Thüringen

Ohne Corona-Test keine Arbeit? Bundesrichter entscheiden

Erfurt
Von Simone Rothe, dpa 

Erfurt (dpa) – Mit ihrem Widerstand gegen eine vom Arbeitgeber verordnete Corona-Testpflicht hat sich eine Flötistin der Bayerischen Staatsoper durch alle Gerichtsinstanzen gekämpft:

Heute sollen nun Deutschlands höchste Arbeitsrichter in Erfurt entscheiden, ob Arbeitgeber ihren Angestellten Corona-Tests vorschreiben können. Rechtlich geht es um das Weisungsrecht von Arbeitgebern und die Konsequenzen daraus. Damit landet ein weiterer Corona-Streitfall vor dem Bundesarbeitsgericht.

Offen ist, ob sich die Bundesarbeitsrichter bei ihrer Entscheidung an einem Tarifvertrag für Orchestermusiker orientieren wie die Vorinstanzen in München, oder ein Grundsatzurteil fällen. Dies hätte nach Ansicht von Fachleuten Auswirkungen auf Zehntausende Arbeitnehmer, wenn die Zahl der Corona-Infektionen im Herbst in Deutschland wieder drastisch steigen sollte. «Ein Grundsatzurteil kann für die nächste Infektionswelle entscheidende Hinweise zur Abwägung von Daten- und Gesundheitsschutz geben», sagt der Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing. Weiterlesen

Sechsjährige aus Ukraine stirbt nach Unfall auf A4

Erfurt (dpa) – Ein sechsjähriges Mädchen aus der Ukraine ist nach einem Unfall auf der A4 bei Erfurt gestorben. Wie die Polizei am Sonntagmittag mitteilte, wurden bei dem Unfall drei weitere Menschen schwer verletzt. Weiterlesen

Tausende pilgern zur Männerwallfahrt in den Nordwesten Thüringens

Heiligenstadt (dpa/th) – Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie haben wieder Tausende Gläubige am Himmelfahrtstag an der traditionellen Männerwallfahrt des Bistums Erfurt im Nordwesten Thüringens teilgenommen. Schätzungen der Organisatoren am Nachmittag zufolge pilgerten etwa 3500 Menschen, nahezu so viele wie vor Corona, zur kleinen Wallfahrtskirche Klüschen Hagis bei Wachstedt, wo es bei etwas kühleren Temperaturen eine Messe unter freiem Himmel gab. Die Polizei hatte die Zahl der Teilnehmer am Morgen unter Berufung auf die Organisatoren auf 8000 geschätzt. Weiterlesen

Bitburger-Chef Dahm räumt seinen Platz

Bitburg (dpa) – Mitten in der schwierigen Phase kräftig steigender Rohstoff- und Energiepreise räumt der Chef der Bitburger Braugruppe seinen Platz in der Führungsetage. Die Trennung von Axel Dahm (59) erfolge bereits zum Monatsende, teilte das in der siebten Generation geführte Familienunternehmen am Donnerstag überraschend mit. Der Schritt wird mit unterschiedlichen strategischen Auffassungen begründet. Einen Nachfolger gibt es den Angaben zufolge noch nicht.

«Beide Seiten haben sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, aber mit Blick auf die großen, aktuellen Anforderungen haben wir uns aufgrund der unterschiedlichen strategischen Auffassungen zu diesem Schritt entschlossen», sagte der Vorsitzende der Aufsichtsgremien der Bitburger Unternehmensgruppe, Dieter Heuskel, in einer Mitteilung. Weiterlesen

Deutlicher Anstieg politischer Straftaten im Corona-Wahljahr 2021

Erfurt (dpa/th) – Nach einem Rückgang im Jahr 2020 ist die Zahl politisch motivierter Straftaten in Thüringen wieder deutlich gestiegen. Die Behörden registrierten 2021 insgesamt 2770 solcher Delikte, was einer Zunahme um etwa ein Drittel entspricht. Als wesentliche Gründe nannte Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt bei der Präsentation des Jahresberichts die Wahlkämpfe und Corona-Proteste. Rund die Hälfte der politisch motivierten Straftaten werden trotz leichten Rückgangs weiter dem rechten Spektrum zugeordnet. Die Behörden verzeichneten 1280 solcher Fälle. Einen leichten Zuwachs gab es bei Straftaten aus dem linken Spektrum – von 437 im Jahr 2020 auf 443 im vergangenen Jahr. Weiterlesen

AfD plant Volksbegehren gegen Corona-Impfungen

Erfurt (dpa/th) – Die Thüringer AfD will nach eigenen Angaben ein Volksbegehren starten. Dessen Ziel sei es, in der Landesverfassung festzuschreiben, dass niemand direkt oder indirekt zu einer Impfung gezwungen werden dürfe, sagte der AfD-Landespartei- und -Fraktionschef Björn Höcke am Mittwoch in Erfurt. Die Sammlung der Unterschriften für dieses Volksbegehren solle Mitte Mai beginnen. Die AfD lehnt seit Langem die allermeisten Corona-Schutzmaßnahmen ab.

Ihre Vertreter äußern sich zudem seit Monaten ablehnend zu Corona-Impfungen.

 

Linke-Politikerin aus Thüringen legt Wissler Rückzug nahe

Berlin (dpa) – Nach dem Rücktritt von Linke-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow legt die Linken-Politikerin Katja Maurer aus Thüringen auch der Co-Vorsitzenden Janine Wissler den Rückzug nahe.

«Für mich persönlich sind Susanne Hennig-Wellsow und Wissler angetreten als Team», sagte Maurer dem «Hauptstadt Podcast» des Nachrichtenportals «The Pioneer». Beide hätten unterschiedliche Rollen gehabt. Hennig-Wellsow sei «die Pragmatikerin» gewesen, die aus einer Regierungskonstellation komme. Wissler «sozusagen die Linksradikale», die irgendwie ein anderes Spektrum vertreten sollte. Weiterlesen

5,90 Euro weniger im Osten: Lohnangleichung sehr langsam

Berlin (dpa) – Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit schwinden die Lohnunterschiede zwischen West und Ost sehr langsam.

2021 betrug die Lücke beim durchschnittlichen Stundenlohn nach Daten des Statistischen Bundesamts 5,90 Euro – in den westdeutschen Bundesländern und Berlin wurden 26,81 Euro bezahlt, in den östlichen Bundesländern 20,91 Euro. Im Vergleich zu 2020 verringerte sich die Lücke gerade einmal um acht Cent.

Damals lag der durchschnittliche Bruttostundenverdienst im Westen bei 26,26 Euro und im Osten bei 20,28 Euro. Bundesweit ergab sich daraus ein Wert von 25,40 Euro für 2020, für 2021 dann 25,96 Euro. Alle Werte stiegen also nur wenig. Im Osten lag die Steigerung geringfügig über der im Westen, so dass sich die Schere etwas weiter schloss, aber eben nur minimal. Die Daten fragte die Linksfraktion im Bundestag ab. Sie liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen

Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Rechtsextreme in Vollzug

Karlsruhe (dpa) – Nach den bundesweiten Razzien gegen mehrere rechtsextremistische Gruppierungen sind die Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten in Vollzug gesetzt worden. Das teilte der Generalbundesanwalt am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Männer waren am Mittwoch bei einem großangelegten Schlag gegen die militante Neonazi-Szene festgenommen worden. Sie sollen im thüringischen Eisenach junge Männer für den Straßenkampf rekrutiert und trainiert haben. Es hatten bereits Haftbefehle vorgelegen. Weiterlesen

Thüringer Verfassungsschutzchef: Es geht auch um Bezüge zum NSU

Erfurt (dpa/th) – Nach Ansicht des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer könnte es Verbindungen zwischen der Neonazi-Gruppierung «Combat 18» und der rechtsextremen Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) geben. «Es geht hier durchaus auch um Bezüge noch zum NSU. Wir arbeiten also auch an älteren Verbindungen, die hier existieren», sagte Kramer am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei es, Netzwerke aufzudecken und zu zerschlagen.

Der NSU war über Jahre mordend durch Deutschland gezogen. Seine Opfer waren neun Gewerbetreibende türkischer und griechischer Herkunft sowie eine deutsche Polizistin. Weiterlesen

Kampf für «Nazi-Kiez» – Eisenachs Problem mit Rechtsextremisten

Von Stefan Hantzschmann, dpa  

Jahrzehntelang machten sich in Eisenach Rechtsextremisten breit. Führende Köpfe der Neonazi-Szene wohnen dort – und knüpften bundesweite und internationale Kontakte. Nun wird gegen eine Kampfsportgruppe ermittelt, die als besonders gewaltbereit gilt.

Eisenach (dpa/th) – Sie trainierten für den Straßenkampf und wollten ein «Nazi-Kiez» schaffen: Bei einem großangelegten Schlag gegen die Neonazi-Szene sind im westthüringischen Eisenach drei Menschen festgenommen worden. Eine weitere Person wurde im hessischen Rotenburg an der Fulda festgenommen. In elf Bundesländern gingen Ermittler gegen rechtsextreme Netzwerke vor, es gibt mehr als 50 Beschuldigte, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Schwerpunkt der Aktion: Eisenach, die Stadt, in der einst Martin Luther wohnte und auf der Wartburg das Neue Testament übersetzte. Seit Jahren schon ist Eisenach aber nicht nur als Luther-Stadt, sondern auch als Hort teils militanter Neonazis bekannt. Weiterlesen

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