Deutsche Bank fährt höchsten Gewinn seit 15 Jahren ein

Frankfurt/Main (dpa) – Inmitten aller Krisen hat die Deutsche Bank 2022 den höchsten Gewinn seit 15 Jahren erzielt. Konzernchef Christian Sewing bekräftigte am Donnerstag das Ziel, in den nächsten Jahren «nachhaltig» zu wachsen und die Rendite für die Aktionäre des Dax-Konzerns weiter zu steigern.

Der Vorsteuergewinn wuchs im vergangenen Jahr um 65 Prozent auf rund 5,6 Milliarden Euro, wie die Deutsche Bank in Frankfurt mitteilte. Der Überschuss hat sich zum Vorjahr auf rund 5,7 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Nach Abzug von Zinszahlungen an Inhaber nachrangiger Anleihen bleibt für die Aktionäre etwas mehr als 5,0 Milliarden Euro Gewinn nach 1,9 Milliarden Euro ein Jahr zuvor. Die Bank profitierte auch von einer einmaligen Steuergutschrift in Höhe von 1,4 Milliarden Euro.

In den Zeiten vor der Finanzkrise 2008/2009 waren Milliardengewinne nichts Besonderes. In ihrem Rekordjahr 2007 erzielte die Deutsche Bank einen Vorsteuergewinn von mehr als 8,7 Milliarden Euro und rund 6,5 Milliarden Euro Überschuss. Doch Deutschlands größtes Geldhaus musste die Bilanz nach der großen Krise kräftig aufräumen und machte bis einschließlich 2019 fünf Jahre in Folge Verluste. Weiterlesen

Tritt Faeser für die SPD in Hessen an? Entscheidung fällt

Von Bernd Glebe, dpa

Wiesbaden (dpa) – Die hessische SPD steht vor der wichtigsten Personalentscheidung für die Landtagswahl im Herbst: Bundesinnenministerin und SPD-Landeschefin Nancy Faeser wird beim Hessengipfel der Partei am Freitag in Friedewald verkünden, ob sie für das Amt der Ministerpräsidentin antreten will. Mit Spannung wird auch erwartet, welche Entscheidung Faeser für ihre Position in der Bundesregierung fällt, sollte sie in Hessen antreten: Bleibt die 52-Jährige dann auch im Landtagswahlkampf Bundesinnenministerin?

Ein klares Bekenntnis von Faeser, ob sie ihre politische Zukunft in ihrem Heimatbundesland sieht, hat die Bundesinnenministerin in den vergangenen Monaten hartnäckig vermieden. Sowohl in Berliner Koalitionskreisen als auch im politischen Wiesbaden wird jedoch davon ausgegangen, dass sie ihren Hut in Hessen in den Ring werfen wird.

Nach einem nicht bestätigten Medienbericht soll sich Faeser mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits darauf verständigt haben, bei einer Spitzenkandidatur in Hessen auch Bundesinnenministerin zu bleiben. Diese denkbare Doppelrolle stößt bei den politischen Konkurrenten bereits auf massive Kritik: Beiden Aufgaben parallel gut auszuüben, sei fast nicht zu schaffen, heißt es.

In Hessen sind die Sozialdemokraten seit 1999 in der Opposition. Selbst mit einer mittlerweile bundesweit bekannten Spitzenkandidatin wäre ein SPD-Sieg in Hessen jedoch keineswegs ausgemacht: Bei einer Wahlumfrage im vergangenen Herbst kam die CDU in Hessen auf 27 Prozent der Stimmen, Grüne und SPD landeten bei jeweils 22 Prozent.

Die hessischen Christdemokraten gehen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein ins Rennen, der erst vor wenigen Monaten den langjährigen Regierungschef Volker Bouffier (CDU) abgelöst hat. Für die seit 2014 in Hessen mitregierenden Grünen kandidiert Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.

Sollte Faeser SPD-Spitzenkandidatin werden, gäbe es einen Dreikampf der bekanntesten hessischen Politiker bei der Landtagswahl am 8. Oktober. Dass die frühere SPD-Fraktionsvorsitzende bei einer Wahlniederlage der Sozialdemokraten nur Juniorpartnerin in einer Landesregierung wird oder erneut auf die harte Oppositionsbank im hessischen Landtag zurückkehrt, gilt als schwer vorstellbar.

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Gläubiger beraten über ungewisse Zukunft des Flughafens Hahn

Hahn (dpa) – Schon seit Herbst 2021 ist der Hunsrück-Flughafen Hahn insolvent – nun beraten Gläubiger erneut über seinen stockenden Verkauf. Für nächsten Dienstag (7. Februar) hat das Insolvenzgericht Bad Kreuznach «besondere Gläubigerversammlungen» von vier Hahn-Schwestergesellschaften nacheinander im Zehn-Minuten-Takt hinter verschlossenen Türen terminiert. Darüber informiert die Internetseite der Insolvenzgerichte der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor hatte am Mittwoch der «Trierische Volksfreund» darüber berichtet. Die insolvente Betreibergesellschaft Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH hat im Gegensatz zu ihren Schwestergesellschaften einen eigenen Gläubigerausschuss und benötigt daher keine Gläubigerversammlungen. Weiterlesen

Faeser im Wahlkampf? – Grüne und Union gegen Doppelrolle

Von Anne-Beatrice Clasmann und Andrea Löbbecke, dpa

Berlin/Wiesbaden (dpa) – Wenige Tage vor der Entscheidung über die SPD-Spitzenkandidatur in Hessen nimmt die Debatte über eine mögliche Doppelrolle von Bundesinnenministerin Nancy Faeser Fahrt auf. Die SPD-Politikerin selbst hat auf die Frage, ob sie bei der Landtagswahl im Herbst dieses Jahres antreten wird, in den vergangenen Monaten zwar eine klare Antwort vermieden. In Koalitionskreisen geht man dennoch schon etwas länger davon aus, dass sie in ihrem Heimatbundesland kandidieren und zumindest während des Wahlkampfes erst einmal Bundesinnenministerin bleiben wird.

An diesem Freitag soll sich Faeser, die auch hessische SPD-Vorsitzende ist, in Friedewald beim Hessen-Gipfel der SPD zu ihren Plänen erklären – auch zu einer möglichen Spitzenkandidatur zur Landtagswahl am 8. Oktober. Vor allem bei Politikern der Parteien, die sich in Hessen ebenfalls Chancen auf die Staatskanzlei ausrechnen, kommt eine mögliche Doppelrolle nicht gut an. Nachdem die «Süddeutsche Zeitung» berichtet hatte, Faeser habe sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darauf verständigt, dass sie im Fall einer SPD-Spitzenkandidatur in Hessen erst einmal Bundesinnenministerin bleiben werde, hagelt es Kritik.

Union: Wäre unverantwortlich

«In diesen herausfordernden Zeiten, wo in Europa Krieg herrscht, wo die Sicherheitsbehörden mit Reichsbürgern, Rechtsextremisten und vereitelten Terroranschlägen alle Hände voll zu tun haben, wäre es unverantwortlich, neben einem Wahlkampf auch das Innenministerium führen zu wollen», sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), am Dienstag. Und: «Deshalb fordere ich sie, wenn sie Spitzenkandidatin wird, zum Rücktritt auf.»

In Hessen sind die Sozialdemokraten seit 1999 in der Opposition. Die Christdemokraten gehen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein ins Rennen. Für die seit 2014 mitregierenden Grünen kandidiert Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.

Der Obmann der Grünen im Innenausschuss des Bundestages, Marcel Emmerich, sagt, aus seiner Sicht sei es «fast nicht zu schaffen, diese beiden Aufgaben parallel auszuüben». Zwar wäre Faeser nicht die erste Politikerin, die aus einem Bundesministerium in den Landtagswahlkampf startet, allerdings stünden gerade im Bundesinnenministerium aktuell viele große Aufgaben an – unter anderem im Bevölkerungsschutz.

FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag), das Bundesinnenministerium sei «keine geeignete Wahlkampfbühne in diesen ernsten Zeiten». Doch es gibt auch führende FDP-Politiker, die Faeser zutrauen, dass sie beides unter einen Hut bekommt.

Das Bundesinnenministerium sei für Faeser zwar auf der einen Seite, «eine Plattform, die sie nutzt», um ihre Bekanntheit zu steigern, meint CDU-Politiker Throm. Die SPD-Politikerin stehe durch das Amt aber auch in der Kritik, «da Deutschland in Migrationsfragen jetzt innerhalb der Europäischen Union isoliert ist».

Schwieriges Themenfeld für den Wahlkampf

Tatsächlich ist Migration und Flucht zurzeit ein Themenfeld, das für eine Wahlkämpferin eher problembehaftet ist. Denn die Bereitschaft zur Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – mehrheitlich Frauen und Kinder – ist zwar laut Umfragen nach wie vor hoch. Kritik aus der Union und aus einigen Ländern gibt es aber wegen der zuletzt gestiegenen Zahl von Asylbewerbern und dem von der Ampel-Regierung noch nicht eingelösten Versprechen, Fortschritte bei der Rückführung von Ausreisepflichtigen zu erzielen.

Umso besser für Faeser, könnte man meinen, dass hier auch die Länder einen Beitrag zu leisten haben, und dass von diesem Mittwoch an ein FDP-Politiker mit in der Verantwortung steht. Zum Amtsantritt des neuen Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen, Joachim Stamp, erklärt die Ministerin: «Es geht uns um ein Gesamtkonzept: um wirtschaftliche Zusammenarbeit und Qualifizierung für den Arbeitsmarkt auf der einen Seite, aber auch konsequente Rückführungen durch die dafür verantwortlichen Bundesländer auf der anderen Seite. Dafür sind Migrationsabkommen ein wichtiger Baustein.»

Sprung schon öfters gelungen

Der Sprung aus Berlin an die Spitze einer Landesregierung ist den beiden SPD-Politikerinnen und ehemaligen Bundesfamilienministerinnen Manuela Schwesig und Franziska Giffey gelungen. Auch in Hessen wäre das kein Novum. Mit dem politischen Gewicht als Bundesumweltminister gelang es Walter Wallmann 1987, erster CDU-Ministerpräsident von Hessen zu werden. Zuvor war die Staatskanzlei jahrzehntelang fest in der Hand der Sozialdemokraten gewesen. Könnte der SPD 2023 womöglich ein ähnlicher Coup gelingen?

Der damalige CDU-Landesvorsitzende Wallmann blieb als Bundesumweltminister im Amt, bis er zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Anschließend führte er bis 1991 eine schwarz-gelbe Koalition – und verlor gegen den Sozialdemokraten Hans Eichel. 1995 versuchte die Hessen-CDU erneut, mit Rückenwind aus dem Bundeskabinett in die Staatskanzlei in Wiesbaden einzuziehen. Bundesinnenminister Manfred Kanther verlor jedoch – und blieb Bundesinnenminister.

Selbst mit einer prominenten Spitzenkandidatin wäre ein SPD-Sieg in Hessen keineswegs ausgemacht: Bei einer Wahlumfrage im vergangenen Herbst kam die CDU auf 27 Prozent der Stimmen, Grüne und SPD landeten bei jeweils 22 Prozent. Es bahnt sich also ein Dreikampf an, vermutlich wird für eine Regierungsbildung eine Koalition nötig. Sollte die SPD dann nur Juniorpartnerin werden, ist fraglich, ob Faeser auch als Vize-Ministerpräsidentin nach Hessen zurückkehrt. Dass sie bei einer Wahlniederlage wieder auf der Oppositionsbank im Landtag Platz nimmt – das hält man in Wiesbaden für kaum vorstellbar.

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IG-Metall-Bezirkschef: Umbau nur mit Fachkräften möglich

Frankfurt/Main (dpa) – Der nachhaltige Umbau der Industriegesellschaft ist nach Auffassung des IG-Metall-Bezirkschefs Jörg Köhlinger nur mit zusätzlichen Fachkräften machbar. Der Gewerkschafter forderte am Dienstag in Frankfurt eine stärkere Tarifbindung insbesondere der Handwerksbetriebe sowie eine deutlich verbesserte Ausstattung der Bildungseinrichtungen. Auch die Weiterbildung müsse ausgebaut werden.

Viele Berufsschulen in der Fläche seien in einem «erbarmungswürdigen Zustand», sagte der für Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen zuständige Metaller. Es sei beispielsweise eine Chance, die Lehr- und Lernmittel zu digitalisieren. Zudem müssten benachteiligte Jugendliche und Geflüchtete gezielt gefördert werden. Weiterlesen

Kilometer Bahn-Schallschutzwände bis 2028 geplant

Weißenthurm (dpa) – Im Kampf gegen den teils extremen Bahnlärm im Mittelrheintal sollen 27 Kilometer neue Schallschutzwände entstehen. Für rund 22.000 Anwohner wird es laut Deutscher Bahn längerfristig «spürbar leiser». Dafür wollten Bahn und Bund sowie die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen gemeinsam mehr als 130 Millionen Euro investieren. In 20 Kommunen von Leutesdorf im Norden bis Eltville im Süden sollen bis zum Jahr 2028 Lärmschutzwände entstehen.

Am Montag war in Weißenthurm bei Koblenz ein symbolischer erster Spatenstich geplant. Ebenfalls linksrheinisch in Brey sowie rechtsrheinisch in Rüdesheim, Oestrich-Winkel, Hattenheim und Erbach ist bereits in diesem Jahr laut der Deutschen Bahn der Baustart für jeweils 1,8 Kilometer lange Schallschutzwände vorgesehen. Weiterlesen

Commerzbank: Dank Gewinn gerüstet für mögliche Dax-Rückkehr?

Frankfurt/Main (dpa) – Die Commerzbank sieht sich dank schwarzer Zahlen im vergangenen Jahr bereit für eine Rückkehr in den Dax. Der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) habe 2022 knapp 3,4 Milliarden Euro erreicht, teilte das derzeit im MDax notierte Institut am Montag auf Basis vorläufiger Zahlen mit.

«Wir haben uns dazu entschieden, das Ebitda der Commerzbank für das Jahr 2022 bereits jetzt zu veröffentlichen, um die Unternehmen der Deutschen Börse in die Lage zu versetzen, uns mit nunmehr zwei verlustfreien Jahren in Folge als Nachfolgekandidat für Linde im Dax 40 berücksichtigen zu können», erklärte Finanzchefin Bettina Orlopp. Weiterlesen

Kinder von Balkon geworfen – Mutter war schuldunfähig

Saarbrücken (dpa) – Alle Beteiligten am Saarbrücker Landgericht sind sich einig: Die 39-Jährige, die ihre beiden Töchter von einer sieben Meter hohen Brüstung geworfen hat, was eine nicht überlebte, war schuldunfähig. Wegen einer psychischen Erkrankung könne sie strafrechtlich im Sinne einer Bestrafung nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Die Kammer ordnete in dem Sicherungsverfahren die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Das hatte auch die Staatsanwaltschaft beantragt, die Verteidigung hatte sich dem angeschlossen. Eine Bewährungsstrafe schlossen alle aus. Laut Oberstaatsanwältin stelle die Frau zum jetzigen Zeitpunkt eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Das Urteil ist schon rechtskräftig. Weiterlesen

Scholz besucht Biontech-Produktion und Jugendparlament

Berlin/Marburg (dpa/lhe) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Donnerstag (2. Februar) den Standort des Impfstoffherstellers Biontech in Marburg. Vorgesehen ist unter anderem ein Rundgang in der Produktionsstätte für Plasmid-DNA als ein zentrales Ausgangsmaterial für mRNA-basierte Impfstoffe und Therapien, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin sagte. Weiterlesen

Franziska Reichenbacher ist entspannt beim Wort «Lottofee»

Frankfurt (dpa) – Moderatorin Franziska Reichenbacher sieht es nach eigener Darstellung gelassen, wenn man sie «Lottofee» nennt. «Viele Leute fragen mich fast schamhaft, ob sie überhaupt Lottofee zu mir sagen dürfen, weil sie denken, das würde mich vielleicht beleidigen. Ich bin da völlig tiefenentspannt», sagte die 55-Jährige, die mit der Ziehung der Lottozahlen im ARD-Fernsehen bekannt geworden war.

«Der Begriff spielt mit der Vorstellung der guten Fee aus den Märchen oder der Glücksfee und ist ganz positiv besetzt», erklärte sie der Nachrichtenagentur dpa. «Es ist ein Spiel mit der Vorstellung, dass es vielleicht doch eine Glücksfee gäbe, die plötzlich auftaucht und hilft. Also eher ein Begriff, der zu einem Gedankenspiel einlädt: was wäre, wenn? Alles, was die Fantasie anregt, ist doch etwas Positives», sagte Reichenbacher, die nun ein Jubiläum feiert. Weiterlesen

Kinder von Balkon geworfen: Urteil erwartet

Saarbrücken (dpa) – Im Mord-Prozess gegen eine Frau, die im Saarland ihre kleinen Töchter von einem Balkon geworfen haben soll, könnten heute vor dem Landgericht in Saarbrücken die Plädoyers gehalten und das Urteil gesprochen werden. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die 39-Jährige die Tat wegen einer psychischen Erkrankung im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen hat. In dem Sicherungsverfahren geht es um ihre Unterbringung in einer speziellen psychiatrischen Einrichtung. Weiterlesen

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