Mar-a-Lago

Donald Trump will zurück ins Weiße Haus

Palm Beach/Washington (dpa) – Donald Trump will noch einmal US-Präsident werden. Der 76-Jährige geht ins Rennen um die Kandidatur der Republikaner bei der Präsidentenwahl 2024, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) ankündigte. Er machte vor Anhängern deutlich, dass er bei einer Wiederwahl seine bisherige Politik fortsetzen wolle.

Trump hatte vor zwei Jahren gegen den Demokraten Joe Biden verloren und verließ nach einer Amtszeit das Weiße Haus. Er versuchte, das Ergebnis nachträglich zu kippen und gesteht seine Wahlniederlage bis heute nicht ein. Trump steht im Mittelpunkt diverser Ermittlungen und Untersuchungen, unter anderem wegen des Sturms seiner Anhänger auf das US-Kapitol im Januar 2021 – und weil er Regierungsunterlagen aus dem Weißen Haus mitnahm.

Bei seiner Ankündigung appellierte Trump an die Wähler, die ihn 2016 zum Präsidenten gewählt hatten. «Um Amerika wieder groß und glorreich zu machen, gebe ich heute Abend meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten bekannt», sagte er vor geladenen Anhängern in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Vor zwei Jahren mit ihm im Weißen Haus sei Amerika noch groß gewesen. Weiterlesen

US-Ministerium legt im Fall Trump Berufung ein

Washington (dpa) – Nach der Einsetzung eines neutralen Prüfers im Fall der beschlagnahmten Dokumente bei Ex-Präsident Donald Trump geht das US-Justizministerium gegen Teile der Entscheidung vor. Das Ministerium beantragte bei einem Berufungsgericht, die Dokumente auch während der Überprüfung durch den Sonderbeauftragten weiter einsehen zu dürfen.

Die Regierung und die Öffentlichkeit würden einen irreparablen Schaden erleiden, wenn der Zugriff auf die Dokumente verzögert würde, hieß es in dem Antrag. Die Entscheidung behindere die Ermittlungen und die Bemühungen der Regierung, die Sicherheit der Nation zu schützen. Weiterlesen

Ex-Präsident Trump: US-Demokraten missbrauchen Macht

Wilkes-Barre/Washington (dpa) – Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Durchsuchung seines Anwesens durch die Bundespolizei FBI als Machtmissbrauch verurteilt und die Demokraten als Bedrohung für das Land dargestellt.

«Es gibt nur eine Partei, die einen Krieg gegen die amerikanische Demokratie führt», sagte Trump vor Anhängern in Wilkes-Barre im Bundesstaat Pennsylvania mit Blick auf die Demokratische Partei seines Amtsnachfolgers Joe Biden. «Es könnte kein anschaulicheres Beispiel für die sehr reale Bedrohung der amerikanischen Freiheit geben als vor wenigen Wochen, als wir Zeugen eines der schockierendsten Machtmissbräuche einer Regierung in der amerikanischen Geschichte wurden», beklagte er. Weiterlesen

Detaillierte Liste mit Trump-Dokumenten veröffentlicht

Washington (dpa) – Eine Richterin im US-Bundesstaat Florida hat am Freitag eine detaillierte Liste mit den bei Ex-Präsident Donald Trump vom FBI beschlagnahmten Gegenständen veröffentlicht. Aus der Übersicht geht hervor, dass in mehreren Boxen vertrauliche, geheime und streng geheime Dokumente mit persönlichen Gegenständen wie Fotos, Zeitungsartikeln und Büchern aufbewahrt wurden. Die Liste führt unter den beschlagnahmten Gegenständen auch mehrere leere Ordner auf, die mit der Aufschrift «geheim» oder «zur Rückgabe» gekennzeichnet waren. Ob aus diesen Ordnern Dokumente entfernt wurden oder die Ordner von Anfang an leer waren, geht aus der Übersicht nicht hervor. Weiterlesen

Nach Trump-Razzia: Wichtiges Dokument wird teilweise publik

West Palm Beach/Washington (dpa) – Nach der Durchsuchung des Anwesens von Ex-US-Präsident Donald Trump wird mit Spannung die teilweise Offenlegung eines wichtigen Dokuments in dem Verfahren erwartet. Ein Richter im Bundesstaat Florida ordnete die teilweise Veröffentlichung jenes Dokuments an, auf dessen Grundlage der Durchsuchungsbefehl für Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago in Palm Beach genehmigt wurde. Bis spätestens Freitagmittag (Ortszeit) – nach deutscher Zeit Freitagabend (18.00 Uhr MEZ) – soll das Justizministerium demnach eine in Teilen geschwärzte Version des Dokuments publik machen. Weiterlesen

Trump wettert gegen das FBI, Republikaner greifen Justiz an

Washington (dpa) – US-Republikaner säen nach der beispiellosen Durchsuchung des Anwesens von Ex-Präsident Donald Trump Zweifel an der Arbeit der Justiz. «Nun, wir haben eine Reihe von Bedenken, eins davon ist, ob die Razzia selbst gerechtfertigt war oder nicht», sagte der Abgeordnete Mike Turner, der Mitglied des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses ist, am Sonntag im US-Fernsehen.

Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaats Arkansas, Asa Hutchinson, behauptete, das «Establishment» sei hinter Trump her. Der Ex-Präsident warf der Bundespolizei FBI unterdessen vor, Dokumente mitgenommen zu haben, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen. Weiterlesen

FBI vermutete bei Trump auch Dokumente über Atomwaffen

Washington (dpa) – Bei der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll die Bundespolizei FBI einem Medienbericht zufolge auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben. Die «Washington Post» berichtete, die nicht näher bezeichneten Quellen der Zeitung hätten weder gesagt, um welche Informationen es sich konkret gehandelt habe, noch ob diese Informationen die USA oder andere Staaten betroffen hätten. Auch hätten die Quellen keine Angaben dazu gemacht, ob entsprechende Dokumente bei der Durchsuchung gefunden worden seien.

US-Justizminister Merrick Garland verteidigte den Antrag auf einen Durchsuchungsbefehl gegen massive Kritik von Trump und dessen Umfeld. «Ich habe die Entscheidung, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen, persönlich gebilligt», sagte Garland bei einer kurzfristig anberaumten Ansprache in Washington. «Der Durchsuchungsbefehl wurde von einem Bundesgericht nach der erforderlichen Feststellung eines hinreichenden Verdachts genehmigt.» Weiterlesen

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