Wiesbaden (dpa). Trotz gestiegener Übernachtungszahlen hat der Deutschland-Tourismus das Niveau vor der Corona-Krise im März verfehlt. Weiterlesen
Gastgewerbe mit Umsatzplus
Wiesbaden (dpa) – Das Gastgewerbe in Deutschland ist mit Zuwächsen ins laufende Jahr gestartet. Preisbereinigt (real) stieg der Umsatz im Januar gegenüber Dezember 2022 um 7,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Weiterlesen
Bettensteuern für Hotelgäste sind mit Grundgesetz vereinbar
Bundesverfassungsgericht Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Städte und Gemeinden dürfen von Übernachtungsgästen eine sogenannte Bettensteuer verlangen.
Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg gegen die jeweiligen örtlichen Abgaben zurück, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.
BGH-Urteil: Lockdown-Betroffene bekommen keine Entschädigung
Pandemie
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Gastronomen und andere Betriebsinhaber, die im Corona-Lockdown schließen mussten, haben keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für ihre Einnahmeausfälle.
Der Gesetzgeber habe mit den verschiedenen Hilfsprogrammen seine Pflicht erfüllt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in einem Musterfall aus Brandenburg. Damit ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. Möglich wäre nur noch eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. (Az. III ZR 79/21)
Der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann hatte in der Verhandlung am 3. März gesagt, dass bundesweit sehr viele ähnliche Verfahren bei den Gerichten anhängig seien. Deren Ausgang ist nun vorgezeichnet. Weiterlesen
Lockdown-Betroffene haben wenig Aussicht auf Entschädigung
Corona-Pandemie
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Die Lockdowns in der Corona-Pandemie haben viele Branchen hart getroffen – aber der Bundesgerichtshof (BGH) macht Betroffenen wenig Hoffnung auf staatliche Entschädigung.
Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe bezweifeln, dass die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Entschädigungsregelungen für flächendeckende Betriebsschließungen gedacht sind. Das wurde am Donnerstag in der Verhandlung eines Musterfalls aus Brandenburg deutlich. Das Urteil wird am 17. März verkündet. (Az. III ZR 79/21) Weiterlesen
Hotelbranche: Keine schnelle Rückkehr zum Vor-Corona-Niveau
Pandemie
Von Andras Heimann, dpa
Berlin (dpa) – Die Hotellerie gehört zu den Branchen, die die Corona-Pandemie am stärksten getroffen hat. Fast zwei Jahre nach den ersten Lockdown-Maßnahmen gibt es noch immer kaum Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr zu den alten Zahlen.
«Wir bewegen uns auch nach 24 Monaten Pandemie in völliger Unsicherheit und haben keinerlei Steuerungsinstrumente, um uns auf etwas vorzubereiten», sagte Otto Lindner, Vorstand der Lindner-Hotelgruppe in Düsseldorf. «Wenn mich Mitarbeiter nach der Dauer der Kurzarbeit fragen, kann ich keine klaren Antworten geben» Keine Planungsparameter zu haben, sei eine extreme Belastung. Weiterlesen
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