Karl Lauterbach

Lauterbach rudert bei Isolationsregel zurück

Berlin (dpa) – Die zum 1. Mai geplante freiwillige Isolation von Corona-Infizierten soll es nun doch nicht geben. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an.

«Die Beendigung der Anordnung der Isolation nach Corona-Infektion durch die Gesundheitsämter zugunsten von Freiwilligkeit wäre falsch und wird nicht kommen. Hier habe ich einen Fehler gemacht», schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. Die geplante Änderung entlaste zwar die Gesundheitsämter. Aber das Signal sei «falsch und schädlich». Weiterlesen

SPD-Chef: Union bei Impfpflicht «nicht bockig» stellen

Berlin (dpa) – Die Befürworter einer Corona-Impfpflicht stoßen mit ihrem Kompromissvorschlag bei der Union auf Granit. Führende Politiker der CDU/CSU-Fraktion lehnen den Vorschlag einer Impfpflicht ab 60 strikt ab.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigte sich dennoch zuversichtlich. SPD-Chef Lars Klingbeil rief die Union zum Einlenken auf. Seit Dienstag liegt ein Vorschlag für eine Pflicht zur Corona-Impfung zunächst ab 60 Jahren auf Tisch. Weiterlesen

Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre

Berlin (dpa) – In das Ringen um die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung.

Kurz vor der Abstimmung im Bundestag an diesem Donnerstag verständigten sich die beiden Abgeordnetengruppen, die jeweils eigene Entwürfe dafür eingebracht haben, auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Pflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren. Damit könnten die Chancen auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss steigen. Die beiden Gruppen, denen Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP angehören, riefen die Union am Dienstag zur Unterstützung auf. Ärger gab es aber schon über die Reihenfolge, in der im Plenum überhaupt abgestimmt werden soll. Weiterlesen

Corona-Quarantäne ab 1. Mai nur noch freiwillig

Berlin (dpa) – Corona-Infizierte und Kontaktpersonen brauchen ab 1. Mai in der Regel nur noch freiwillig und für kürzere Zeit in Isolierung oder Quarantäne. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag mitteilte.

Infizierten wird demnach künftig nur noch «dringend empfohlen», sich für fünf Tage zu isolieren und Kontakte zu meiden – für Kontaktpersonen von Infizierten soll es entsprechend gelten. Eine Anordnung des Gesundheitsamts, die es schon jetzt häufig nicht mehr gibt, fällt weg. Strengere Vorgaben sollen aber noch für Beschäftigte in Gesundheitswesen und Pflege bleiben, die sich infiziert haben. Weiterlesen

Kürzere Quarantäne geplant – Weiter Streit um Corona-Schutz

Berlin (dpa) – In der aktuellen Corona-Welle in Deutschland mit vielen, aber meist leichteren Infektionen sollen die Quarantäneregeln vereinfacht werden. Die Dauer soll generell auf fünf Tage verkürzt werden, wie ein Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert Koch-Instituts (RKI) vorsieht.

Das Konzept, das an die Länder verschickt wurde, liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Kurz vor dem Ende der meisten Alltagsauflagen schwelt der Streit über mehr Schutzregeln in Regionen mit kritischer Lage weiter. Das Angebot kostenloser Bürgertests bleibt bis in den Frühsommer bestehen. Weiterlesen

Weiter Kritik an Corona-Hotspot-Regelung

Berlin (dpa) – Der Streit um die sogenannte Hotspot-Regelung für weitergehende Corona-Auflagen in Gebieten mit kritischer Lage reißt nicht ab.

Die Union unterstrich ihre scharfe Kritik an der neuen bundesweiten Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen, aber auch die großen Kommunalverbände äußerten Bedenken. Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP mahnte die Länder derweil, Hotspots nur dort zu erklären, wo es eine konkrete Gefahr für die Funktionstüchtigkeit des Gesundheitswesens gibt. Weiterlesen

Zur Untätigkeit verdammt»: Weiter Ärger um Corona-Lockerung

Zur Untätigkeit verdammt»: Weiter Ärger um Corona-Lockerung

Berlin (dpa) – Die Hotspot-Regel für schärfere Corona-Maßnahmen sorgt weiter für Diskussionen in den Bundesländern. In den Landesregierungen herrscht große Uneinigkeit in der Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen zur Feststellung von Hotspots derzeit erfüllt sind oder nicht.

So hat Mecklenburg-Vorpommern bereits das ganze Land bis Ende April zum Hotspot erklärt. Hamburg hat dasselbe vor, obwohl der Stadtstaat die bundesweit niedrigste Inzidenz hat.

Andere Länder wie Baden-Württemberg und Niedersachsen hingegen sehen im Moment trotz Rekorden bei den Corona-Neuinfektionen keine rechtliche Handhabe für eine Hotspot-Regelung, obwohl sie eine Beibehaltung der Maßnahmen begrüßen würden. Wieder andere sind gegen eine Verlängerung der Schutzmaßnahmen. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den 16 Bundesländern ergeben. Weiterlesen

Lauterbach ruft Länder zu Umsetzung neuer Corona-Regeln auf

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ende vieler Corona-Schutzvorgaben erneut verteidigt und die Länder zur Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage aufgerufen.

«Wir können nicht immer weiter die Freiheitsrechte der gesamten Bevölkerung begrenzen, nur weil zehn Prozent der Über-60-Jährigen nicht impfbereit sind», sagte der SPD-Politiker im ARD-«Bericht aus Berlin». Weiterlesen

Lauterbach mahnt angesichts Rekord-Corona-Zahlen zum Impfen

Berlin (dpa) – Angesichts der im europäischen Vergleich aktuell besonders starken Verbreitung von Corona in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ungeimpfte Menschen erneut eindringlich zur Impfung gemahnt.

Deutschland habe jetzt die höchste Corona-Inzidenz in Europa, so Lauterbach am Sonntag unter Verweis auf eine Karte des Unternehmens Risklayer auf Twitter, die unter anderem Daten der Weltgesundheitsorganisation beinhaltet. «Tendenz steigt, viele Tote», schrieb Lauterbach. Geimpfte seien jetzt oft unvorsichtig, weil sie wüssten, dass sie sich infizieren könnten, aber meist nicht schwer erkrankten. Ungeimpfte aber seien dem Virus jetzt schutzlos ausgeliefert. Weiterlesen

Minister einig bei Corona-Regeln ab 20. März

Berlin (dpa) – Für eine mögliche Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland sollen auch über den Frühlingsbeginn hinaus grundlegende Auflagen und Schutzregeln einsetzbar sein.

Das sieht ein Entwurf für eine neue Rechtsgrundlage vor, auf den sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) verständigt haben und der im Umlaufverfahren ins Bundeskabinett kommen soll. Damit sollen nach dem von Bund und Ländern angepeilten Ende der meisten einschneidenden Alltagsbeschränkungen zum 20. März weiterhin Krisenmaßnahmen regional oder auf Landesebene möglich sein. Weiterlesen

Krankenkassenbeiträge könnten 2023 steigen

Berlin (dpa) – Auf die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen könnten 2023 steigende Beiträge zukommen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte der Funke Mediengruppe, bei einem erwarteten Defizit der Kassen von rund 17 Milliarden Euro im nächsten Jahr lasse sich das nicht vollständig vermeiden.

Der SPD-Politiker betonte zugleich: «Wir werden versuchen, die Lasten auf mehrere Schultern zu verteilen – indem wir Effizienzreserven nutzen, die Rücklagen der Krankenkassen anpassen und den Steuerzuschuss erhöhen» Ohne eine zusätzliche Finanzspritze wären deutliche Beitragssteigerungen unumgänglich. Weiterlesen

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