Silvio Berlusconi

Berlusconis gesundheitlicher Zustand verbessert sich weiter

Mailand (dpa) – Der gesundheitliche Zustand des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi verbessert sich nach Angaben seiner behandelnden Ärzte weiter.

In den letzten 72 Stunden sei es zu einer «weiteren stetigen Verbesserung der Atem- und Nierenfunktion» des 86-jährigen Ex-Regierungschefs gekommen, hieß es in einer von seinen Ärzten unterzeichneten Mitteilung der Mailänder Klinik San Raffaele. Er müsse zudem weiter auf der Intensivstation behandelt werden. Berlusconi wird seit rund einer Woche in dem Krankenhaus wegen einer Lungenentzündung und chronischer Leukämie behandelt. Weiterlesen

Berlusconis Zustand ist stabil

Rom (dpa) – Der Zustand des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ist laut Italiens Außenminister Antonio Tajani stabil. Tajani, der Vizechef von Berlusconis Partei Forza Italia, sagte im italienischen Fernsehen, er habe mit dem Arzt des 86-Jährigen telefoniert. Berlusconi habe demnach eine «ruhige Nacht» verbracht.

Der Ex-Regierungschef wurde am Mittwoch in die Klinik San Raffaele in Mailand eingeliefert. Zunächst wurde von Herz-Kreislauf- und Atemproblemen berichtet. «Wir hoffen, dass Löwe bald zurückkehrt. Er gibt niemals auf», sagte Tajani. «Wir bleiben optimistisch.» Weiterlesen

Ex-Regierungschef Berlusconi auf Intensivstation

Mailand (dpa) – Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist übereinstimmenden Medienberichten zufolge ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Die Nachrichtenagentur Adnkronos berichtete, der 86 Jahre alte Parlamentarier werde in der Klinik San Raffaele in Mailand auf der Intensivstation behandelt. Auch die Nachrichtenagentur Ansa meldete seine Einlieferung in ein Krankenhaus. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Brüssel/Rom (dpa) – Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs drückt die Nato bei der Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine aufs Tempo. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel: «Es ist klar, dass wir in einem Logistikrennen sind.» Es gehe darum, die Ukraine mit Munition, Treibstoff und Ersatzteilen auszurüsten, bevor Moskau wieder die Initiative auf dem Schlachtfeld ergreife. Neue russische Offensiven werden demnächst erwartet.

Die Lieferung von Kampfjets schloss Stoltenberg nicht grundsätzlich aus. Russische Truppen marschierten am 24. Februar 2022 in die Ukraine ein.

In Deutschland begann das Training ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2. Dieses finde vor allem in Niedersachsen statt und solle innerhalb März abgeschlossen sein, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Deutschland hatte jüngst eingewilligt, Kiew 14 Panzer vom Typ Leopard 2A6 zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

Entwarnung für Europa? Was die Rechte Meloni in Brüssel will

Italien
Von Johannes Neudecker und Michel Winde, dpa

Rom/Brüssel (dpa) – Giorgia Melonis neue Rechtsregierung ist bereit – «pronti», wie es im Italienischen heißt: «Pronti a risollevare l’Italia» (Bereit, Italien wieder aufzurichten). Mit diesem Slogan tourte die 45-Jährige im Wahlkampf durch das Mittelmeerland. Was sie damals in Mailand sagte, ließ EU-Vertreter im rund 900 Kilometer entfernten Brüssel aufhorchen. «Sie sagen, dass man in Europa Sorge vor Meloni hat. Was wird wohl passieren?», fragte die gebürtige Römerin – und brüllte prompt: «Das schöne Leben ist vorbei.»

An diesem Donnerstag reist Meloni nun als Ministerpräsidentin der drittgrößten Volkswirtschaft der EU nach Brüssel. Dort wird sie neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch EU-Ratschef Charles Michel und die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, treffen. Meloni, die sich stets europakritisch bis -feindlich geäußert hat, fliegt als erstes in die europäische Hauptstadt. Das ist ein Signal – aber was für eins? Weiterlesen

Putin-Wodka für Berlusconi möglicher Sanktionsverstoß

Brüssel/Rom (dpa) – Das Wodka-Geburtstagsgeschenk von Russlands Präsidenten Wladimir Putin an Italiens Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi verstößt wohl gegen die gegen Russland gerichteten Sanktionen der Europäischen Union.

Wie eine Sprecherin der EU-Kommission auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, wurde im April 2022 beschlossen, das Einfuhrverbot für Waren aus Russland in die EU auch auf Spirituosen, einschließlich Wodka, auszuweiten. Die entsprechende Rechtsgrundlage  sehe keine Ausnahmeregelung für Geschenke vor. Für die Umsetzung der EU-Sanktionen seien die Mitgliedstaaten verantwortlich. Weiterlesen

Sorge nach erneuten Berlusconi-Aussagen über Putin

Rom (dpa) – Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit Aussagen über seinen Freund Wladimir Putin erneut Zweifel an der Entschlossenheit der künftigen Regierung im Vorgehen gegen Moskau geschürt.

Gestern Abend veröffentlichte die Nachrichtenagentur LaPresse den Mitschnitt einer heimlich aufgenommen Rede Berlusconis vor Forza-Italia-Parteikollegen im Parlament. Darin sagte der 86-Jährige, dass er mit dem Kremlchef wieder in Kontakt sei und dass dieser ihn als einen seiner fünf besten Freunden bezeichnet habe.

Nachdem die Partei am Nachmittag die Aussagen noch dementiert hatte, hieß es am Abend nach Veröffentlichung des Audio-Mitschnitts nur noch, dass Berlusconi weiter auf der Linie Europas und der USA sei. Weiterlesen

Feilschen um Posten in Italien – Doch wo ist Meloni?

Nach Parlamentswahl
Von Lena Klimkeit und Manuel Schwarz, dpa

Rom (dpa) – Nach der Parlamentswahl und dem historischen Rechtsruck hat in Italien das Feilschen um die Posten für eine künftige Regierung unter Giorgia Meloni begonnen.

Prominente Politiker wie der einstige Innenminister Matteo Salvini könnten dabei leer ausgehen, berichteten italienische Medien am Dienstag übereinstimmend. Angesichts der negativen Resonanz auf den Wahlerfolg Melonis und deren rechtsradikaler Fratelli d’Italia bemühen sich einige, das Ausland und die EU-Partner zu beruhigen. Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, holte sich deshalb schon einen Rüffel ab, Silvio Berlusconi beschwört das internationale Verhältnis. Aber wo ist eigentlich Giorgia Meloni? Weiterlesen

Rechts jubelt, Rest bangt: Was macht Meloni mit Europa?

Italien
Von Manuel Schwarz und Michel Winde, dpa

Rom (dpa) – Auf diesen Moment haben Europas Rechte lange gewartet. Frankreichs Vorzeige-Nationalistin Marine Le Pen feiert einen «großen Sieg» der rechtsradikalen Fratelli d’Italia.

Ungarns Dauer-Querulant Viktor Orban schickt ein «Bravo, Giorgia!» an seine Freundin Meloni nach Rom.

Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest jubiliert: «Frankreich, Schweden und nun Italien zeigen, dass dem Konservatismus die Zukunft gehört!» Was kommt da auf die Europäische Union zu? Weiterlesen

Berlusconi schafft Rückkehr ins Parlament

Rom (dpa) – Neun Jahre nach dem Ausschluss aus dem Parlament wegen einer rechtskräftigen Verurteilung als Steuerbetrüger hat Silvio Berlusconi eine Rückkehr in Italiens Spitzenpolitik geschafft. Kurz vor seinem 86. Geburtstag errang der ehemalige Regierungschef in der Stadt Monza souverän das Direktmandat für den Senat, die kleinere der beiden Parlamentskammern in Rom.

Berlusconi war für das Rechtsbündnis angetreten, in dem neben seiner konservativen Forza Italia auch die rechtsradikalen Fratelli d’Italia und die rechtspopulistische Lega vertreten sind. Fratelli-Parteichefin Giorgia Meloni hat nach dem klaren Erfolg beste Chancen, Ministerpräsidentin zu werden.

Berlusconi war in den vergangenen drei Jahrzehnten bereits viermal Regierungschef. Neben seiner Politik machte der Unternehmer aber vor allem durch Skandale Schlagzeilen. 2013 wurde er wegen Steuerbetrugs rund um seinen Medienkonzern letztinstanzlich zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Weiterlesen

Wahl in Italien und Sorge in Europa vor Rechtsruck

Rom (dpa) – Italien wählt sein neues Parlament – Europa blickt wegen des erwarteten Rechtsrucks gespannt und sorgenvoll nach Rom. Noch bis 23 Uhr sind am Sonntag die Wahllokale in dem Mittelmeerland geöffnet, mehr als 50 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind zum Urnengang aufgerufen.

Am Mittag zeichnete sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Während die meisten Parteichefs schon am Vormittag wählten, verschob just Giorgia Meloni ihre Stimmabgabe spontan auf den Abend. Sie ist die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d’Italia, die stärkste Kraft werden dürfte.

Die Römerin sowie der von ihr angeführte Rechtsblock lag in den Umfragen deutlich vorne, die allerdings letztmals am 9. September veröffentlicht werden durften. Meloni könnte die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Zu ihrer Allianz gehören noch die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Mario Draghi steht das Land damit vor einem harten Ruck nach rechts. Weiterlesen

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