Hochwasser Höchststände am Rhein bald erreicht

Mainz. An den Pegeln rheinland-pfälzischer Flüsse werden nach Regen und Tauwetter bis spätestens Samstag die Höchststände erreicht. Das teilte die Hochwasservorhersagezentrale des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz am Donnerstag mit. Entlang des Rheins könne es in Rheinland-Pfalz demnach zu überfluteten Uferbereichen und erhöhter Strömung kommen. Der Schiffsverkehr ist weiterhin eingeschränkt. Weiterlesen

Keine Ermittlungen gegen Linnertz wegen Falschaussage

Mainz (dpa/lrs). Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt nicht gegen den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz, wegen einer Aussage im Landtags-Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe zum Urlaub seiner ehemaligen Stellvertreterin. Weiterlesen

Kampagne soll Ahrtal-Kommunen neues Personal bringen

Mainz (dpa/lrs). Rund zwei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben die dortigen Kommunen noch reichlich zu tun, um den Wiederaufbau voranzubringen. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) will deshalb heute (9.00 Uhr) in Mainz eine Kampagne zur Personalgewinnung vorstellen. Sein Haus spricht beim Wiederaufbau von einer «Mammutaufgabe». Nach Angaben des Ministeriums gestaltet sich die Personalsituation in den Verwaltungen dort schwierig. Die Werbekampagne soll die Situation verbessern und dem Fachkräftemangel und Überlastungen in von der Flut betroffenen Kommunen entgegenwirken.

Untersuchungsausschuss zur Flut beendet

Mainz (dpa/lrs) – Nach der vierten Vernehmung von Behördenchef Thomas Linnertz hat der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe seine Beweisaufnahme beendet. Das hätten die Ausschussmitglieder am Donnerstag nach der 42. Sitzung einstimmig beschlossen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) in Mainz. Nun werde das Ausschusssekretariat den Bericht des Vorsitzenden erstellen, dieser werde dann an die Fraktionen gehen. Es sei von mehr als 1000 Seiten an Bericht auszugehen. Haller sagte: «Das war kein Untersuchungsausschuss wie jeder andere.»

Letzte öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschuss

Mainz (dpa/lrs) – Die öffentlichen Sitzungen des Landtags-Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe gingen an diesem Donnerstag (8.30 Uhr) zu Ende. Auf dem Programm der 42. Sitzung stand nur ein einziger Zeuge. Der Präsident der für Katastrophenschutz zuständigen Landesbehörde ADD, Thomas Linnertz. Weiterlesen

Weitere Therapieplätze für Betroffene der Flut gefordert

Mainz (dpa/lrs) – Mehr Therapieplätze für Betroffene der Flutkatastrophe im Ahrtal hat der Opferbeauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung gefordert. Er appelliere an die Mitglieder des Zulassungsausschusses, die Anträge von Therapeutinnen und Therapeuten im Wege des Sonderbedarfes zuzulassen, betonte Detlef Placzek in einem am Montag veröffentlichten Schreiben an den Ausschuss bei der Kassenärztlichen Vereinigung. Das Gremium tagt demnach an diesem Mittwoch (26. April). Weiterlesen

ADD-Chef soll noch mal in U-Ausschuss: AfD stellt Antrag

Mainz (dpa/lrs) – Der Präsident der für Katastrophenschutz zuständigen Behörde ADD, Thomas Linnertz, soll ein weiteres Mal als Zeuge im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages vernommen werden. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion und AfD-Obmann in dem Gremium, Michael Frisch, kündigte am Freitag einen entsprechenden Antrag an.

Damit dürfte der seit rund anderthalb Jahren regelmäßig tagende Ausschuss nach der Marathonsitzung am Freitag in die Verlängerung gehen. Bis dato war der für Freitagabend geladene Umweltstaatssekretär Erwin Manz (Grüne) der letzte geladene Zeuge gewesen. Ohne einen weiteren Beweisantrag hätte der Ausschuss dann beraten, ob die Beweisaufnahme beendet wird. Weiterlesen

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