Bühl/München/Arnstadt (dpa) – Tausende Beschäftigte von Bosch haben nach Gewerkschaftsangaben gegen den Abbau von Arbeitsplätzen protestiert. Allein im badischen Bühl waren es rund 3000 Menschen, teilte die IG Metall mit.
Vor dem Werk des Autozulieferers in München demonstrierten annähernd 600 Menschen gegen die Schließung des Standorts. Nach Angaben der IG Metall gingen zudem im thüringischen Arnstadt etwa 300 Bosch-Mitarbeiter auf die Straße. Weiterlesen
Erfurt (dpa) – Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.
Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.
Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel. Weiterlesen
Erfurt (dpa) – Der Deutsche Städtetag hat mehr Unterstützung des Bundes verlangt, um die Verödung vieler Innenstädte zu stoppen. Es sei gut, dass es das Programm für zukunftsfähige Innenstädte gebe.
«Einmalig 250 Millionen Euro reichen aber nicht», sagte der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden in Erfurt. «Wir brauchen 500 Millionen Euro pro Jahr über die nächsten fünf Jahre» Weiterlesen
Erfurt (dpa) – Forderungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und Investitionen hat der Deutsche Städtetag an die künftige Ampel-Koalition gerichtet.
«Wir haben einen großen Investitionsstau», sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Dienstag in Erfurt.
Es sei an der Zeit, die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen daran zu erinnern, dass 60 Prozent der Investitionen in Deutschland von den Kommunen ausgelöst würden und Klimaschutz nicht einfach vom Bund bestellt werden könne, sagte Jung zu Beginn einer dreitägigen Hauptversammlung des Städtetags in der Thüringer Landeshauptstadt. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – Im Streit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch (HK) hat der Waffenhersteller C.G. Haenel eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Dienstag, dass die Firma bei einem Sturmgewehr-Modell ein Patent von HK verletzt habe.
Die Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung sah das Gericht als begründet an. Schadenersatz muss Haenel wegen einer Verjährung aber nur teilweise zahlen. Das Urteil bezieht sich ausschließlich auf die Halbautomatik-Version des Gewehrs und nicht auf die Vollautomatik, die Haenel der Bundeswehr verkaufen will. Haenel wollte das Urteil zunächst nicht kommentieren. Weiterlesen
Covid-19
Von David Hutzler, dpa
Berlin (dpa) – Die Corona-Zahlen explodieren, die Intensivstationen laufen voll – und der Großteil der Menschen, die dort landen, ist ungeimpft. Politiker und Mediziner sprachen daher zuletzt öfter von einer «Pandemie der Ungeimpften».
2G-Regeln wurden diskutiert oder in einigen Ländern eingeführt. Dabei sollen nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt zu Veranstaltungen oder Gastronomie bekommen. Doch trägt die Annahme überhaupt noch, dass ein Ausschluss Ungeimpfter aus einigen Bereichen ausreicht, um die Situation einzufangen?
In einem sind sich viele Wissenschaftler, Intensivmediziner und auch das Robert Koch-Institut (RKI) einig: Die Corona-Impfung schützt effektiv vor schweren Verläufen oder Tod. «Viele schwere Erkrankungen und Todesfälle hätten verhindert werden können, wenn die Zielgruppen früher und vollständiger geimpft worden wären», sagt etwa der Braunschweiger Epidemiologe Gérard Krause. Auch der Infektiologe Mathias Pletz vom Uniklinikum Jena betont: «Das Hauptproblem sind nach wie vor die schwer erkrankten Ungeimpften, denn der Flaschenhals, das sind die Intensivstationen» Weiterlesen
Erfurt (dpa/th) – Die Thüringer Grünen-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, künftig in allen Bereichen außerhalb der Daseinsfürsorge und des Bildungssektors nur noch Geimpften und Genesenen Zugang zu gewähren. Das geht aus einem Fraktionsbeschluss hervor, den die Grünen-Fraktion am Mittwoch verbreitete. «Die aktuelle vierte Welle der Corona-Pandemie bringt uns gerade auch in Thüringen in eine dramatische Situation», erklärte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich. Das Gesundheitssystem sei am Rand der Belastungsgrenze. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis rechnet wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage damit, dass Krankenhäuser zunehmend wieder den Regelbetrieb einschränken.
«Wir werden kaum darum herumkommen», sagte der wissenschaftliche Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen». Er bezog dies besonders auf stark betroffene Bundesländer wie Bayern, Sachsen und Thüringen. Weiterlesen
Erfurt (dpa) – Nirgendwo in Deutschland ist ein so hoher Anteil der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt wie in Thüringen. Am Morgen waren 21,2 Prozent und damit mehr als jedes fünfte betreibbare Bett mit Covid-19-Patienten belegt, wie aus Daten der Medizinervereinigung Divi (Stand: 11.15 Uhr) hervorgeht.
Demnach stieg die Zahl der Corona-Patienten auf Thüringer Intensivstationen im Vergleich zum Vortag um 17 auf 133 – 22 spezielle Covid-Intensivbetten waren noch frei. Landesweit waren 87,2 Prozent der Intensivbetten belegt. Weiterlesen
Corona-Neuinfektionen
Von Verena Schmitt-Roschmann, Frederick Mersi und David Hutzler, dpa
Dresden/Erfurt/München (dpa) – Petra Köpping geht es wie allen anderen. «Ich habe echt die Nase voll mit Corona», sagte Sachsens Gesundheitsministerin diese Woche. «Aber das interessiert das Virus nicht»
Die Pandemie wütet wieder mit voller Wucht. In ganz Deutschland explodieren die Fallzahlen, doch nirgends so wie in Sachsen, Thüringen und Bayern. «Das sind die drei Hotspots, die wir in Deutschland haben», weiß auch Köpping.
Die Deutschlandkarte des Robert Koch-Instituts zeigt vor allem den Südosten dunkelrot. Bundesweit gab es am Freitag den traurigen Rekord von 37.120 gemeldeten Neuinfektionen. Die Sieben-Tages-Inzidenz erreichte 169,9 – das sind die Corona-Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. In Thüringen aber lag sie mit 386,9 mehr als doppelt so hoch. Sachsen war fast gleich auf mit 385,7, danach Bayern mit 256,8. In etlichen Landkreisen der drei Länder liegt der Wert über 500, im oberbayrischen Landkreis Miesbach sogar über 700. Weiterlesen
Erfurt (dpa/th) – Angesichts der zaghaften Umsetzung der 2G- und 3G-Plus-Regelungen in Landkreisen der dritten Warnstufe kann sich das Gesundheitsministerium auch eine verpflichtende Regel für die Kommunen vorstellen. «Wenn das Infektionsgeschehen sich nicht verbessert, dann können wir das natürlich verpflichtend festlegen», sagte eine Sprecherin am Mittwoch auf Anfrage. Man habe nochmal alle betreffenden Landkreise schriftlich zu Stellungnahmen aufgefordert und stehe weiter in engem Kontakt. Weiterlesen
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