Grüne für mehr Tempo bei E-Mobilität

Berlin (dpa) – Vor dem Spitzentreffen zur Autobranche im Kanzleramt hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Fortschritte bei der Sanierung von Straßen und Schienen sowie bei der Elektromobilität verlangt. «Gut, dass die Bundesregierung einen Mobilitätsgipfel macht, denn beim Klimaschutz im Verkehrssektor herrscht an viel zu vielen Stellen Stillstand», sagte Dröge der Deutschen Presse-Agentur.

«Um die Klimaziele zu erreichen, muss der Verkehrssektor nun endlich seinen gerechten Beitrag leisten.» Dafür brauche es mutige Schritte und klare Prioritäten. Dröge forderte Planungsbeschleunigung bei der Brücken-Sanierung und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur sowie mehr Tempo beim Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat für Dienstagnachmittag zu einem Spitzengespräch zur Zukunft der Autobranche geladen. Am ersten Gespräch der sogenannten Strategieplattform «Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft» im Kanzleramt sollen Vertreter von Wirtschaft, Arbeitnehmern, Wissenschaft, Ländern und Kommunen teilnehmen. Es dürfte vor allem um einen Meinungsaustausch gehen. Weiterlesen

Grünen-Fraktionschefin fordert Mittelstandshilfe von Lindner

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sollte aus Sicht der Grünen-Fraktion möglichst rasch Mittel für eine Ausweitung der Energiekosten-Hilfe auf kleinere und mittlere Unternehmen bereitstellen. «Mittelstand und Handwerk sind Kern unserer Wirtschaft und Arbeitgeber für viele Menschen in diesem Land», sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb müsse der Finanzminister eine ausreichende Finanzierung nun schnell zusagen.

Die Priorität müsse nun darauf liegen, den Unternehmen mit der Ausweitung der Wirtschaftshilfen durch diesen Herbst und Winter zu helfen, sagte Dröge. «Die Frage der Finanzierung darf dem nicht im Wege stehen.» Auf die Frage, wie hoch der Finanzbedarf eingeschätzt werde, antwortete ein Sprecher, die Bundestagsfraktion der Grünen halte «einen zweistelligen Milliardenbetrag für nötig, damit die Hilfen die notwendige Kraft entfalten können». Weiterlesen

Grünen-Fraktion stellt sich neu auf: Weibliche Doppelspitze?

Berlin (dpa) – Die Grünen-Fraktion im Bundestag wird möglicherweise künftig von zwei Frauen geführt. Der bisherige Fraktionschef Anton Hofreiter will bei der für nächste Woche geplanten Wahl der neuen Doppelspitze nicht mehr kandidieren.

Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Fraktionskreisen bestätigt. Hofreiters Co-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt wird als Nachfolgerin von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gehandelt, die in der neuen Bundesregierung Kulturstaatsministerin werden soll. Als neue Doppelspitze werden nun zwei Frauen favorisiert: die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge und Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann. Weiterlesen

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