Konflikte

Scholz lehnt russischen PCR-Test ab

Moskau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, sich vor seinem Treffen mit Präsident Wladimir Putin von russischer Seite auf Corona testen zu lassen.

Stattdessen entschied sich der SPD-Politiker, den für den Zutritt zum Kreml erforderlichen PCR-Test am Dienstag nach seiner Landung in Moskau an Bord seiner Regierungsmaschine von einer Ärztin der deutschen Botschaft vornehmen zu lassen. Das hatte Folgen für das Gespräch im Kreml: Ein sechs Meter langer Tisch trennte die beiden bei ihrem Vier-Augen-Gespräch, das mehrere Stunden dauern sollte. Weiterlesen

Russland: Erste Soldaten kehren nach Übungen zurück

Moskau (dpa) – Inmitten des Konflikts mit der Ukraine hat Russland nach eigenen Angaben nach Manövern mit dem Abzug von Truppen im Süden und Westen des Landes begonnen.

Die ersten Soldaten sollten noch am Dienstag an in ihre ständigen Stützpunkte zurückkehren, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. Zudem sei mit dem Verladen von Militärtechnik begonnen worden. Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, dass einige Übungen kurz vor dem Abschluss stünden. Um wie viele Soldaten es sich handelte, war zunächst unklar. Weiterlesen

Scholz bei Putin in Moskau: Ringen um Abbau der Spannungen

Moskau/Berlin (dpa) – Nach seinem Kurzbesuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort.

Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem Vier-Augen-Gespräch, für das mehrere Stunden angesetzt sind.

Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern. Weiterlesen

Blinken: Sorge über möglichen russischen Angriff diese Woche

Washington (dpa) – Die US-Regierung hat ihre Warnungen vor einem möglichen Angriff Russlands auf die Ukraine noch in den kommenden Tagen bekräftigt.

«Wir sind zutiefst besorgt, dass Russland bereits in dieser Woche Maßnahmen gegen die Ukraine ergreifen könnte», sagte US-Außenminister Antony Blinken dem Sender France24. «Alles, was wir in Bezug auf die Stationierung russischer Streitkräfte um die Ukraine, an allen Seiten der Ukraine, sehen, lässt uns zu diesem Schluss kommen» Anstatt zu deeskalieren, eskaliere Russland und verlege immer mehr Truppen an die ukrainische Grenze. Der Weg der Diplomatie sei aber nicht versperrt. Man tue alles, um Russland davon zu überzeugen, den Weg des Dialogs einzuschlagen.  Weiterlesen

Scholz reist begleitet von Kriegswarnungen nach Kiew

Berlin (dpa) – Nach einer dramatischen Zuspitzung der Ukraine-Krise in den vergangenen Tagen reist Bundeskanzler Olaf Scholz heute nach Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen.

Rein formal ist es sein Antrittsbesuch als Kanzler gut zwei Monate nach seiner Vereidigung. Die gut vier Stunden in der ukrainischen Hauptstadt werden aber ganz im Zeichen der zunehmenden Spannungen mit Russland und der jüngsten Kriegswarnungen aus den USA stehen. Am Dienstag wird Scholz den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Weiterlesen

Bundesregierung hält Ukraine-Lage für «extrem gefährlich»

Berlin (dpa) – Vor den Reisen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau hat die Bundesregierung die Lage in der Ukraine-Krise als «extrem gefährlich» eingeschätzt.

Das «sehr besorgniserregende Gesamtbild» werde die Gespräche mit den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin am Montag und Dienstag maßgeblich prägen, hieß es aus Regierungskreisen. Ziel der beiden Antrittsbesuche sei es, den Gesprächsfaden mit Russland über eine Deeskalation aufrecht zu erhalten. Man wolle für einen Dialog über Forderungen beider Seiten eintreten. «Zu solchen Gesprächen sind wir nicht nur bereit, sondern die fordern wir auch aktiv ein» Weiterlesen

USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion

Moskau/Kiew/Washington (dpa) – Moskau hat US-Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine scharf zurückgewiesen. Der Kreml sprach nach einem Gespräch von Staatschef Wladimir Putin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron von «provokativen Spekulationen».

In Europa hingegen wächst die Sorge vor einer russischen Aggression. Mehrere Staaten – darunter Deutschland – riefen ihre Bürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Kremlchef Präsident Wladimir Putin telefonierte am Abend etwa eine Stunde lang mit US-Präsident Joe Biden. Details zum Inhalt des Gesprächs sollten später am Abend folgen. Weiterlesen

Schweden ruft Bürger zum Verlassen der Ukraine auf

Stockholm (dpa) – Wie mehrere andere Staaten fordert Schweden seine Staatsbürger in der Ukraine auf, das Land so schnell wie möglich zu verlassen. Aufgrund der veränderten Sicherheitslage wird darüber hinaus von jeglichen Reisen in die Ukraine abgeraten, wie das schwedische Außenministerium am Samstag in Stockholm mitteilte. Die Situation sei ernst und unvorhersehbar, schrieb Außenministerin Ann Linde auf Twitter. Ihrem Ministerium zufolge befinden sich derzeit etwa 200 bis 300 Schwedinnen und Schweden in dem Land. Weiterlesen

Auswärtiges Amt fordert Deutsche zum Verlassen der Ukraine auf

Während die westlichen Staaten weiter auf Diplomatie setzen, treffen sie gleichzeitig Vorbereitungen für den Ernstfall. Das betrifft auch Deutsche, die sich in der Ukraine aufhalten. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagt, Panik schüren helfe seinem Land nicht. 

Berlin (dpa) – Nach Warnungen der US-Regierung vor einem möglicherweise bevorstehenden russischen Angriff hat nun auch die Bundesregierung ihre Staatsbürger aufgefordert, die Ukraine zu verlassen. «Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus», schrieb das Auswärtige Amt am Samstag in einer neuen Reisewarnung. Andere EU-Staaten wie Belgien und die Niederland veröffentlichten ähnliche Mitteilungen. Zuvor hatten bereits unter anderem die USA, Großbritannien, Dänemark, Australien, Lettland und Estland ihre Staatsbürger zur Ausreise aufgefordert. Weiterlesen

USA verlegen weitere 3000 Soldaten nach Polen

Washington (dpa) – Die US-Regierung warnt vor einer möglichen russischen Invasion der Ukraine noch vor Ende nächster Woche und verlegt rund 3000 weitere Soldaten in den Nato-Partnerstaat Polen.

Die Soldaten einer Luftlandedivision aus dem US-Bundesstaat North Carolina sollten Anfang kommender Woche vor Ort sein, teilte das US-Verteidigungsministerium am Freitag mit. Die zeitweise Verlegung sei von Verteidigungsminister Lloyd Austin auf Geheiß von Präsident Joe Biden angeordnet worden. Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan machte am Freitag deutlich, dass die US-Regierung einen russischen Einmarsch in die Ukraine noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in China am 20. Februar für möglich hält. Weiterlesen

USA verlegen weitere 3000 Soldaten nach Polen

Washington (dpa) – Angesichts der Ukraine-Krise verlegen die US-Streitkräfte zeitweise rund 3000 weitere Soldaten in den Nato-Partnerstaat Polen.

Das habe Verteidigungsminister Lloyd Austin auf Geheiß von Präsident Joe Biden angeordnet, erklärte das Verteidigungsministerium in Washington am Freitag. Die Soldaten einer Luftlandedivision aus dem Bundesstaat North Carolina würden in «den nächsten Tagen» aufbrechen und sollen Anfang nächster Woche vor Ort sein, hieß es weiter. Weiterlesen

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