Washington (dpa) – 2017 verließ Barack Obama das Weiße Haus. Am Dienstag kehrte der frühere US-Präsident zum ersten Mal seit seinem Abschied aus dem Amt zurück in die Regierungszentrale in Washington. Diesmal als Gast.
«Vizepräsident Biden», sagte Obama zur Begrüßung an die Adresse seines früheren Stellvertreters Joe Biden. Lacher im Saal. «Das war ein Scherz», schob Obama schnell nach, ging zu Biden, umarmte ihn und beteuerte, das sei ein abgesprochener Gag gewesen. Weiterlesen
Speyer (dpa/lrs) – Eine Bronzebüste auf einem Sockel aus rotem Sandstein erinnert künftig in der pfälzischen Stadt Speyer an den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (1930-2017). Das Denkmal wurde am Sonntag in unmittelbarer Nähe des Unesco-geschützten Doms enthüllt. Es trägt unter anderem die aus Bronze gegossenen Schriftbänder «Kanzler der Einheit» und «Ehrenbürger Europas». Mit der Büste des Bildhauers Wolf Spitzer würdige die Europäische Stiftung Kaiserdom zu Speyer den Gründungsvorsitzenden ihres Kuratoriums, hieß es. Kohl wäre am Sonntag 92 Jahre alt geworden. Er liegt in Speyer begraben. Weiterlesen
Washington (dpa) – Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Russlands Staatschef Wladimir Putin aufgefordert, Informationen zu angeblichen Zahlungen an die Familie seines Nachfolgers, Präsident Joe Biden, zu veröffentlichen.
In einem Interview mit dem stramm konservativen Sender Real America’s Voice behauptete Trump, Biden und dessen Sohn Hunter hätten «beide» von der Frau des Bürgermeisters von Moskau 3,5 Millionen US-Dollar erhalten. Das sei «viel Geld» und die Frage sei, wofür es bezahlt worden sei.
«Also ich würde davon ausgehen, dass Putin die Antwort weiß. Ich denke, er sollte es veröffentlichen. Ich finde, wir sollten die Antwort kennen», sagte Trump in einem am Dienstagabend (Ortszeit) veröffentlichten TV-Interview. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine war in dem knapp 30 Sekunden langen Ausschnitt des Gesprächs kein Thema. Weiterlesen
Seit ihrem Einzug sorgt die AfD im bayerischen Landtag mit Streit für Schlagzeilen. Jetzt schrumpft die Fraktion erneut: Co-Fraktionschef Christian Klingen und ein weiterer Abgeordneter treten aus Partei und Fraktion aus. Reaktionen aus anderen Parteien folgten prompt.
München (dpa/lby) – Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag schrumpft weiter. Der Co-Vorsitzende der Landtagsfraktion, Christian Klingen, und der Landtagsabgeordnete Markus Bayerbach haben ihren Austritt aus Fraktion und Partei erklärt. Das bestätigten beide am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Sie kündigten aber an, ihre Landtagsmandate behalten zu wollen. Zunächst hatte der BR berichtet. Weiterlesen
Pandemie
Von Jörn Petring und Gisela Gross, dpa
Peking (dpa) – Volkswagen bekommt derzeit zu spüren, wie angespannt die Corona-Lage in China plötzlich ist. Der deutsche Konzern musste in der nordostchinesischen Metropole Changchun für zunächst einige Tage die Produktion einstellen.
Die Behörden haben die Stadt sowie die gesamte Provinz Jilin in einen Lockdown geschickt. Für China und wohl auch für die gesamte Weltwirtschaft wäre es ein schwerer Schlag, sollten solche Maßnahmen bald im ganzen Land nötig werden. Weiterlesen
New York (dpa) – Ex-Präsident Donald Trump und zwei seiner Kinder fechten im Rechtsstreit um möglicherweise betrügerische Geschäftspraktiken eine Vorladung an.
Der Ex-Präsident sowie seine Kinder Ivanka und Donald Jr. gehen juristisch dagegen vor, in dem Zivilverfahren in New York Fragen unter Eid beantworten zu müssen, wie aus Gerichtsdokumenten am Montag hervorging. Dieser Schritt war erwartet worden. Die Anwälte argumentieren, die Vorladung verstoße gegen die Rechte der Trumps, da gleichzeitig strafrechtliche Ermittlungen der New Yorker Staatsanwaltschaft gegen Trumps Firmenimperium liefen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau haben Vertreter beider Seiten ihr zweites Treffen seit Beginn der aktuellen Krise ohne greifbares Ergebnis beendet.
Nach fast zehnstündigen Verhandlungen in Berlin zogen die deutsch-französischen Vermittler ein nüchternes Fazit: In «schwierigen Gesprächen» zwischen den Gesandten Russlands und der Ukraine seien «die unterschiedlichen Positionen und verschiedene Lösungsoptionen deutlich herausgearbeitet» worden. Die russische Seite warf den Vermittlern anschließend vor, zu wenig Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben. Weiterlesen
Außenpolitik
Von Jörg Blank und Cindy Riechau, dpa
Amman (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock besucht an diesem Freitag während ihrer dreitägigen Antrittsreise in den Nahen Osten eine Flüchtlingssiedlung in Jordanien.
Das schon 1968 vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) errichtete Lager wird mit deutschen Geldern unterstützt. Im Anschluss wollte die Grünen-Politikerin in der jordanischen Hauptstadt Amman Außenminister Aiman al-Safadi treffen. Am Samstag stehen weitere politische Gespräche in Ägypten auf ihrem Programm. Weiterlesen
Washington (dpa) – Angesichts des Konflikts mit Russland hat US-Präsident Joe Biden amerikanische Staatsbürger in der Ukraine mit Nachdruck zum Verlassen des Landes aufgefordert.
Falls es zu einer russischen Invasion der Ukraine kommen sollte, wäre ein Evakuierungseinsatz mithilfe von US-Truppen undenkbar, sagte Biden dem Fernsehsender NBC in einem Interview. «Das ist ein Weltkrieg, wenn Amerikaner und Russen beginnen, aufeinander zu schießen».
US-Staatsbürger sollten «jetzt» das Land verlassen, forderte Biden. In Bezug auf die russischen Streitkräfte ergänzte er: «Es ist nicht so, als hätten wir es mit einer Terrororganisation zu tun» Vielmehr gehe es um «eine der größten Armeen der Welt». Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hatten die US-Truppen im vergangenen Jahr einen großangelegten Evakuierungseinsatz geführt, für dessen Vorbereitung und Ablauf Bidens Regierung von vielen Seiten kritisiert wurde. Weiterlesen
Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seinem russischen Kollegen Wladimir Putin einen Weg der Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine vorschlagen.
Heute wollen die beiden Staatschefs dazu telefonieren. Macron sieht das Gespräch auch als Anlass, zu schauen, wo genau man in der aktuellen Situation stehe. In einigen Punkten erhofft er sich zudem Klarstellungen von russischer Seite. Aus Élyséekreisen hieß es auch, Macron wolle in dem Telefonat noch einmal betonen, dass ein Einmarsch russischer Truppen ins Nachbarland Ukraine schwere Konsequenzen hätte. Weiterlesen
New York (dpa) – Der UN-Sicherheitsrat soll sich zum ersten Mal mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise beschäftigen.
Die Vereinigten Staaten beantragten nach eigenen Angaben ein Treffen des mächtigsten UN-Gremiums für Montag. Die Beratungen in New York sollen öffentlich abgehalten werden, vermutlich um 16.00 Uhr MEZ. Weiterlesen
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