Berlin (dpa) – Diskriminierung ist nach jüngsten offiziellen Daten in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. So wurden der Antidiskriminierungsstelle des Bundes im vergangenen Jahr insgesamt 5617 Fälle gemeldet, die mit einem im Antidiskriminierungsgesetz genannten Diskriminierungsgrund zusammenhingen. Die meisten davon – 37 Prozent – gingen auf rassistische Diskriminierung zurück. Das geht aus dem Jahresbericht der Stelle für das Jahr 2021 hervor, den die neue Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman am Dienstag in Berlin vorstellte. Weiterlesen
Notruf nach rechtsextremen Parolen – Polizei kommt zwei Stunden nicht
Essen (dpa/lnw) – Nach einem Notruf wegen rechtsextremer Parolen vor einer Essener Kneipe hat eine Gruppe junger Leute mehr als zwei Stunden auf die Polizei warten müssen. Der Landesjugendring sprach in einem offenen Brief von «Polizeiversagen» während des Einsatzes im Juni nahe eines Kulturzentrums. Der Verband forderte vom NRW-Innenministerium eine «lückenlose Aufklärung» der Ereignisse. Eine Seminargruppe habe damals nachts die Polizei gerufen, weil vor einer Kneipe gegenüber rechtsextreme Parolen gerufen worden seien, hieß es in dem Schreiben Weiterlesen
Viktor Orban sieht sich nicht als Rassist
Wien (dpa) – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seine jüngsten als rassistisch aufgenommenen Äußerungen zu relativieren versucht. «Dass ich manchmal missverständlich formuliere, das kommt vor», sagte Orban bei einem Arbeitsbesuch in Wien.
Orban hatte bei einer Rede am Wochenende vor Tausenden Anhängern in Rumänien unter anderem eine «gemischtrassige Welt» in vielen Ländern der EU beklagt, während dies in der Welt der Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken anders sei. Weiterlesen
EU-Kommissionsvize kritisiert Orbans Aussage
Brüssel (dpa) – Die Empörung über rassistische Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban reißt nicht ab. EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas schrieb am Mittwoch auf Twitter: «Hass hat weder auf unseren Lippen noch in unseren Gesellschaften etwas zu suchen.» Er betonte: «Wir dürfen niemals zulassen, dass unsere Formulierungen den wesentlichsten Grundsatz unserer Existenz verraten: Wir sind alle gleichermaßen Menschen.» Weiterlesen
Ex-Polizist zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt
Washington (dpa) – Zwei Jahre nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd in den USA ist der bereits inhaftierte weiße Ex-Polizist Derek Chauvin erneut verurteilt worden. In einem separaten Bundesverfahren bekannte sich der 46-Jährige schuldig, bei dem Polizeieinsatz im Mai 2020 die Bürgerrechte des Afroamerikaners verletzt zu haben.
Ein Richter des Bundesgerichtes im US-Bundesstaat Minnesota verurteilte den ehemaligen Polizisten am Donnerstag zu 21 Jahren Haft. Chauvin sitzt bereits im Gefängnis, nachdem er 2021 wegen Mordes zweiten Grades an Floyd zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden war. Weiterlesen
Polizei prüft Rassismus-Vorwürfe von Klimaschützern
Berlin (dpa) – Der Berliner Polizei liegt nach eigenen Angaben weiter keine Anzeige vor zu einem Fall, in dem die Organisation Fridays for Future Rassismus-Vorwürfe erhoben hatte. Angesichts der Schwere des Vorwurfs bemühe sich die Polizei jedoch um eine umfassende Aufarbeitung, hieß es am Mittwoch. Nach Angaben von Polizeisprecher Thilo Cablitz wurde ein Einsatz ermittelt, der zeitlich, örtlich und inhaltlich passt zu dem Fall, auf den sich die Klimaschützer beziehen. Dessen Verlauf stellt sich aus Sicht der Polizei aber anders dar, als von Fridays for Future geschildert. Weiterlesen
US-Beamte feuern Dutzende Male auf unbewaffneten Schwarzen
Akron (dpa) – Dutzende Schüsse und Schusswunden: Der Tod eines Schwarzen bei einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Ohio hat in den Vereinigten Staaten neue Bestürzung ausgelöst. Die Polizei in Akron im Bundesstaat Ohio veröffentlichte mehrere Videos des Einsatzes am 27. Juni.
Auf den Körperkamera-Aufnahmen ist zu sehen, wie der 25 Jahre alte Jayland Walker nach einer Verfolgungsjagd mit der Polizei mit Dutzenden Schüssen getötet wird. Zu diesem Zeitpunkt war er nicht bewaffnet. In den USA kommt es regelmäßig zu tödlichen Polizeieinsätzen ähnlicher Art.
Nach Angaben der Polizei wollten die Beamten den 25-jährigen Walker wegen eines Verkehrsdelikts anhalten. Dieser sei aber mit seinem Wagen geflüchtet. Der Polizei zufolge soll er währenddessen auch einen Schuss abgefeuert haben. Als er schließlich die Flucht zu Fuß fortsetzte, trug er eine Skimaske, wie es weiter hieß. Weiterlesen
Sozialministerin Touré: «Biografie ersetzt keine Politik»
Kiel (dpa) – Die erste afrodeutsche Ministerin in einem Bundesland, die künftige schleswig-holsteinische Sozialministerin Aminata Touré, sieht eine große Chance in ihrer neuen Aufgabe.
«Natürlich ist das eine besondere Rolle. Ich bekomme jetzt schon zahlreiche Nachrichten von Menschen, die mir schreiben, dass ihnen das ganz viel bedeutet», sagte die 29 Jahre alte Grünen-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und den «Kieler Nachrichten». «Wichtig ist, damit verantwortungsvoll umzugehen.» Weiterlesen
Familie von getötetem Daunte Wright erhält Millionenzahlung
Washington (dpa) – Nach der Tötung des Afroamerikaners Daunte Wright durch eine Polizistin hat seine Familie sich mit der US-Stadt Brooklyn Center auf eine Vergleichszahlung in Höhe von 3,25 Millionen Dollar (rund 3,1 Mio Euro) geeinigt.
Die Übereinkunft sei aber erst perfekt, wenn es auch eine Einigung zu erheblichen und bedeutsamen Leistungen über das Finanzielle hinaus gebe, teilten die Anwälte von Wrights Familie am Dienstag (Ortszeit) laut US-Medien mit. Erwartet werde, dass sich die Stadt im Bundesstaat Minnesota bereiterkläre, ihre Polizeikräfte zusätzlich zu trainieren, etwa in Deeskalation, dem Umgang mit unterschwelligen Vorurteilen oder dem Verhalten bei psychischen Krisen. Auch solle eine dauerhafte Gedenkstätte für Wright eingerichtet werden. Weiterlesen
Schütze tötet zehn Menschen – Rassistisches Motiv vermutet
New York (dpa) – Ein Verbrechen mit vermutlich rassistischem Hintergrund erschüttert die USA: Ein 18-jähriger Weißer ist angeklagt, am Samstag in der Stadt Buffalo im Nordosten des Landes das Feuer in einem vor allem von Schwarzen besuchten Supermarkt eröffnet und dabei zehn Menschen getötet zu haben. Weiterlesen
Land der Morde – USA kämpfen mit grassierender Waffengewalt
Kriminalität
Von Benno Schwinghammer, dpa
New York (dpa) – «Du bist zu spät. Ich habe hier viel zu tun», blafft Jackie Rowe-Adams durch das vollgekramte Büro, das der Besucher durch eine mit Jalousien verhangene Glastür in Harlem betritt.
«Harlems Mothers Save» heißt ihre Organisation, die sich um Opfer von Schusswaffen im New Yorker Stadtteil kümmert und Gewalt verhindern will. Diese jedoch grassiert zunehmend. Nicht nur in Harlem und New York, in vielen Städten der USA. Längst redet Präsident Joe Biden von einer «Epidemie der Waffengewalt». Und Rowe-Adams – die zwei Söhne durch Schüsse verloren hat – hat mehr Arbeit denn je. Weiterlesen
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