Los Gatos (dpa) – Nach der russischen Invasion in die Ukraine stellt Netflix den Betrieb in Russland ein.
Bereits vor einigen Tagen hatte der Videostreaming-Riese angekündigt, er werde entgegen den Vorschriften keine russischen TV-Sender über die Plattform verfügbar machen. Jetzt zieht der US-Konzern den Stecker: Angesichts der Situation werde der Dienst ausgesetzt, sagte eine Netflix-Sprecherin. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will bis 2026 rund 200 Milliarden Euro in den Klimaschutz investieren. Diese Summe nannte Bundesfinanzminister Christian Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».
«Ich gehe davon aus, dass wir bis 2026 etwa 200 Milliarden Euro für Klimaschutz, Ladeinfrastruktur, Wasserstoff-Technologie, die Modernisierung der Industrie, auch die Abschaffung der EEG-Umlage, um die Menschen zu entlasten, vorsehen werden», sagte der FDP-Chef. Er sei nun gespannt auf Vorschläge, das Planungsrecht zu beschleunigen, die Bürokratie abzubauen, damit diese «gewaltigen Mittel» sinnvoll eingesetzt werden können. Weiterlesen
Medien
Von Hannah Wagner, dpa
Moskau (dpa) – Schon vor dem Krieg in der Ukraine galt Russland wahrlich nicht als Paradies für die Pressefreiheit. Rang 150 von 180 belegte das größte Land der Erde zuletzt im Index der Organisation Reporter ohne Grenzen – immerhin noch vor Staaten wie Belarus, China und Nordkorea.
Nun aber ziehen die russischen Behörden die Daumenschrauben deutlich an. Laut einem neuen Gesetz drohen bis zu 15 Jahre Freiheitsentzug für diejenigen, die angebliche «Falschinformationen» über Russlands Armee verbreiten. Facebook und Twitter sind blockiert. Kritische Portale und Sender schließen. Auch mehrere ausländische Medien – darunter ARD, ZDF und die britische BBC – setzen ihre Berichterstattung aus Russland vorübergehend aus. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Bei neuen Demonstrationen gegen den Krieg in der Ukraine sind in Russland nach Angaben von Bürgerrechtlern mehr als 4400 Menschen festgenommen worden.
2035 von ihnen seien in der Hauptstadt Moskau festgesetzt worden, 1150 weitere in der Ostsee-Metropole St. Petersburg, teilte die Organisation Owd-Info am späten Sonntagabend mit. Insgesamt habe es Proteste in mehr als 60 russischen Städten gegeben. Das Innenministerium hatte zuvor von landesweit rund 5200 Teilnehmern und mehr als 3500 Festnahmen bei den nicht genehmigten Kundgebungen gesprochen. Weiterlesen
Die Hilfswelle für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Brandenburg rollt und rollt. Kommunen und die Deutsche Bahn unterstützen die Menschen. Initiativen organisieren Transport Richtung Kriegsgebiet.
Berlin/Cottbus (dpa/bb) – Transporte mit lebensnotwendigen Gütern an die ukrainische Grenze, Sonderzüge für Kriegsflüchtlinge, organisierte Hilfe in den Kommunen: Die Unterstützung für Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen oder noch dort sind, ist in Brandenburg ungebrochen. Am Wochenende kamen auf Bahnhöfen in Frankfurt (Oder) und Cottbus wieder Sonderzüge mit Geflüchteten an. Weiterlesen
Genf/Berlin/Warschau (dpa) – Nach mehr als einer Woche Krieg fliehen immer mehr Ukrainer aus ihrer Heimat – vor allem in EU-Länder. Nach aktuellen Schätzungen der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR sind bereits 1,5 Millionen vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine geflohen.
«Dies ist nun die am schnellsten wachsende Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg», teilte die Organisation am Sonntag auf Twitter mit. Weiterlesen
Washington (dpa) – Visa, Mastercard und American Express haben wegen der russischen Invasion in die Ukraine ihre Geschäfte mit Russland ausgesetzt. Das kündigten die drei US-Konzerne am Wochenende an.
Für die Kunden der drei weltgrößten Kreditkartenanbieter bedeutet das: Sie können mit von russischen Banken ausgestellten Visa-, Mastercard- oder American-Express-Kreditkarten nur noch in Russland bezahlen. Karten, die bei nichtrussischen Banken ausgestellt wurden, funktionieren nicht mehr in Russland.
Visa und Mastercard teilten den Schritt am Samstag mit. Am Sonntag zog mit American Express der drittgrößte Kreditkartenanbieter der Welt nach. «Angesichts des anhaltenden, ungerechtfertigten Angriffs Russlands auf das ukrainische Volk stellt American Express alle Aktivitäten in Russland ein», teilte das Unternehmen in New York mit. Die Maßnahme gelte auch für Belarus. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen, ist erneut deutlich gestiegen. Die Hauptstadt Berlin kommt nach den Worten seiner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) an seine Belastungsgrenze – sie fordert dringend Hilfe vom Bund.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums registrierte die Bundespolizei bis Sonntag deutschlandweit bereits 37.786 Geflüchtete aus der Ukraine – und damit fast 10.000 mehr als am Vortag. Ein Sprecher des Ministeriums wies aber darauf hin, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher sein könnte, da die Daten der Bundespolizei nur einen Teil abbilden würden. Weiterlesen
Istanbul/Moskau/Berlin (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin seine Forderung nach einer Waffenruhe erneuert. Zuvor hatte Putin bereits mit dem Israels Ministerpräsident Naftali Bennett gesprochen und am Sonntag mit ihm telefoniert.
Bennett war am Samstagabend weiter zu Kanzler Olaf Scholz nach Deutschland gereist. Nach dem Telefonat Putins mit Bennett hieß es am Sonntagabend in einer Kreml-Mitteilung: «Der ausführliche Meinungsaustausch über die Situation im Zusammenhang mit der militärischen Spezial-Operation Russlands zum Schutz des Donbass wurde (…) fortgesetzt» Weiterlesen
Krieg in der Ukraine
Von Sebastian Fischer und Ulf Mauder, dpa
Kiew (dpa) – Die Hoffnungen waren groß, das Ergebnis mager: Russland und die Ukraine hatten vereinbart, einen humanitären Korridor in der Region um die südukrainische Hafenstadt Stadt Mariupol einzurichten.
Dort sollten die Waffen zumindest zeitweise schweigen, um Zivilisten einen Weg aus der umkämpften Stadt zu eröffnen. Doch sowohl am Samstag als auch am Sonntag warfen sich beide Seiten gegenseitig eine Verletzung der Feuerpause vor. Die Evakuierungen wurden deshalb zunächst ausgesetzt. Das russische Militär setzte nach eigenen Angaben seine Angriffe fort. Die Entwicklung dürfte jene bestätigen, die humanitäre Korridore ohnehin skeptisch sehen. Denn das Nachspiel könnte verheerend sein, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt. Weiterlesen
Warschau (dpa) – Polen hat erneut Berichten widersprochen, wonach das Land die Ukraine mit Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart ausstatten will.
«Polen wird seine Kampfjets nicht in die Ukraine schicken und auch nicht erlauben, seine Flughäfen zu nutzen. Wir helfen ganz erheblich in vielen anderen Bereichen», erklärte die Regierung in Warschau am Sonntag bei Twitter. Weiterlesen
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