eine gefragte Hollywood-Kulisse für Filme wie «Der Gefangene von Alcatraz», «Flucht von Alcatraz», «Murder in the First» oder «The Rock».

Die gut 500 Meter lange Felseninsel ist auch eine wichtige Brutstätte für Seevögel. Spanische Seefahrer tauften sie einst «La isla de los Alcatraces», die «Insel der Pelikane».

Tränen und Liebe an Bruce Willis’ Geburtstag

Los Angeles (dpa) – Am ersten Geburtstag nach der öffentlich gewordenen Demenz-Diagnose von Hollywoodstar Bruce Willis hat dessen Ehefrau Emma Heming-Willis mit seinen Fans ihre Emotionen geteilt. «Ich habe den Morgen mit Weinen begonnen», sagte die 44-Jährige, die mit dem 68-jährigen Willis zwei gemeinsame Töchter hat, in einem Video auf Instagram.

Menschen lobten sie häufig für ihre Stärke, dabei habe sie in Wirklichkeit schlicht keine andere Wahl, als sich immer wieder zusammen zu nehmen, sagte das Model. «Ich habe Momente der Traurigkeit, jeden Tag Trauer, und ich fühle es heute an seinem Geburtstag besonders.» Weiterlesen

Nordkorea meldet Übung für nuklearen Gegenangriff

Seoul (dpa) – Inmitten wachsender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verstärkt Nordkorea seine nuklearen Drohgebärden gegenüber dem Nachbarn Südkorea und den USA. Das Militär habe unter Anleitung von Machthaber Kim Jong Un über zwei Tage eine «taktische Übung für einen atomaren Gegenangriff» einschließlich eines Raketentests abgehalten, berichteten die staatlich kontrollierten Medien. Die ballistische Rakete sei mit der Attrappe eines Atomsprengkopfs ausgerüstet gewesen.

Die Übung sollte den Berichten zufolge auch dazu dienen, den USA und Südkorea angesichts ihrer laufenden Militärübungen eine «stärkere Warnung» zukommen zu lassen. Die Regierungen in Washington und Seoul bestreiten Vorwürfe Nordkoreas, durch ihre gemeinsamen Militärmanöver einen Angriff vorzubereiten. Weiterlesen

Täglich 1000 tote Kinder durch verschmutztes Trinkwasser

New York (dpa) – Verschmutztes Trinkwasser und fehlende sanitäre Infrastruktur gefährden nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef das Leben vieler Heranwachsender weltweit. «Täglich sterben weltweit mehr als 1000 Kinder unter fünf Jahren an Krankheiten, die durch verschmutztes Wasser, fehlende Sanitäreinrichtungen und mangelnde Hygiene verursacht werden», teilte Unicef in New York mit. Weiterlesen

Neue Spur zum Corona-Ursprung: Marderhunde als Überträger?

Berlin (dpa). Vorläufige Ergebnisse einer neuen genetischen Untersuchung stützen dem Berliner Virologen Christian Drosten zufolge die Vermutung eines natürlichen Ursprungs von Sars-CoV-2. Die noch nicht unabhängig geprüfte Analyse bringt Marderhunde auf dem Markt im chinesischen Wuhan als potenzielle Überträger des Coronavirus ins Spiel. Weiterlesen

Preisregen für «Im Westen nichts Neues» bei den Oscars?

Von Barbara Munker, dpa

Los Angeles (dpa) – Eine schräge Science-Fiction-Komödie mit Wurstfingern und Paralleluniversen, ein deutscher Antikriegsfilm mit grausamen Bildern aus dem Schützengraben, eine irische Tragikomödie um eine geplatzte Männerfreundschaft, abgetrennte Körperteile und ein toter Esel inklusive – das sind die diesjährigen Oscar-Favoriten.

«Everything Everywhere All at Once» führt bei den Academy Awards am Sonntag (Ortszeit L.A./MEZ 01.00 am 13.3.) mit elf Nominierungen, je neun Oscar-Chancen haben «Im Westen nichts Neues» und «The Banshees of Inisherin». Acht Mal ist das Biopic «Elvis» vertreten, sieben Mal Steven Spielbergs autobiografisches Werk «Die Fabelmans».

Sie alle konkurrieren um den Top-Oscar als «Bester Film» in einer auffallend bunten Mischung – zusammen mit den Blockbusterfilmen «Top Gun: Maverick» und «Avatar: The Way of Water», der Sozialsatire «Triangle of Sadness», dem Independentfilm «Die Aussprache» und dem Psychodrama «Tár».

«Im Westen nichts Neues» schreibt Oscar-Geschichte

Noch nie in der Geschichte der Oscars hatte ein deutscher Film so viele Trophäen-Chancen wie «Im Westen nichts Neues». Das Antikriegsdrama von Regisseur Edward Berger, nach der Buchvorlage von Erich Maria Remarque aus dem Jahr 1929, ist zudem das erste deutsche Werk, das als «Bester Film» gewinnen könnte. Weitere acht Nominierungen gab es in den Sparten Internationaler Film, Kamera, Make Up & Hairstyling, Produktionsdesign, Sound, visuelle Effekte, adaptiertes Drehbuch und Musik.

In der Oscar-Historie schafften es erst acht nicht-englischsprachige Filme gleichzeitig in die Kategorien «Bester Film» und «Internationaler Film». 2020 gelang der südkoreanischen Satire «Parasite» der erste Doppelsieg überhaupt. Ein gutes Omen für Berger: Alle acht holten zumindest den Auslands-Oscar.

Viele Favoriten – Spannung bis zum Ende

Seit Monaten werden Filmpreise vergeben, viele gelten als Vorboten für die Oscars. So heimste «Everything Everywhere All at Once» des Regie-Duos «The Daniels» (Daniel Kwan und Daniel Scheinert) in dieser Saison schon die wichtigen Trophäen von Hollywoods einflussreichen Verbänden der Schauspieler, Regisseure und Produzenten ein.

Bei den Golden Globes im Januar triumphierte dagegen Altmeister Steven Spielberg («Die Fabelmans») als Regisseur und mit dem Top-Globe für das beste Drama. Und jüngst bei den britischen Filmpreisen in London räumte «Im Westen nichts Neues» sensationelle sieben Bafta-Trophäen ab, auch in der Königssparte «Bester Film» und für Regie.

Nach Branchenprognosen gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Cate Blanchett («Tár») und Michelle Yeoh («Everything Everywhere All at Once») um den Hauptdarstellerin-Oscar. Bei den Männern sollten «Elvis»-Darsteller Austin Butler und Brendan Fraser («The Whale») eine Dankesrede parat haben.

Superlative und Premieren

Spielberg (76) geht als alter Hase ins Oscar-Rennen, zum zwölften Mal als Produzent, zum neunten Mal als Regisseur nominiert, aber erstmals hat er mit «Die Fabelmans» auch Chancen auf den Oscar für das Original-Drehbuch. Drei Trophäen besitzt er schon, für «Schindlers Liste» und «Der Soldat James Ryan».

Mit 91 Jahren und seiner 53. Oscar-Nominierung für die Musik von «Die Fabelmans» ist Komponist John Williams der lebende Filmschaffende mit den meisten Oscar-Nominierungen. Den Hollywood-Rekord hält Walt Disney (1901-1966) mit 59 Oscar-Chancen. Williams nahm bereits fünf Goldjungen in Empfang, den letzten vor knapp 30 Jahren für «Schindlers Liste».

Hollywood-Star Tom Cruise ist als Schauspieler bei den Oscars schon drei Mal leer ausgegangen, aber mit 60 Jahren könnte er nun erstmals als Mit-Produzent von «Top Gun: Maverick» gewinnen. Die zweifache Oscar-Preisträgerin Cate Blanchett (53), die in «Tár» als fiktive Chefdirigentin der Berliner Philharmoniker glänzt, kann zum achten Mal auf einen Oscar hoffen.

Ihre schärfste Preis-Konkurrentin ist Michelle Yeoh (60) als chaotische Waschsalonbesitzerin in «Everything Everywhere All at Once». Die in Malaysia geborene Schauspielerin ist als erste Asiatin überhaupt als beste Hauptdarstellerin nominiert. Der gebürtige Vietnamese Ke Huy Quan (51) spielt ihren Ehemann – und gilt als Favorit für den Nebenrollen-Oscar.

Stars und Glamour bei der Gala

Das Gala-Programm ist noch unter Verschluss, aber die Academy stimmt schon mit großen Namen auf die Show ein: Als Performer wurden vorab Musik-Stars wie Rihanna und David Byrne angekündigt. Als Presenter sollen unter anderem Harrison Ford, Halle Berry, John Travolta, Glenn Close, Riz Ahmed, Zoe Saldaña und Michael B. Jordan auf der Bühne stehen. Auch Ariana DeBose und Troy Kotsur, die im vorigen Jahr die Oscars als beste Nebendarsteller gewonnen hatten, helfen beim Verteilen der Trophäen mit.

Gastgeber ist zum dritten Mal der US-Komiker Jimmy Kimmel. Der schlagfertige Moderator witzelte vorab, es sei «entweder eine Ehre oder eine Falle», erneut gefragt zu werden, «so schnell, nachdem alle Guten abgesagt haben».

Schutz vor Ohrfeigen mit Krisenteam

Einen Schockmoment wie im Vorjahr soll es diesmal nicht geben. US-Schauspieler Will Smith hatte dem Komiker Chris Rock auf der Bühne eine Ohrfeige verpasst, aus Ärger über einen Witz über Smiths Ehefrau Jada Pinkett. Nun haben die Veranstalter ein Krisenteam aufgestellt, wie die Akademie betont.

Eines ist sicher – Smith ist im Dolby Theatre nicht unter den Gästen. Nach dem Eklat wurde der Oscar-Preisträger («King Richard») für zehn Jahre von Oscar-Verleihungen ausgeschlossen.

Oscars «Made in Germany» – Jubel oder Pleite

Es ist 16 Jahre her, dass ein deutscher Film den Auslands-Oscar holte. Das gelang 2007 dem damals 33-jährigen Florian Henckel von Donnersmarck mit dem Stasi-Drama «Das Leben der Anderen». Davor schafften das nur Caroline Link mit «Nirgendwo in Afrika» (2003) und Volker Schlöndorff 1980 mit «Die Blechtrommel». Im vorigen Jahr gab es zweifach Applaus für deutsche Filmschaffende, als Komponist Hans Zimmer und Spezialeffektekünstler Gerd Nefzer für «Dune» geehrt wurden, für beide der zweite Oscar.

Neben den neun Oscar-Chancen von «Im Westen nichts Neues» gibt es auch noch den deutschen Anwärter Florian Hoffmeister. Der gebürtige Braunschweiger ist für seine Kameraarbeit bei «Tár» nominiert.

Vor dem Nominierungs-Triumph von «Im Westen nichts Neues» war «Das Boot» 1983 als deutscher Film mit den meisten Oscar-Anwartschaften gefeiert worden. Das Kriegsdrama von Wolfgang Petersen (1941 – 2022) war sechsmal nominiert. Bei der Trophäen-Gala ging es aber leer aus.

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Biden und von der Leyen beraten über Subventionsstreit

Washington (dpa) – Ein US-Gesetz, das milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz und Subventionen für die US-Industrie vorsieht, hat in Deutschland und der EU große Sorge vor Wettbewerbsnachteilen ausgelöst. US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollen bei einem Treffen im Weißen Haus (20.00 Uhr MEZ) über eine Entschärfung des Handelskonflikts beraten. Das Problem aus deutscher und europäischer Sicht an dem sogenannten Inflation Reduction Act (IRA) der USA: Viele Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass profitierende Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren.

Der IRA verfolge im Kern eine Reihe von Zielen, die die USA mit der Europäischen Union teilten, betonte ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses vor dem Treffen. So sei man sich einig, dass «historische Investitionen» nötig seien, um die Klimaziele zu erreichen. Man wolle in den Ausbau sauberer Energie und damit verbundene Arbeitsplätze investieren und für stabile Lieferketten sorgen. Entsprechende Maßnahmen treffe man «an der Seite von Verbündeten und Partnern». Ziel sei es, dass beide Seiten ihre Ansätze der jeweils anderen kommunizierten und man nicht in einen Wettstreit gerate. Weiterlesen

China: Xi bleibt für weitere fünf Jahre im Amt

Peking (dpa) – Chinas Volkskongress hat Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine bislang beispiellose dritte Amtsperiode als Präsident bestätigt. Einstimmig votierten die 2952 handverlesenen Delegierten am Freitag auf ihrer Jahrestagung in der Große Halle des Volkes in Peking für eine Verlängerung seiner Amtszeit an der Spitze von Staat und Militär um weitere fünf Jahre. Auch billigte das nicht frei gewählte Parlament den seit langem größten Umbau der Regierung, der die zweitgrößte Volkswirtschaft für den internationalen Wettbewerb besonders mit den USA stärken soll.

Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-jährige Xi Jinping über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Er knüpft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der allerdings Chaos über das Land gebracht hatte. Weiterlesen

Nordkorea hält offenbar neuen Raketentest ab

Seoul (dpa) – Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea hat nach Angaben Südkoreas mindestens eine militärische Rakete Richtung Gelbes Meer zwischen China und der koreanischen Halbinsel abgefeuert. Die Rakete sei am Donnerstagabend (Ortszeit) im Gebiet um die Hafenstadt Nampo an der Westküste abgeschossen worden, teilte Südkoreas Generalstab in Seoul mit. Es handele sich um eine ballistische Kurzstreckenrakete. Wie weit sie flog, ist noch nicht bekannt. Das Militär gehe zudem Hinweisen nach, dass Nordkorea mehrere Kurzstreckenraketen abgefeuert haben könnte, hieß es.

Nordkorea ist die Erprobung von ballistischen Raketen jeglicher Reichweite durch UN-Beschlüsse untersagt. Solche Raketen können – je nach Bauart – auch mit einem Atomsprengkopf ausgerüstet werden. Das weithin abgeschottete Land ist wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen. Weiterlesen

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