Warum die Lust am Arbeitskampf hierzulande steigt

Von Erich Reimann, dpa

Düsseldorf (dpa) – Ausbleibende Busse und Bahnen, gecancelte Flüge und verschlossene Türen in kommunalen Kindergärten: Ungewohnt oft haben die Menschen in Deutschland in den vergangenen Monaten die Folgen von Warnstreiks am eigenen Leib zu spüren bekommen.

Dabei gelten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland im internationalen Vergleich eigentlich als nicht sonderlich streikfreudig. Doch das könnte sich ändern.

«Möglicherweise werden wir in Zukunft mehr Streiks in Deutschland sehen», sagte Thorsten Schulten, Tarifexperte des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung der dpa. «Arbeitsniederlegungen könnten den Charakter des Außergewöhnlichen verlieren, den sie bislang noch haben, und einfach zu Tarifauseinandersetzungen dazugehören», sagte er.

Die Gründe sind für den Experten offensichtlich: «Wir haben eine ziemlich heftige Tarifrunde, weil wir in ziemlich heftigen Zeiten leben – mit hohen Preissteigerungen und der Frage, wer am Ende die Kosten der Inflation trägt.» Hinzu komme, dass die Beschäftigten spürten, dass sich der Arbeitsmarkt durch den Arbeitskräftemangel in vielen Bereichen verändert habe und die Beschäftigten sich nichts mehr gefallen lassen müssten.

Gewerkschaften «deutlich konfliktfreudiger»

Auch das arbeitgernahe Institut der deutschen Wirtschaft kam gerade erst in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Gewerkschaften in diesem Jahr wieder «deutlich konfliktfreudiger» geworden seien. «Die Tarifverhandlungen werden in diesem Jahr wieder deutlich konfliktreicher geführt als 2022, und diese Entwicklung dürfte sich auch im weiteren Jahresverlauf weiter fortsetzen – nicht zuletzt wegen der Reallohnverluste in den vergangenen drei Jahren», sagte der IW-Tarifexperte Hagen Lesch.

Tatsache ist: Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes mussten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland aufgrund der hohen Inflation allein im vergangenen Jahr Reallohneinbußen von 4 Prozent hinnehmen.

Schulten und Lesch warnten allerdings vor einer Überdramatisierung der jüngsten Arbeitskämpfe. Im langfristigen Vergleich sei die Entwicklung nicht dramatisch, meint IW-Experte Lesch. «Die Konfliktintensität war in den ersten drei Monaten dieses Jahres nicht höher als im langjährigen Durchschnitt.»

Es erscheine den Menschen nur so, weil von den Warnstreiks diesmal wichtige Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge wie der öffentliche Nahverkehr, der Luftverkehr, die Bahn und der öffentliche Dienst betroffen gewesen seien.

«Insgesamt ist Deutschland im internationalen Vergleich immer noch ein relativ streikarmes Land mit einem vergleichsweise restriktiven Streikrecht», heißt es auch in der am Donnerstag vom WSI veröffentlichten Arbeitskampfbilanz 2022.

2022 durchschnittliches Streikjahr

Danach gab es im vergangenen Jahr 225 Arbeitskämpfe, an denen insgesamt 930.000 Streikende teilnahmen. Rechnerisch fielen dadurch 674.000 Arbeitstage aus. Damit sei 2022 trotz der hohen Inflation und der damit verbundenen Reallohnverluste ein relativ durchschnittliches Streikjahr gewesen. Laut WSI verfügt nur etwa jeder sechste Beschäftigte in Deutschland (17 Prozent) über eigene Streikerfahrung.

Im internationalen Vergleich, bei dem die arbeitskampfbedingten Ausfalltage pro 1000 Beschäftigte miteinander verglichen werden, liegt Deutschland mit 18 ausgefallenen Tagen laut WSI weiterhin im Mittelfeld. Zum Vergleich: In Belgien zählten die WSI-Tarifexperten 96 Ausfalltage pro 1000 Beschäftigen und in Frankreich 92.

«Auch in Zukunft wird Deutschland nicht zu den Ländern gehören, in denen am meisten gestreikt wird», ist der WSI-Experte Schulten überzeugt. «Dass wir in Deutschlands französische Verhältnisse bekommen, was das Thema Streiks angeht, sehe ich nicht.»

Denn das deutsche Tarifmodell funktioniert ja durchaus noch. Das hätten die Arbeitskämpfe der vergangenen Monate gerade erst bewiesen. «Trotz aller Auseinandersetzungen ist es bisher in keiner Branche zu einem unbefristeten Erzwingungsstreik gekommen, sondern man hat einen Tarifkompromiss gefunden.»

Ohnehin sei es kein Automatismus, dass die Zahl der Streiks in Zukunft zunehme, sagte Schulten. «Es muss nicht so kommen, wenn die Arbeitgeber begreifen, dass sie in Zeiten des Fachkräftemangels den Beschäftigten entgegenkommen müssen.»

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Warnstreik an Flughäfen Berlin und Hamburg hat begonnen

Berlin (dpa) – An den Flughäfen Berlin und Hamburg haben am Montagmorgen Warnstreiks begonnen. Am Hauptstadtflughafen BER legten ab 3.30 Uhr zahlreiche Beschäftigte im Luftsicherheitsbereich, in der Fluggastkontrolle und der Personal- und Warenkontrolle die Arbeit nieder, wie Verdi-Gewerkschaftssekretär Enrico Rümker der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Bereits kurz nach der Warnstreikankündigung hatte der Flughafen mitgeteilt, dass am Montag keine Passagierflüge abheben werden.

Nicht nur in der großen Halle des Terminals 1 wird es deshalb ungewöhnlich ruhig bleiben. Auch einige geplante Landungen fallen aus. Verdi hat die Beschäftigten aufgerufen, die Arbeit bis Mitternacht niederzulegen. Die Gewerkschaft will damit den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen, mit denen sie über Zuschläge für ungünstige Arbeitszeiten etwa am Wochenende und über Regeln zur Entlohnung von Überstunden verhandelt. Weiterlesen

Weiter Verspätungen nach Warnstreik

Mainz/Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach dem bundesweiten Warnstreik im Fern- und Regionalverkehr müssen Zugreisende in Rheinland-Pfalz und dem Saarland am Freitag noch mit Verspätungen und Einschränkungen rechnen. Der Regionalverkehr sei nach 11.00 Uhr wieder angelaufen, teilte eine Sprecherin der Deutschen Bahn mit. «Man muss sich im Laufe des Tages teils noch auf Fahrplaneinschränkungen einstellen.» Fahrgäste werden gebeten, sich über die Website und die App DB-Navigator zu informieren. Der Fernverkehr sollte ab 13.00 Uhr schrittweise wieder anlaufen. Weiterlesen

Zweiter Tag Warnstreiks an Flughäfen – Nun auch in Stuttgart

Düsseldorf/Stuttgart (dpa) – Warnstreiks des Sicherheitspersonals haben am Freitag erneut für zahlreiche Flugausfälle an mehreren deutschen Flughäfen gesorgt. Zu den bereits am Donnerstag bestreikten Airports Düsseldorf, Köln/Bonn und Hamburg kam nun auch der Stuttgarter Flughafen dazu. Von dort starteten am Freitagvormittag keine Passagiermaschinen, wie der Flughafen mitteilte. Weiterlesen

Bundesweiter Warnstreik bei der Bahn angelaufen

Berlin (dpa) – Der Warnstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat den Bahnverkehr nahezu komplett lahmgelegt. «Der Bahnverkehr der DB steht derzeit aufgrund des Streiks der EVG still. Die Situation an den Bahnhöfen ist aktuell ruhig», teilte die Deutsche Bahn online mit.

«Gegen 13.00 Uhr werden wir wieder schrittweise den Fernverkehr hochfahren. Im Regional- und S-Bahnverkehr der DB wird es etwas früher schon losgehen», sagte eine Sprecherin. Vor allem im Fernverkehr könnte es aber auch noch Stunden nach dem Warnstreikende zu Beeinträchtigungen kommen. Vom Ausstand betroffen sind laut Online-Mitteilung auch der Schienengüterverkehr, an den Rangierbahnhöfen bildeten sich Staus.

Die EVG hat die Beschäftigten bei rund 50 Bahnunternehmen zum Warnstreik von 3.00 Uhr bis 11.00 Uhr aufgerufen.

Parallel bestreikt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weiter die Flughäfen Hamburg, Köln/Bonn und Düsseldorf – und ab heute zusätzlich die Airports in Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden. Weiterlesen

Warnstreiks: Mit welchen Auswirkungen zu rechnen ist

Von Fabian Nitschmann und Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Nach einem großen Warnstreik im öffentlichen Verkehr Ende März blieb es für Bahnreisende zuletzt weitgehend ruhig – heute stehen erneut erhebliche Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr an. Auch an manchen Flughäfen werden die seit gestern laufenden Warnstreiks fortgesetzt. Insgesamt ist der Umfang der Aktionen jedoch deutlich geringer als zuletzt. Worauf sich Reisende heute einstellen müssen:

Wer streikt wann und wo?

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat im Tarifstreit mit rund 50 Eisenbahnunternehmen für heute zu bundesweiten Warnstreiks im Fern- und Regionalverkehr aufgerufen. Die Beschäftigten sollen zwischen 3.00 Uhr morgens und 11.00 Uhr am Vormittag die Arbeit niederlegen. Betroffen sind Fern-, Regional-, und S-Bahn-Züge im ganzen Land.

Die Schwestergewerkschaft Verdi wiederum hatte bereits für gestern an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf, Hamburg Warnstreiks angekündigt. Heute werden die Aktionen dort fortgesetzt und auf Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden ausgeweitet. Aufgerufen sind die Beschäftigten in der Fluggastkontrolle, der Personal- und Warenkontrolle und in Servicebereichen. Zehntausende Fluggäste waren und sind betroffen.

Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen?

Die Auswirkungen auf der Schiene dürften wie bereits Ende März erheblich sein. Die Deutsche Bahn will den Fernverkehr am Vormittag vollständig einstellen. Ab 13.00 Uhr soll er zwar schrittweise wieder anlaufen. «Dennoch ist am Freitag bis in die frühen Abendstunden mit bundesweiten Auswirkungen des Streiks auf die ICE- und IC-Züge zu rechnen», hieß es.

«Alle, die umplanen können, sollten das tun», sagte Konzernpersonalvorstand Martin Seiler kürzlich in Berlin. Im Regional- und S-Bahnverkehr wiederum sollen nach Ende des Ausstands «zeitnah wieder so viele Verbindungen wie möglich nach dem regulären Fahrplan angeboten werden». Allerdings sei auch hier im Laufe des Nachmittags mit weiteren Einschränkungen zu rechnen.

Auch an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden müssen sich Fluggäste auf deutliche Behinderungen einstellen. An den beiden Warnstreiktagen seien insgesamt rund 100.000 Fluggäste betroffen, teilte der Flughafenverband ADV mit. Allein gestern hätten rund 45.200 Passagiere umplanen müssen. Heute wird der Ausstand auf Baden-Württemberg ausgeweitet. Der Hamburger Flughafen kündigte etwa an, dass wegen des Warnstreiks auch dann alle Abflüge gestrichen würden. In Stuttgart werden längere Wartezeiten, Flugausfälle oder -streichungen erwartet.

Kann ich meine Fahrt verschieben ohne draufzuzahlen?

Ja, die Bahn hat wieder Kulanzregelungen zugesagt. So sollen alle Fahrgäste, die ihre für heute geplante Reise aufgrund des Warnstreiks verschieben wollen, ihr Ticket bis zum 25. April flexibel nutzen können. Voraussetzung ist, dass sie die Fahrt bis einschließlich 18. April gebucht haben.

Bahnen, Schiffe, Flugzeuge – wird wieder alles stillstehen?

Nein, einen so umfangreichen Warnstreik wie Ende März wird es dieses Mal nicht geben. Damals hatte die EVG gemeinsam mit Verdi mit einem 24-Stunden-Warnstreik den öffentlichen Verkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen gebracht. Neben der Schiene waren fast sämtliche deutsche Flughäfen außer Berlin betroffen ebenso der Schiffs- und Hafenverkehr.

Nun ist der Warnstreik bei den Bahnen auf einige Stunden am Morgen und am Vormittag begrenzt. «Uns geht es auch nicht darum, Fahrgäste zu bestrafen», sagte EVG-Tarifvorständin Cosima Ingenschay. «Im Gegenteil: Uns geht es nur darum, den Druck auf den Arbeitgeber zu erhöhen.» Mit Düsseldorf trifft es wiederum zwar einen der größten deutschen Flughäfen. Andere wichtige Drehkreuze wie Frankfurt und München bleiben hingegen in Betrieb.

Die EVG betonte am Mittwoch, dass die parallelen Warnstreiks heute nur Zufall seien. Eine Abstimmung zwischen den Gewerkschaften habe es dieses Mal nicht gegeben.

Muss ich mich in den nächsten Wochen auf weitere Warnstreiks einstellen?

Das ist durchaus wahrscheinlich. Die EVG verhandelt derzeit in zweiter Runde nach und nach mit rund 50 Eisenbahn-Unternehmen. Mit der Deutschen Bahn ist das nächste Treffen für den kommenden Dienstag angesetzt. Sollte es dabei keine Einigung geben, kommen beide Seiten voraussichtlich erst Ende Mai wieder zusammen. Solange dauert es, bis die EVG auch mit den anderen Unternehmen verhandelt hat. Die Gewerkschaft hat zuletzt deutlich gemacht, dass Warnstreiks während Verhandlungsrunden jederzeit denkbar seien.

Verdi wiederum verhandelt am kommenden Samstag mit Bund und Kommunen über einen Schlichtungsvorschlag im öffentlichen Dienst. Sollte es dabei ebenfalls zu keiner Einigung kommen, sind eine Urabstimmung und unbefristete Streiks denkbar.

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Bahnreisende müssen sich auf Einschränkungen einstellen

Mainz (dpa/lrs) – Pendler und Bahnreisende müssen sich an diesem Freitag auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland wegen des Warnstreiks auf massive Einschränkungen im Bahnverkehr einstellen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat zwischen 3.00 und 11.00 Uhr zu bundesweiten Warnstreiks im Bahnverkehr aufgerufen.

Auswirkungen werden auch im Bereich des Verkehrsunternehmens Trans Regio (Mittelrheinbahn) erwartet, auch wenn dieses kein Tarifpartner der EVG ist und damit nicht bestreikt wird. Da der Warnstreik sehr wahrscheinlich auch den Infrastrukturbetreiber DB-Netz betreffe, können Auswirkungen auf den Betrieb nach Angaben des Unternehmens allerdings nicht ausgeschlossen werden. Weiterlesen

Warnstreiks behindern Verkehr an mehreren Flughäfen

Düsseldorf/Köln/Hamburg/Stuttgart (dpa) – An mehreren deutschen Flughäfen müssen sich Passagiere heute und morgen auf zahlreiche Verspätungen und Ausfälle einstellen. An den Flughäfen Düsseldorf, Hamburg, Köln/Bonn haben in der Nacht zweitägige Warnstreiks begonnen, in Stuttgart soll ein ganztägiger Ausstand am Freitag folgen. Weiterlesen

Bahnstreik am Freitag trifft Rheinland-Pfalz und Saarland

Mainz (dpa/lrs) – Der für Freitag angekündigte Warnstreik im Bahnverkehr wird auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu deutlichen Einschränkungen führen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Beschäftigten von bundesweit rund 50 Eisenbahnunternehmen dazu aufgerufen, von 3.00 Uhr morgens bis 11.00 Uhr vormittags die Arbeit niederzulegen. Laut Deutscher Bahn wird der Fernverkehr deswegen bis 13.00 Uhr eingestellt, der Regionalverkehr falle vormittags «weitestgehend» aus.

Das Bahnunternehmen Vlexx geht ebenfalls davon aus, dass es «zu einem nahezu vollständigen Stillstand des Verkehrsbetriebs» kommen werde, weil wegen des Streikaufrufs bei der DB Netz AG die Schieneninfrastruktur nicht zur Verfügung stehe. Weiterlesen

Verdi ruft zu Warnstreiks an drei Flughäfen auf

Berlin (dpa) – An den Flughäfen Düsseldorf, Hamburg und Köln/Bonn müssen sich die Passagiere an den nächsten Tagen wieder auf spürbare Behinderungen einstellen. Die Gewerkschaft Verdi rief für Donnerstag und Freitag die Beschäftigen im Luftsicherheitsbereich, in der Fluggastkontrolle, der Personal- und Warenkontrolle und in Servicebereichen der drei Flughäfen zu ganztägigen Warnstreiks auf. «Es ist im Zusammenhang mit dem Streik mit längeren Wartezeiten bis hin zu Flugausfällen oder -streichungen zu rechnen», warnte die Gewerkschaft am Dienstag. Weiterlesen

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