Facebook will offensichtlich Sperre für Trump aufheben

Davos (dpa) – Die Plattformen Facebook und Instagram wollen «rasch» über die Aufhebung ihrer Sperre für den früheren US-Präsidenten Donald Trump entscheiden. Offensichtlich soll der republikanische Politiker wieder zugelassen werden. Das deutete der Vizepräsident des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos an. Die Entscheidung werde bald bekanntgegeben.

Clegg verwies darauf, dass die Sperre für Trump lediglich für zwei Jahre ausgesprochen worden sei. Der Internet-Konzern hatte Trump nach seinen Meinungsäußerungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 und der anschließenden Debatte über die Rolle des abgewählten Präsidenten bei dem Aufruhr suspendiert. Weiterlesen

Romantische Geburtstagsgrüße von Barack Obama

Los Angeles (dpa) – Der frühere US-Präsident Barack Obama hat seiner Frau Michelle mit einem romantischen gemeinsamen Foto zum Geburtstag gratuliert. «Du machst jeden Tag heller – und wirst dabei irgendwie immer schöner!», schrieb der 61-Jährige auf Instagram zu Michelles 59. Geburtstag am Dienstag (17.1.). Dazu postete er ein Bild, auf dem beide von einem Balkon aus einen Sonnenuntergang anschauen, Michelle hat sich gegen ihn gelehnt, während er sie in den Armen hält. Weiterlesen

Ex-FPÖ-Chef Strache in Korruptionsprozess freigesprochen

Wien (dpa) – In Österreich ist der rechte Politiker Heinz-Christian Strache in einem Korruptionsprozess freigesprochen worden. Das Wiener Landgericht revidierte am Dienstag einen Schuldspruch von 2021, mit dem der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden war. Das Verfahren steht im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal.

Im Ersturteil hatte es das Gericht als erwiesen angesehen, dass Strache dem befreundeten Eigentümer einer Privatklinik zu einer vorteilhaften Gesetzesänderung in der Gesundheitspolitik verholfen hatte. Im Gegenzug sollen 12.000 Euro an Spenden an die FPÖ geflossen sein. Voriges Jahr wurde der Entscheid aufgehoben. Das Verfahren musste wiederholt werden, da aus Sicht eines Berufungsgerichtes entlastende Beweise nicht ausreichend berücksichtigt worden waren. Weiterlesen

Ardern sammelt mit «arroganter Pimmel»-Kommentar

Wellington (dpa) – Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern hat ihre Beleidigung eines Oppositionspolitikers in eine Spende für Krebs-Kranke umgemünzt. Vergangene Woche nannte Ardern den Vorsitzenden der rechtsliberalen ACT-Partei, David Seymour, während einer Parlamentsdebatte einen «arrogant prick», je nach Übersetzung einen arroganten Pimmel oder Arsch.

Ardern und Seymour versteigerten jetzt einen von beiden unterschriebenen Ausdruck der Schmähung im Internet und erzielten damit umgerechnet knapp 60.000 Euro. Das Geld soll Prostatakrebs-Patienten zugute kommen. Weiterlesen

Lemke würdigt Montreal-Vereinbarung als «Schutzschirm»

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat die Abschlusserklärung des Weltnaturgipfels als Signal der Entschlossenheit gewürdigt. «Die Staatengemeinschaft hat sich dafür entschieden, das Artenaussterben endlich zu stoppen», betonte die Grünen-Politikerin am Montag im kanadischen Montreal. Der Beschluss spanne «einen Schutzschirm für unsere Lebensgrundlagen» auf. Nach rund zweiwöchigen Verhandlungen hatten die rund 200 Teilnehmerstaaten vereinbart, bis zum Jahr 2030 mindestens 30 Prozent der weltweiten Land- und Meeresflächen unter Schutz zu stellen. Außerdem wollen sie mehr Geld für den Schutz der Artenvielfalt ausgeben. Lemke sprach von einem guten Tag für den Umweltschutz: «Indem wir Natur schützen, schützen wir uns selbst und sichern auch für unsere Kinder eine lebenswerte Umwelt.»

Kosovo stellt Antrag auf Mitgliedschaft in der EU

Pristina (dpa) – Die Republik Kosovo hat offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) gestellt. Das entsprechende Dokument unterzeichneten Staatspräsidentin Vjosa Osmani, Ministerpräsident Albin Kurti und Parlamentspräsident Glauk Konjufca am Mittwoch in der Hauptstadt Pristina.

Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Weiterlesen

Kretschmann hofft bei Flüchtlingsgipfel auf Schulterschluss

Stuttgart (dpa/lsw) – Weil der Druck auf Land, Kommunen und Verbände durch die Flüchtlingszahlen immer stärker steigt, hofft Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Gipfeltreffen in Stuttgart auf einen Schulterschluss. «Das Ziel ist, die Verantwortungsgemeinschaft zwischen den Beteiligten zu stärken», sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. Zum «Flüchtlingsgipfel» am Mittwoch sind Entscheider der Städte und Gemeinden, der Kirche und der betroffenen Verbände eingeladen. Kretschmann erwartet nach eigenen Angaben zwar «keine einfachen Gespräche», weil viele Kommunen ihre Kapazitätsgrenzen erreicht hätten. Er hoffe dennoch, dass Geschlossenheit demonstriert werde. Weiterlesen

Homophobe und transfeindliche Übergriffe sind in Berlin Alltag

Queere Menschen und nicht zuletzt auch Transpersonen werden in Berlin regelmäßig angepöbelt oder angegriffen. Die Justizsenatorin will sich damit nicht abfinden.

Berlin (dpa/bb) – Beleidigungen Herabsetzungen, Bedrohungen oder körperliche Gewalt: homosexuellen- und transfeindliche Übergriffe gehören in Berlin zum Alltag. Das geht aus den Zahlen des neuen «Monitoringberichts zu trans- und homophober Gewalt» hervor, den die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung am Montag vorgestellt hat. Nach deren Angaben ist die von der Polizei in Berlin registrierte Zahl der Straftaten, die sich gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche und andere queere Menschen (LSBTIQ*) richtet, weiter gestiegen. Statistisch erfasst wurden im vergangenen Jahr 456 Fälle, 2020 waren es 377.

Der neue Monitoring-Bericht solle helfen, das Dunkelfeld im Bereich homosexuellen- und transfeindlicher Übergriffe aufzuhellen und dazu beitragen, dass sich die Anzeigebereitschaft sowie das Vertrauen in staatliche Stellen erhöhen, sagte Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) bei der Präsentation der Daten. «Je mehr Wissen wir haben, umso besser können wir entscheiden, wie Politik nachsteuern muss.» Weiterlesen

Gesetz für schnellere Asylverfahren passiert den Bundestag

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz verabschiedet, mit dem Asylverfahren beschleunigt werden sollen. Für den Gesetzentwurf stimmten SPD, Grüne und FDP. Die Union, die Linksfraktion und die AfD lehnten das Vorhaben am Freitag ab. Zwei Abgeordnete enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas am Freitag feststellte.

Mit der Neuregelung wird die sogenannte Regelüberprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgeschafft. Bei dieser Prüfung wird bisher nach einer bestimmten Frist automatisch geschaut, ob es Gründe für einen Widerruf oder die Rücknahme der Anerkennung der Asylberechtigung und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gibt. Die Überprüfung soll künftig – auch um das Bamf zu entlasten – nur noch «anlassbezogen» erfolgen. Weiterlesen

Beamtenbund-Chef attackiert CDU-Vize – «Beamtenbashing»

Berlin (dpa) – Zum Start des Gewerkschaftstags des Beamtenbunds dbb hat dessen Chef Ulrich Silberbach den stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Carsten Linnemann attackiert.

Linnemann hatte in einem Buch erklärt, dass sich Deutschland in einer Krise befinde. Unter anderem forderte Linnemann eine drastische Beschneidung des Beamtenapparats. Zum Start eines Konvents des Beamtenbunds, bei dem Silberbach am Montag in seinem Amt bestätigt werden will, warf der dbb-Vorsitzende dem CDU-Vize nun «Beamtenbashing zur Buchvermarktung» vor. Weiterlesen

Klimawandel verursacht größte Sorgen

Berlin (dpa) – Unter den großen aktuellen Krisen verursacht der Klimawandel derzeit die größten Sorgen bei den Menschen in Deutschland – gefolgt von Krieg und den hohen Energiekosten. Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Beamtenbunds dbb, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Der dbb-Vorsitzende Ulrich Silberbach warnte davor, dass die Menschen immer stärker das Vertrauen in den Staat und seine Schutzfunktion verlören. Am diesem Sonntag beginnt in Berlin ein dbb-Gewerkschaftstag. Weiterlesen

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