Konflikte

Hilfstransporte dürfen im Saarland auch sonntags fahren

Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland sind Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine ab sofort vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen ausgenommen. Dies gelte zunächst bis zum 26. Juni, teilte Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) am Montag in Saarbrücken mit. «Den Menschen in der Ukraine, die zu Hunderttausenden auf der Flucht sind vor Putins Truppen, ist es egal, ob Sonntag oder Feiertag ist. Sie brauchen humanitäre Hilfe» Normalerweise dürfen Lastwagen mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen und LKW mit Anhänger nicht an Sonn- und Feiertagen zwischen 0.00 und 22.00 Uhr unterwegs sein.

 

 

 

Rund 440 geflüchtete Menschen in Aufnahmeeinrichtungen

Mainz (dpa/lrs) – In den fünf rheinland-pfälzischen Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende halten sich derzeit 442 Menschen aus der Ukraine auf. Seit Beginn des russischen Angriffs auf sein Nachbarland am 24. Februar wurden 476 Menschen aus der Ukraine in einer der fünf AfAs aufgenommen, wie das Integrationsministerium am Montag mitteilte. 34 davon hätten die Einrichtungen wieder verlassen, um beispielsweise bei Freunden und Angehörigen unterzukommen. Ukrainische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die sich privat eine Bleibe gesucht haben, wurden in der Übersicht des Ministeriums nicht aufgeführt.

 

 

Hering betont Bedeutung «regionaler Erinnerungsorte»

Mainz (dpa/lrs) – Regionale Erinnerungsorte an die Gräueltaten des Nazi-Regimes gewinnen nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering zunehmend an Bedeutung. «Sie zeigen: Die Verfolgungen durch das NS-Regime haben damals nicht in weiter Ferne, sondern auch direkt vor der eigenen Haustür stattgefunden», sagte Hering der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dies ermögliche einen emotionalen Zugang zu den Ereignissen von damals. Bei Gedenkstättenreisen wolle er herausragende Projekte und Vorhaben der Gedenkarbeit kennenlernen und damit seine Wertschätzung und Unterstützung ausdrücken. Weiterlesen

Krieg in der Ukraine: Das ist die Lage am Montag

Kiew (dpa) – Zwölf Tage nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine verschlimmert sich die Lage Hunderttausender Menschen in den angegriffenen Städten. Die ukrainische Regierung mahnt eine sofortige Evakuierung aus den Städten an.

Die Angriffe und Gefechte gingen in der Nacht zum Montag weiter. Berichte über den Beschuss eines Forschungsreaktors in Charkiw lösten neue Sorgen über eine radioaktive Verschmutzung aus. Weiterlesen

Ukraine-Krieg: Ausreisen Rechtsextremer schwer zu verhindern

Erfurt (dpa) – Ausreisen deutscher Rechtsextremer in das Kriegsgebiet in der Ukraine sind nach Einschätzung des Chefs des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer schwer zu verhindern.

Ähnlich wie einst bei den Ausreisebestrebungen im Islamismusbereich nach Syrien versuchten die Behörden auch hier, Ausreisen zu unterbinden, sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur. «Aber jeder mit ein bisschen Fantasie kann sich vorstellen, dass das nicht so fürchterlich einfach ist» Es gebe nun mal offene Grenzen. Weiterlesen

Ölpreise steigen auf Hoch seit 2008

Singapur (dpa) – Ein möglicher Importstopp für Öl aus Russland hat die Ölpreise zum Wochenauftakt auf den höchsten Stand seit 2008 getrieben.

Im frühen Handel stieg der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent um bis zu knapp 18 Prozent auf 139,13 Dollar und lag damit in der Nähe des Rekordniveaus von fast 150 Dollar aus dem Sommer 2008. Zuletzt legte der Brent-Preis knapp 11 Prozent oder 12,57 Dollar auf 130,67 Dollar zu. Damit beschleunigte sich der Anstieg des Ölpreises der vergangenen Tage. Weiterlesen

Baerbock verteidigt Nato-Entscheidung gegen Flugverbotszone

Istanbul/Moskau/Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat die Entscheidung gegen eine Flugverbotszone über der Ukraine aus Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges verteidigt.

«Das sind die Momente in der Außenpolitik, wo man eigentlich nur zwischen Pest und Cholera wählen kann», sagte die Grünen-Politikerin bei «Anne Will» im Ersten. Aber: Man trage die Verantwortung, dass dieser Krieg nicht zu einem dritten Weltkrieg führe. «Ein weiteres Überschwappen dieses Krieges auf Polen, auf die baltischen Staaten – das können wir nicht verantworten» Weiterlesen

So geht die rechte Szene mit dem Ukraine-Krieg um

Von Corona zu Putin
Von David Hutzler und Corinna Schwanhold, dpa

Erfurt/Berlin (dpa) – Die einen rufen zum bewaffneten Kampf auf der Seite ukrainischer Nationalisten auf. Die anderen unterstützen Wladimir Putin und befeuern alte Verschwörungsmythen.

In der rechten Szene in Deutschland wird der Krieg teils heftig diskutiert. War sie bis vor kurzem noch geeint durch den Kampf gegen Corona-Maßnahmen, beobachten Forscher und Verfassungsschützer nun Unsicherheiten und Lagerbildung. Die Sorgenfalten bei den Sicherheitsbehörden werden aber nicht kleiner. Sie haben auch Rechtsextreme im Blick, die in der Ukraine versuchen könnten, Kampferfahrung zu sammeln. Weiterlesen

Putin hat sich verrechnet: Kann die Ukraine doch gewinnen?

Russische Invasion
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Zwischen Partisanenkampf und Volksaufstand: Mit schnellen und flexiblen Schlägen haben ukrainische Soldaten die russische Offensive verlangsamt und stellenweise gar in den Rückwärtsgang gezwungen.

Das hatten auch viele westliche Militärexperten kaum erwartet und überschlagen sich nun vor Bewunderung. Fest steht: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit seinem Angriffskrieg gründlich verrechnet.

Nehme man die Versorgung der russischen Soldaten mit Treibstoff und Lebensmitteln zum Maßstab, müsse Putin an einen Sieg binnen vier Tagen geglaubt haben, sagte ein westlicher Regierungsvertreter in Berlin. Stattdessen habe sich die Kolonne der Angreifer – wegen Spritmangels, mechanischer Ausfälle und ukrainischer Angriffe – auf bis zu 70 Kilometer gestaut. Weiterlesen

Konfrontation: Russland und Ukraine vor höchstem UN-Gericht

Den Haag (dpa) – Zum ersten Mal seit der Invasion in die Ukraine muss sich Russland vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag wegen der Verletzung der Völkermord-Konvention von 1948 verantworten. Der Internationale Gerichtshof verhandelt ab heute die Dringlichkeitsklage der Ukraine.

Diese fordert Sofortmaßnahmen, um die Kämpfe im Land zu stoppen. Im Friedenspalast in Den Haag werden zunächst die Rechtsvertreter der Ukraine ihren Fall darlegen. Russland hat am Dienstag das Wort. Weiterlesen

Mögliches Russland-Öl-Embargo: Asiatische Börsen brechen ein

Tokio/Hongkong/Shanghai (dpa) – Die Beratungen des Westens über einen möglichen Importstopp für Öl aus Russland hat die asiatische Leitbörse in Tokio zum Wochenauftakt stark belastet. Das rohstoffarme Japan, die vor Deutschland drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, ist auf Ölimporte angewiesen.

An der Tokioter Aktienbörse notierte der 225 führende Werte umfassende Nikkei gut eine Stunde nach Handelsbeginn einen heftigen Abschlag von 842,13 Punkten oder 3,24 Prozent beim Zwischenstand von 25.143,34 Punkten. Laut Marktteilnehmern geht am Markt die große Sorge vor einer starken Verknappung der Energievorräte und einem Anstieg der Energiepreise um. An der Tokioter Terminwarenbörse stieg der Preis für Nahost-Öl-Futures kurzzeitig auf den höchsten Stand seit August 2008. Weiterlesen

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