Karl Lauterbach

Lauterbach wirbt für Fleischverzicht und Radfahren

Berlin (dpa) – Wenige Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz in Ägypten haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Klimaforscher und Ärztevertreter eine beschleunigte Abkehr von fossilen Brennstoffen gefordert und auf Gesundheitsgefahren durch den Klimawandel hingewiesen. «Klimapolitik ist immer auch Gesundheitspolitik», sagte Lauterbach am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.

Auf dem Podium saßen auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Johan Rockström, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG), Martin Herrmann. Die Experten sprachen von direkten und indirekten Einflüssen der Klimaveränderungen auf die Gesundheit wie Hitze und extreme Wetterereignisse, Allergien, Ernterückgänge durch Trockenheit, Hunger und soziale Konflikte sowie eine mögliche Begünstigung der Entstehung von Pandemien. Weiterlesen

Lauterbach: Cannabis-Legalisierung trocknet Schwarzmarkt aus

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Freigabe von Cannabis gegen Kritik verteidigt. «Die Legalisierung ist der Königsweg, den Schwarzmarkt auszutrocknen», sagte der SPD-Politiker in den ARD-«Tagesthemen». «Es geht uns ja darum, die Gesundheitsgefährdungen durch Cannabis zu reduzieren.» Die Legalisierung sei eine Möglichkeit, den Konsum zu beschränken und den Jugendschutz zu verbessern, argumentierte Lauterbach.

Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, warnte dagegen vor dem Vorhaben der Regierung. «Uns als Kinder- und Jugendärzten wäre es lieber, wenn die Cannabis-Legalisierung nicht kommt», sagte er der «Rheinischen Post».

«Sollte die Bundesregierung aber eine Lösung für die europarechtlichen Hürden finden, braucht es zwingend Nachbesserungen der vorgelegten Pläne.» Weiterlesen

Krankenkassen-Finanzspritze: Höhere Beiträge 2023

Berlin (dpa) – Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) müssen sich auf höhere Beiträge im nächsten Jahr einstellen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine große Finanzspritze zum Ausgleich eines Milliardendefizits bei den Kassen, die auch eine Anhebung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags von wohl 0,3 Punkten umfasst.

Der Gesamtbeitrag könnte damit im Schnitt auf 16,2 Prozent steigen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigte das Gesetz, das mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP angenommen wurde. Von der Opposition hagelte es Kritik.

Lauterbach sagte in der abschließenden Debatte, es könne gerade angesichts der aktuellen Krisen das Versprechen eingehalten werden, dass es keine Leistungskürzungen für Patienten geben werde. Zugleich solle der Beitragssatz «so wenig wie notwendig» steigen. Weiterlesen

Lauterbach legt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Eckpunkte zur geplanten kontrollierten Cannabis-Legalisierung vorgelegt: Demnach soll künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein.

Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf die ihm vorliegenden Eckpunkte, die derzeit zwischen den Ministerien der Bundesregierung abgestimmt würden. Danach soll zudem der Eigenanbau von bis zu zwei Cannabis-Pflanzen erlaubt werden. Die Menge des berauschenden Wirkstoffs THC im legalisierten Cannabis soll maximal 15 Prozent betragen.

Um «cannabisbedingte Gehirnschädigungen» zu verhindern, dürften allerdings an Jugendliche zwischen 18 und 21 Jahren nur Produkte mit einem THC-Gehalt von höchstens 10 Prozent verkauft werde, hieß es weitern. Die Besitzgrenze von 20 Gramm Cannabis solle unabhängig von der Herkunft des Cannabis-Produktes und des THC-Gehalts gelten. Grundsätzlich solle Cannabis rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft werden. Weiterlesen

Lauterbach: Erhebliche Dunkelziffer bei Corona-Fällen

Berlin (dpa) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer «erheblichen Dunkelziffer» bei Corona-Infektionen aus. «Ich glaube, dass die Zahlen, die wir haben, zuverlässig sind, aber nicht vollständig», sagte der SPD-Politiker. Es gebe eine Untererfassung bei Menschen, die einen positiven Schnelltest nicht durch einen PCR-Test bestätigen ließen.

«Daher rechnen wir mit einer Dunkelziffer, dass die Gesamtzahl drei bis vier Mal so hoch ist, wie das, was wir jetzt auswerten. Und das bedeutet, dass wir derzeit möglicherweise nicht also 100.000 neue Fälle haben, sondern, wenn man alle Fälle zählen würde, bis zu400.000 Fälle.» Weiterlesen

Verdächtige wegen geplanter Lauterbach-Entführung verhaftet

Karlsruhe (dpa) – Im Zusammenhang mit der mutmaßlich geplanten Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesanwaltschaft eine Frau wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Sie habe eine übergeordnete Stellung im administrativen Teil jener staatsfeindlichen Gruppierung innegehabt, die im April aufgeflogen war, teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit.

So machte die Deutsche der Mitteilung zufolge unter anderem Vorgaben, um die Pläne der Gruppierung voranzutreiben und zu koordinieren. Sie sei beim Besorgen von Waffen und Sprengstoff eingebunden gewesen, habe wiederholt eine rasche Umsetzung des Vorhabens eingefordert und konkrete Terminvorstellungen genannt. Die pensionierte Lehrerin soll zudem mit potenziellen Vereinigungsmitgliedern Rekrutierungsgespräche geführt haben. Weiterlesen

Lauterbach verteidigt Milliarden gegen Krankenkassen-Defizit

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seine Pläne zum Ausgleich eines Milliardenlochs bei den gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr gegen scharfe Proteste verteidigt.

Der allergrößte Teil werde nicht durch eine Erhöhung des Beitragssatzes auf der Arbeitnehmerseite bezahlt, sagte er am Freitag im Bundestag. Die geplante Beitragsanhebung um 0,3 Punkte sei vertretbar und nicht unfair. «Im Gegensatz zu Steuermitteln bezahlt jeder Arbeitgeber die Hälfte mit.» Lauterbach bekräftigte, dass zuerst Finanzreserven im Gesundheitswesen angegangen werden sollten, ohne Leistungen für Versicherte zu kürzen. Von der Opposition kam harsche Kritik. Weiterlesen

Kassen wollen Gesundheitskiosk nicht weiter finanzieren

Hamburg (dpa) – Die Ersatzkassen Barmer, DAK und Techniker Krankenkasse streichen dem bundesweit als Modellprojekt dienendem Gesundheitskiosk in Hamburg die Finanzierung. Die Übernahme der Kosten für den Betrieb des Kiosks, der Menschen in den sozialen Brennpunktstadtteilen Billstedt und Horn gesundheitlich berät, werde über das Jahresende hinaus nicht verlängert, erklärten die Kassen.

In der Einrichtung würden auch Beratungen angeboten, die zwar das Thema Gesundheit beträfen, aber nicht in den Aufgabenbereich der gesetzlichen Krankenversicherungen fielen, hieß es. Zudem stehe der Betrieb in keinem Verhältnis zu den hohen Aufwendungen der Kassen.

Auch doppelten sich die Leistungen des Gesundheitskiosks mit vielen bereits vorhandenen Angeboten des sozialen Hilfesystems, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. «In Hamburg gibt es zum Beispiel die Lokalen Vernetzungsstellen Prävention, Pflegestützpunkte, Angebote der einzelnen Krankenkassen sowie die vielfältigen Angebote der Gesundheitsämter.» Weiterlesen

Lauterbach: Corona-Regeln dienen der Stabilität im Herbst

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die bald wieder schärferen Corona-Schutzregeln auch mit Blick auf die angespannte Gesamtlage mit der Energiekrise gerechtfertigt.

«Was wir tun, ist auch ein Beitrag zur Stabilität dieser krisenhaften Situation, die uns im Herbst erwarten könnte», sagte er in der ARD-Sendung «Maischberger» am Mittwochabend.

Er wolle es nicht verantworten müssen, unvorbereitet in eine Situation hineinzugehen, in der es eine Energiekrise gebe, der Ukraine-Krieg andauere, und «wo wir dann auch noch die Infrastruktur verlieren, weil plötzlich die Kliniken überfüllt sind, weil die Leute alle krank sind. Das muss einfach abgewendet werden.» Weiterlesen

Beatrix von Storch zeigt Gesundheitsminister Lauterbach an

Berlin (dpa) – Nach einer Anzeige von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat diese nun ihrerseits Lauterbach angezeigt. Das teilte sie mit. Sie habe den SPD-Politiker bei der Berliner Polizei wegen eines Verstoßes gegen Paragraf 164 des Strafgesetzbuches angezeigt.

In dem Paragrafen geht es um «Falsche Verdächtigung». Er stellt es unter Strafe, wenn jemand einen anderen «wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat» verdächtigt, um ein «behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen». Weiterlesen

Lauterbach zeigt AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch an

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag.

Der «Spiegel» hatte zuvor berichtet, der SPD-Politiker habe von Storch wegen Beleidigung bei der Polizei angezeigt. Es geht demnach um einen Vorfall im Bundestag in der vergangenen Woche. Lauterbach selbst twitterte am Donnerstag: «Immer wieder Beleidigungen und Bedrohungen durch Mitglieder und Abgeordnete der #NoAfD. Beides gehört zum Politikstil der Partei. Nur konsequentes Anzeigen kann hier helfen», und verlinkte den «Spiegel»-Bericht unter seinem Tweet. Weiterlesen

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