Bis zu 10 000 ukrainische Schüler erwartet

Erfurt (dpa/th) – In Thüringen wird bis zum Jahresende einer Prognose zufolge mit bis zu 10 000 ukrainischen Schülern gerechnet. «Das ist eine Herausforderung neuen Ausmaßes», sagte Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Donnerstag vor Beginn des neuen Schuljahres in der kommenden Woche. Seit März seien knapp 3200 Mädchen und Jungen aus der Ukraine an den Schulen im Freistaat aufgenommen worden. Gerade in größeren Städten wie Erfurt und Jena seien die Aufnahmemöglichkeiten ausgereizt. Weiterlesen

Polizei ermittelt nach tödlichem Brand in Apolda

Apolda (dpa) – Einen Tag nach dem Brand eines Mehrfamilienhauses im thüringischen Apolda sind am Montag zwei weitere Tote entdeckt worden. Die Zahl der Todesopfer stieg damit auf vier, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte.

Die stark verkohlten Leichen seien am Mittag im Dachgeschoss bei einer Begutachtung von einem Brandursachenermittler entdeckt worden. Im Dachgeschoss hatten Feuerwehrleute am Sonntag ein Todesopfer entdeckt. Alle drei Leichen würden nun per Drehleiter geborgen. Bei dem Brand am frühen Sonntagmorgen war außerdem ein 53 Jahre alter Mann gestorben, er hatte sich beim Sprung aus einem Fenster des brennenden Hauses tödlich verletzt. Weiterlesen

Bundesarbeitsgericht: Coronaprämie ist unpfändbar

Erfurt (dpa) – Corona-Prämien dürfen nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nicht gepfändet werden. Eine freiwillige Corona-Sonderzahlung, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten überweisen, sei eine Erschwerniszulage und damit geschützt, urteilte das höchste deutschen Arbeitsgericht in Erfurt in einem Fall aus Niedersachsen (8 AZR 14/22).

Bisher gab es nur eine Festlegung für den Pflegebereich, in dem der Gesetzgeber ausdrücklich die Unpfändbarkeit von Corona-Prämien bestimmt hatte. Für alle anderen, bisher ungeregelten Bereiche, hat das Bundesarbeitsgericht nun mit seinem Urteil Klarheit geschaffen. Weiterlesen

Bürgermeister soll laut Zeitung Reporter angegriffen haben

Bad Lobenstein (dpa) – Die «Ostthüringer Zeitung» wirft dem Bürgermeister von Bad Lobenstein in Thüringen vor, einen ihrer Reporter auf einem Marktfest angegriffen zu haben. Bürgermeister Thomas Weigelt wies die Vorwürfe am Montag zurück. Er habe sich zwar von dem Journalisten provoziert gefühlt, diesen aber nicht berührt und angegriffen, erklärte der parteilose Politiker.

Nach Darstellung der Zeitung soll der Bürgermeister am Samstag während des Marktfestes in dem Kurort unvermittelt auf den Journalisten losgestürzt sein, diesen dabei verletzt und dessen Ausrüstung beschädigt haben. In einem Video auf Twitter ist zu sehen, wie Weigelt mit ausgestreckter Hand auf die Kamera des Reporters zugeht und diese zu fassen bekommt – dann verwackelt das Bild, die Linse zeigt in Richtung Boden. Der Reporter stürzte dabei nach Angaben der «Ostthüringer Zeitung» und verletzte sich am Ellenbogen. Weiterlesen

Gerichtsprozess gegen Ex-MDR-Unterhaltungschef beginnt

Leipzig (dpa) – Der frühere Unterhaltungschef des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Udo Foht, kommt mehr als zehn Jahre nach Bekanntwerden von Vorwürfen gegen ihn vor Gericht.

Das Landgericht Leipzig teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass der Prozess am 1. September beginne. Weiterlesen

Linke geht bei Protest gegen Ampel auf Distanz zur AfD

Berlin/Erfurt (dpa) – Bei ihren angekündigten Protesten gegen die Energie- und Sozialpolitik der Bundesregierung versucht die Linke, sich von rechten Demonstranten abzugrenzen. Es könne dabei keine Zusammenarbeit mit der AfD geben, sagte Parteichefin Janine Wissler in der ARD.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte im Deutschlandfunk Distanz zu Montagsdemonstrationen rechter Gruppen, wie es sie in Thüringen oder Sachsen bereits gebe. Weiterlesen

Urlaubsverlust bei Quarantäne? Fall für den EuGH

Arbeitsrecht
Von Simone Rothe, dpa

Erfurt (dpa) – Pech gehabt? Diese Frage stellen sich seit Beginn der Corona-Pandemie immer wieder Arbeitnehmer, wenn sie während ihres Urlaubs in Quarantäne oder Isolation müssen, ohne Symptome und damit ohne Krankenschein. Doch sind die Urlaubstage damit verloren, oder müssen sie vom Arbeitgeber gutgeschrieben werden?

Bei der Antwort auf die strittige Frage ist nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) gefragt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt legte den Richtern in Luxemburg das Problem vor – und damit den Fall eines Schlossers aus Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen

Waldbrand am Brocken vorerst unter Kontrolle

Wernigerode (dpa) – Der Waldbrand nahe Schierke im Nationalpark Harz ist vorerst räumlich unter Kontrolle. Nach aktuellen Erkenntnissen ist derzeit noch etwa eine Fläche von 13 Hektar betroffen, wie der Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt am Freitagmorgen mitteilte.

Die Versorgung mit Löschwasser sei stabil, so Kreisbrandmeister Kai-Uwe Lohse. Dennoch seien die Löscharbeiten schwierig, da zerklüftete Hanglagen und hohe Todholz-Bäume das Gelände sehr fordernd und gefährlich machen. Im Laufe des Tages soll es zudem zunehmend windig werden – ebenfalls eine Herausforderung für die Einsatzkräfte. Weiterlesen

Ramelow verlangt Nothilfe für kommunale Energieversorger

Erfurt (dpa) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den Bund aufgefordert, einen Schutzschirm über kommunale Energieversorger zu spannen. Die finanzielle Lage vieler Stadtwerke und anderer Energieversorger im kommunalen Besitz sei angesichts der hohen Einkaufspreise für Energie extrem angespannt, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Sie seien schließlich gesetzlich verpflichtet, jeden Haushalt in die Grundversorgung mit Strom und Gas aufzunehmen. «Es reicht nicht, wenn der Bund mit einem milliardenschweren Rettungspakets beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper einsteigt.»

Nach Ramelows Ansicht könnten die Probleme der regionalen Versorger nicht allein den Kommunen und Bundesländern überlassen werden. «Es muss einen Schutzschirm geben.» Das Instrument mit staatlichen Bürgschaften, möglicherweise Krediten und einer Lockerung des Insolvenzrechts habe sich bereits während der Pandemie bewährt, um Unternehmen durch wirtschaftliche schwierige Zeiten zu bringen. Weiterlesen

Empörung über Zerstörung von Erinnerungsbäumen für KZ-Opfer

Weimar (dpa) – Als «hasserfüllte und kalkulierte Machtdemonstration von Neonazis» hat das Internationale Auschwitz Komitee die Zerstörung von sieben Erinnerungsbäumen für Opfer des NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar gewertet. Mit Empörung reagierten am Donnerstag auch die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora sowie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

Wer für die Tat verantwortlich ist, ist bisher unklar. Nach Angaben der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora sollten die Bäume an die deutschen Kommunisten Emil Carlebach, Otto Kipp, Erich Loch, Reinhold Lochmann und August Stötzel, den französischen Flugzeugkonstrukteur und Unternehmer Marcel Dassault sowie an die 1600 Kinder und Jugendlichen erinnern, die ihre Haft und das Konzentrationslager Buchenwald nicht überlebten. Es sei Anzeige erstattet worden, sagte ein Sprecher der Gedenkstätte.

«Schändung und politischer Vandalismus»

Der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, erklärte, Überlebende der deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager würden die Tat «als direkten Angriff gegen alle in den Lagern ermordeten Menschen und als Angriff gegen die deutsche Erinnerungskultur» empfinden. Die Lagergemeinschaft Buchenwald sprach von einer Schändung und von politischem Vandalismus. «Solche Attacken sind auch ein Resultat der erinnerungspolitischen Wende, zu der Rechtsextreme in der AfD immer wieder aufrufen», erklärte Heubner.

Die Lagergemeinschaf erwartet nun Initiativen in der Region, um die Erinnerungszeichen wieder zu setzen. Thüringens Ministerpräsident Ramelow kündigte im Kurznachrichtendienst Twitter an, er werde sich an der Neupflanzung von Bäumen beteiligen. Ramelow schrieb: «Wenn Bäume abgesägt werden, weil man die Erinnerung an die Gräueltaten auslöschen will, dann begeht man die Tat erneut.» Das sage viel über die Haltung der Täter. Hass und Hetze würden Herzen zerstören.

In das Konzentrationslager Buchenwald hatten die Nazis 280.000 Menschen verschleppt. Etwa 56.000 von ihnen wurden ermordet oder starben an Hunger, Krankheiten und medizinischen Experimenten. Am 11. April 1945 befreiten US-Truppen das Lager. Tausende Häftlinge waren zuvor noch auf sogenannten Todesmärschen ums Leben gekommen.

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Arbeitsminister: Tarifbindung in Deutschland zu gering

Erfurt (dpa) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber und Gewerkschaften aufgerufen, die Tarifbindung in Deutschland zu verbessern. Derzeit läge sie nur bei im Schnitt 48 Prozent, sagte Heil am Dienstag bei der Amtseinführung der neuen Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, in Erfurt.

Mehr Unternehmen und damit Arbeitnehmer mit tarifvertraglicher Bindung seien «wirtschaftlich, aber auch gesellschaftlich von Bedeutung.» Weiterlesen

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