Utah will Zugang Minderjähriger zu Social Media beschränken

Washington/Salt Lake City (dpa) – Der US-Bundesstaat Utah will den Zugang Minderjähriger zu sozialen Netzwerken stark einschränken. Der Gouverneur des Bundesstaates, Spencer Cox, unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Es sieht unter anderem vor, dass Social-Media-Unternehmen das Alter eines Einwohners von Utah überprüfen müssen, bevor dieser ein Konto eröffnen kann.

Außerdem verlangt das Gesetz die Zustimmung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten, wenn Jugendliche einen Account eröffnen möchten. «Dies ist der erste Gesetzentwurf dieser Art in den Vereinigten Staaten. Utah ist bei diesem Vorhaben führend», sagte Cox. Weiterlesen

Auto erfasst Zehnjährige nach Aussteigen aus dem Schulbus

Emmelshausen (dpa/lrs) – Eine Zehnjährige ist in Emmelshausen (Rhein-Hunsrück-Kreis) von einem Auto erfasst worden, nachdem sie aus dem Schulbus ausgestiegen war. Der Wagen hatte den Bus am Donnerstagnachmittag an einer Haltestelle überholt, während Schulkinder ausstiegen, wie die Polizei mitteilte. Laut Zeugenaussagen hat sich der Fahrer oder die Fahrerin des Wagens nicht an die vorgegebene Schrittgeschwindigkeit und den notwendigen Sicherheitsabstand gehalten. Der Schulbus hatte den Angaben zufolge mit Warnblinklicht gehalten. Das Mädchen wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht.

«Unsäglich schwer ums Herz»: Abschied von getöteter Luise

von Marc Herwig, dpa

Freudenberg (dpa) – Mit vielen Tränen und einer bewegenden Trauerfeier haben Angehörige und Freunde der getöteten Luise aus Freudenberg Abschied von dem zwölfjährigen Mädchen genommen. «Uns allen ist jetzt unsäglich schwer ums Herz», sagte Gemeindepfarrer Thomas Ijewski am Mittwochabend in der kleinen evangelischen Kirche der Stadt. «Zwölf Jahre lang hatte sie ein wunderschönes Leben. Oft war Eure Liese erfüllt von unbändiger Freude, laut und flippig werdet Ihr sie in Erinnerung behalten.»

Nur die Familie und enge Weggefährten waren in der kleinen evangelischen Kirche zusammengekommen, draußen schirmte die Polizei das Gelände weiträumig ab. Mitschülerinnen und Mitschüler trafen sich zeitgleich in der Aula ihrer Schule und auf dem Schulhof. Dort war eine Tonübertragung des Gottesdienstes zu hören. Etwa 1000 Menschen waren insgesamt gekommen.

Der gewaltsame Tod der Zwölfjährigen am 11. März hat viele Menschen in der Stadt Freudenberg bei Siegen geschockt. Zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen haben gestanden, Luise mit zahlreichen Messerstichen getötet zu haben. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden kannten sich die drei. In dem Gottesdienst wurden die mutmaßlichen Täterinnen nicht erwähnt.

Ijewski erinnerte an die Tat vor eineinhalb Wochen, als Luise zunächst als vermisst galt und Einsatzkräfte mit einem Großaufgebot nach ihr suchten. «Eine stockfinstere Nacht, erhellt nur durch die flackernden Blaulichter und die Lichtkegel der Suchmannschaften. Stunden der Hoffnung, Stunden des vollen Einsatzes von so vielen, Stunden, wo unzählige Gebete in den Himmel geschickt wurden. Doch am Ende alles umsonst.» In einem abgelegenen Waldstück in Rheinland-Pfalz an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen fand die Polizei am nächsten Morgen die Leiche der Zwölfjährigen.

Das habe für Luises Familie und Freunde alles verändert. «Wie gerne hätten wir sie begleitet in die Zukunft, wären gespannt gewesen auf Klassenfahrten, auf den ersten Freund, auf die Berufswahl und vielleicht die Gründung einer Familie. All das ist nun vorbei, bevor es angefangen hat.»

Die evangelische Kirche in Freudenberg war mit zart-rosa Blumen geschmückt. Vorn stand der weiße Sarg. «In dieser Kirche haben wir Luise getauft. Haben sie Gott ans Herz gelegt. Hier nehmen wir auch von ihr Abschied», sagte Ijewski.

Es war auf Wunsch der Familie ein eher schlichter Gottesdienst. Nur Gemeindepastor Ijewski sprach zur Gemeinde. Statt Orgelmusik erklangen moderne Lieder aus den Lautsprechern: «Flugzeug aus Papier» von Sarah Connor und «Dancing in the Sky» der flämischen «The Voice Kids»-Teilnehmerin Zita.

Es falle ihm schwer, der Familie und den Freunden von Luise tröstende Worte zuzusprechen, sagte der Gemeindepfarrer. Fast zaghaft fragte er: «Darf ich Euch diese Hoffnung ins Herz legen, dass der auferstandene, lebendige Jesus schon längst die Luise in seine Arme geschlossen hat?»

Über die Motive der beiden 12- und 13-Jährigen, die die Tat gestanden haben, wird die Öffentlichkeit womöglich nie etwas erfahren. Die Ermittler halten sich mit Angaben zu den Hintergründen des Falls äußerst bedeckt, weil die mutmaßlichen Täterinnen selbst noch Kinder und somit nicht schuldfähig sind. Die beiden Mädchen sind in der Obhut des Jugendamts.

Die Stelle im Wald, an der Luise einige Kilometer von Freudenberg entfernt getötet wurde, wird immer stärker zum Anziehungspunkt für trauernde Menschen. Unzählige Blumen liegen dort, Kerzen brennen, Engel, Herzen und bemalte Steine erinnern an das zwölfjährige Mädchen.

Auf dem Pausenhof von Luises Schule hielten die Menschen nach dem Gottesdienst noch eine ganze Zeit lang schweigend inne. Dann stiegen Luftballons in den Himmel – Luises Name und große Herzen waren darauf gemalt.

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Abschied von Luise: Trauerfeier für getötete Zwölfjährige

Freudenberg (dpa) – Mit einer Trauerfeier nehmen Angehörige, Freunde und Mitschüler der getöteten zwölfjährigen Luise aus Freudenberg im Siegerland Abschied von dem Mädchen. In der kleinen evangelischen Kirche kommen ihre engsten Wegbegleiter heute Abend zu einem Gottesdienst zusammen. Mitschülerinnen und Mitschüler haben die Möglichkeit, sich zeitgleich in der Aula ihrer Schule zu treffen. Dort wird eine Tonübertragung des Gottesdienstes zu hören sein.

Der gewaltsame Tod der Zwölfjährigen am 11. März hat viele Menschen in der kleinen Stadt geschockt. Zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen hatten gestanden, Luise mit zahlreichen Messerstichen getötet zu haben. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden kannten sich die drei. Weiterlesen

Ermittler kritisieren Gerüchte im Fall Luise

Freudenberg/Siegen (dpa). Knapp eine Woche nach dem gewaltsamen Tod der zwölfjährigen Luise aus Freudenberg sehen Polizei und Staatsanwaltschaft sich veranlasst, gegen Falschmeldungen in die Offensive zu gehen. Weiterlesen

Binz berichtet über Pakt gegen sexualisierte Gewalt

Mainz (dpa/lrs) – Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampelregierung darauf verständigt, einen Pakt gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz zu schließen. Familienministerin Katharina Binz (Grüne) will diese heute Vereinbarung vorstellen. Sie will auch die Arbeitsweise des Betroffenenrates und der interdisziplinären Fachkommission erläutern, die Handlungsempfehlungen für die Landesregierung entwickeln soll. Mit der Einrichtung des achtköpfigen Betroffenenrats auf Landesebene nimmt Rheinland-Pfalz laut Ministerium eine Vorreiterrolle in Deutschland ein.

Kindergrundsicherung: Finanzierung sorgt für Streit

Von Stella Venohr, dpa

Berlin (dpa) – Die sogenannte Kindergrundsicherung ist eines der größten sozialpolitischen Vorhaben der Ampel. Sie soll staatliche Leistungen für Kinder bündeln – einem Konzept von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zufolge kostet die Umsetzung etwa zwölf Milliarden Euro. Geld, das Finanzminister Christian Lindner (FDP) wegen der Verschuldung der letzten Jahre nicht ausgeben will.

Eckpunkte der Kindergrundsicherung

Bei der Kindergrundsicherung sollen ganz unterschiedliche Leistungen gebündelt werden. Darunter fallen beispielsweise das Kindergeld, der Kinderzuschlag und auch finanzielle Unterstützung für Klassenfahrten. Oftmals wissen Familien bislang nicht, dass sie diese Leistungen beantragen können. Zudem erscheinen die bürokratischen Hürden zu hoch.

Um das zu beheben ist ein einfach zu bedienendes «Kindergrundsicherungsportal» geplant. Über einen «Kindergrundsicherungs-Check» sollen Familien auch aktiv darauf hingewiesen werden, dass sie möglicherweise Ansprüche auf weitere Zahlungen haben. Aus der bisherigen Holschuld der Bürger soll eine Bringschuld des Staates werden, lautet das Motto im Familienministerium.

Kindergeld soll zu Garantiebetrag werden

Ein sogenannter Garantiebetrag soll künftig Teil der Kindergrundsicherung sein und damit das heutige Kindergeld ersetzen. Dies liegt bei 250 Euro pro Monat und Kind. Damit Kinder aus armen Familien besonders unterstützt werden, soll gestaffelt nach finanzieller Lage der Berechtigten ein Zusatzbetrag obendrauf kommen. Sobald die Kinder volljährig sind und nicht mehr bei ihrer Familie wohnen, soll das Geld direkt an sie gehen, um Ausbildung oder Studium zu bezahlen.

Streit um die Finanzierung

Die Ampel-Regierung hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, mit der Kindergrundsicherung mehr Kinder aus der Armut holen zu wollen. «Diese Leistung soll ohne bürokratische Hürden direkt bei den Kindern ankommen und ihr neu zu definierendes soziokulturelles Existenzminimum sichern», heißt es in dem Papier. Doch die Auslegung der Formulierung bietet nun Spielraum: Die Grünen und Familienministerin Paus wollen die individuellen Leistungen für Kinder erhöhen. Aus ihrer Sicht braucht es insgesamt etwa zwölf Milliarden Euro für das Projekt Kindergrundsicherung.

Finanzminister Lindner rechnet aber mit deutlich geringeren Kosten. «Es gibt Einvernehmen, dass wir die den Familien zustehenden Leistungen automatisiert, digitalisiert zur Verfügung stellen», sagte Lindner. Alleine die Bewilligungen für berechtigten Familien zu automatisieren, werde 2025 schätzungsweise zwei bis drei Milliarden Euro kosten.

Kindergrundsicherung soll 2025 kommen

Am Gesetz dafür arbeitet die Ampel momentan. Ein Gesetzentwurf ist für Herbst geplant, 2025 könnte die Kindergrundsicherung eingeführt werden. Abzuwarten bleibt, was aus dem Streit in der Koalition bei dem Thema wird – nach Ansicht von Lindner liegt noch Arbeit vor der Ampel. Doch die Bündelung von staatlichen Leistungen für Familien sei ja auch erst für 2025 vorgesehen, bremste der FDP-Chef zuletzt.

Armut bei Familien

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert mit Blick auf die Armutsgrenze eine höhere Kindergrundsicherung als die heutigen Sätze für Kinder beim Bürgergeld. «Die Leistungen des Bürgergeldes für Familien liegen unter der offiziellen Armutsgrenze – ein nicht akzeptabler Skandal, der auf dem Rücken armer Kinder stattfindet», sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel.

Ein Rechenbeispiel des DGB macht deutlich, dass das Armutsrisiko bei der derzeitigen Inflation noch mal gestiegen ist: Der Bürgergeldanspruch einer Alleinerziehenden mit einem 14-jährigen Kind liege 174 Euro unterhalb der Armutsgrenze für diesen Haushaltstyp, teilte der DGB der Deutschen Presse-Agentur mit. Berücksichtigt man nun die aktuelle Preisentwicklung des Jahres 2023 liegen die Leistungen nach Berechnungen des DGB für eine Alleinerziehende mit einem 14-jährigen Kind sogar 415 Euro unter der Armutsgrenze.

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Bandenkrieg in Liverpool – Warum musste Olivia sterben?

Liverpool/Manchester (dpa) – Wohl kaum eine Stadt in England ist so stolz auf ihre Gemeinschaft wie Liverpool. Der Zusammenhalt hat es sogar in die inoffizielle Stadthymne geschafft: «You’ll Never Walk Alone» – in etwa: «Du bist nicht alleine» – singen die Fans des heimischen Fußballclubs FC Liverpool inbrünstig. Doch das Miteinander ist unter Druck. Grund ist ein brutaler Bandenkrieg, dem mehrere Unschuldige zum Opfer gefallen sind, auch die neunjährige Olivia.

Am Montag begann in Manchester der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Der 34-Jährige soll das Kind versehentlich getötet haben, als er im August 2022 einen Mann verfolgte. Der Gejagte drang in das Haus von Olivias Familie ein, der Schütze feuerte hinterher. Dabei wurde der Flüchtige, ein verurteilter Einbrecher, schwer verletzt. Auch Olivias Mutter wurde verwundet – und das Mädchen tödlich getroffen.

Der Aufschrei war groß. Im Anfield-Stadion gedachten die Fans der Neunjährigen mit herzzerreißendem Klatschen, und Trainer Jürgen Klopp zeigte sich entsetzt. Doch die Ermittlungen sind schwierig. Denn auf der Suche nach Tätern und Hintermännern stößt die Polizei auf eine Mauer des Schweigens, es gibt Vergleiche zur «Omertà», der Schweigepflicht der Mafia. Anders als im berühmten Fußballsong ist sich in Liverpool offenbar doch jeder selbst der Nächste. Weiterlesen

Kinderschutzbund fordert für Schulen Konzepte gegen Gewalt

Mainz (dpa/lrs) – Der Kinderschutzbund Rheinland-Pfalz fordert Schutzkonzepte gegen Gewalt und sexualisierte Gewalt an allen Schulen in dem Bundesland. Wie die Organisation am Montag mitteilte, stellte sich die Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende einstimmig hinter diese Forderung. Zudem wurde eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion unterstützt, das Landesschulgesetz entsprechend zu ändern. Die CDU hatte einen Gesetzesänderungsantrag in der vergangenen Woche zur ersten Beratung dem Landtag vorgelegt. Weiterlesen

Toxische Männlichkeit: Reale Strafen und Hass im Netz

Von Benedikt von Imhoff, dpa

Chelmsford (dpa) – Der Hilferuf einer Lehrerin zeigt, wie sehr das Problem verbreitet ist. Schulen sollten sich den Namen Andrew Tate merken, mahnte Kirsty Pole. Der Influencer, dessen Tiktok-Videos milliardenfach angeschaut wurden, sei «gefährlich, frauenverachtend und homophob», sagte Pole bereits vor einigen Monaten.

Für Tate – der bekannt ist für großspuriges Auftreten mit dicker Zigarre, in Luxusvillen und mit teuren Autos, umgeben von knapp bekleideten Frauen – kippt die Lage derzeit. Seit Wochen sitzt er mit Bruder Tristan sowie zwei mutmaßlichen Komplizen in Rumänien in Untersuchungshaft. Vorwurf: Sie hätten Frauen sexuell ausgebeutet. Seine Anwältin weist die Vorwürfe zurück. Zu den sexistischen Aussagen und Clips des 36-Jährigen, die weiter im Netz zu finden sind, sagte Tina Glandian dem britischen Sender Times Radio, Tate spiele nur eine Rolle, das sei alles nicht ernst.

Junge Männer radikalisieren sich zunehmend

Doch Kritiker betonen, gerade soziale Medien wie Tiktok, in denen Kinder und Jugendliche in der Regel ungefiltert sexistische Aussagen wahrnehmen, seien gefährlich. Es gebe eine «potenzielle Radikalisierung junger männlicher Nutzer», sagte Andrea Simon von der britischen Initiative «End Violence Against Women» (zu Deutsch etwa: Beendet Gewalt gegen Frauen) bereits im vorigen Jahr der Zeitung «Guardian». Hannah Ruschen von der Kinderschutzorganisation NSPCC betonte: «Das Betrachten solcher Materialien in jungen Jahren kann die Erfahrungen und Einstellungen eines Kindes prägen, was zu weiterem Schaden für Frauen und Mädchen in und außerhalb der Schule und online führt.»

Bei Tate kommen enge Beziehungen zu Neonazis, Islamhassern und Verschwörungstheoretikern hinzu, wie Beobachter warnen. Auch Reality-TV-Formate böten eine gefährliche Bühne für Frauenhasser, warnte Teresa Parker von der Organisation Women’s Aid. «Wenn Männer auf dem Bildschirm frauenfeindlich sind und dies als akzeptabel oder lustig angesehen wird, bestätigt und fördert dies ein ähnliches Verhalten außerhalb des Bildschirms», sagte Parker jüngst der Zeitung «Metro». Zudem seien radikale Mitwirkende wie Tate oder auch der Brite Stephen Bear nötig, weil die Sender mit immer kontroverserem Verhalten nach Aufmerksamkeit suchten.

Schon früh mit sexistischen Sprüchen aufgefallen

Bear wurde ebenfalls mit Reality-TV bekannt, er gewann 2016 die TV-Show «Celebrity Big Brother» und nahm anschließend an einer Reihe anderer Formate teil. Schon damals fiel der heute 33-Jährige mit sexistischen Sprüchen auf. Auf seinem Twitter-Profil hat er ein Video festgepinnt, das ihn beim Oralsex mit seiner aktuellen Partnerin zeigt. Wie egal ihm die Gefühle anderer zu sein scheinen, zeigte er, als er 2020 den einvernehmlichen Sex mit seiner Ex-Freundin filmte – ohne deren Wissen. Obwohl ihn die Frau bat, die Aufnahme zu löschen, lud er das Video auf der Online-Plattform OnlyFans hoch, wo er damit 40.000 Pfund (gut 45.200 Euro) einfuhr.

Doch die Betrogene schwieg nicht. Stattdessen machte Georgia Harrison den Fall öffentlich und ließ dafür die ihr zustehende Anonymität fallen. Sie wolle anderen Opfern von sogenannten Rachepornos Mut machen, Gerechtigkeit zu suchen und zeigen, dass sie sich «für absolut nichts zu schämen haben», begründete die 28-Jährige ihren Vorstoß. Bear wurde schuldig gesprochen und am Freitag zu 21 Monaten Haft verurteilt. Noch vor Gericht präsentierte er sich exzentrisch mit Pelzmantel und vergoldetem Knauf am Gehstock, ließ sich in einer Limousine vorfahren. Bear zeige keine Reue, kritisierte der Richter am Gericht in Chelmsford. Wie zur Bestätigung grüßte der Influencer nach seiner Verurteilung in den Saal: «Genießt das Wochenende!»

In Deutschland hätte Bear vermutlich eine Bewährungsstrafe bekommen. Paragraf 201a des Strafgesetzbuchs – Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen – sieht eine Höchststrafe von zwei Jahren vor, erklärte die Anwältin Gül Pinar. Es gebe aber Bestrebungen, die Strafen zu verschärfen.

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Mutter wegen Mordes an Baby zu lebenslanger Haft verurteilt

Schweinfurt (dpa) – Das Landgericht Schweinfurt hat eine Mutter wegen der Ermordung ihres Säuglings zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die vermutlich 28-Jährige hatte gestanden, im vergangenen August ihre etwa drei Monate alte Tochter getötet zu haben.

Die Angeklagte stach nach Überzeugung des Gerichts in einer Flüchtlingsunterkunft in Geldersheim bei Schweinfurt mit einem Küchenmesser achtmal auf das Baby ein. Das Motiv für die Tat konnte nicht abschließend geklärt werden. Das Urteil vom Donnerstag ist noch nicht rechtskräftig (Az: 11 Js 9519/22). Weiterlesen

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