Cannabis und Straßenverkehr: Verbände warnen vor Risiken

Von Jörg Ratzsch, dpa

Berlin (dpa) – Wer ein Bier getrunken hat, darf in der Regel noch Auto fahren – dank der 0,5-Promillegrenze. Verkehrsteilnehmer, die kiffen und mit dem Cannabis-Wirkstoff THC im Blut erwischt werden, riskieren saftige Strafen, auch wenn die Konzentration gering ist. So ist aktuell die Rechtslage. Im Zuge der von der Ampel-Koalition geplanten Cannabis-Legalisierung werden hier Anpassungen erwogen. Verbände und Experten warnen aber vor möglichen Risiken im Straßenverkehr.

Die Frage, wann ein Mensch, der Cannabis konsumiert hat, noch fahrtüchtig sei und wann nicht mehr, sei elementar wichtig für die Verkehrssicherheit, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». «Cannabis ist im Blut viel länger nachweisbar als Alkohol, die Fahrtüchtigkeit daher womöglich tagelang eingeschränkt.» Der TÜV-Verband forderte nach der Vorlage der Legalisierungspläne der Ampel: «Keine Experimente bei der Verkehrssicherheit! Eine Legalisierung des Konsums von Cannabis als Genussmittel darf Rauschfahrten nicht legitimieren.»

In ihrem Cannabis-Eckpunktepapier hatte die Regierung angekündigt, die geltenden Grenzwerte für das Führen von Fahrzeugen «unter Einbeziehung der einschlägigen Fachgremien» zu überprüfen. Genauer wurde es nicht. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte auf Nachfrage lediglich, die Überprüfung sei ergebnisoffen. Sein Kabinettskollege Cem Özdemir (Grüne) fügte aber hinzu: «Wir ändern einfach die Ungerechtigkeit, dass wir an der Stelle Cannabis anders behandeln als beispielsweise Alkohol.» Betont wird von der Ampel, dass Regelungen über die Zulässigkeit von Fahrten unter Einfluss von Cannabis sich «ausschließlich an den Erfordernissen der Verkehrssicherheit» orientieren sollen.

Die aktuelle Rechtslage

Derzeit ist die Rechtslage so: Wen die Polizei so berauscht im Auto erwischt, dass er fahruntüchtig ist, egal ob durch Drogen oder Alkohol, dem droht im schlimmsten Fall Gefängnis. Hier greift das Strafgesetzbuch. Bei niedrigeren Dosen oder Konsum, der schon etwas zurückliegt, wird es aber kniffliger.

Grundsätzlich begehen Autofahrer, die «unter der Wirkung» des Cannabis-Wirkstoffs THC am Steuer sitzen, nach aktuell gültigem Straßenverkehrsgesetz eine Ordnungswidrigkeit – ausgenommen sind Patienten, die Cannabis als Arzneimittel verschrieben bekommen haben. Dem Gesetz zufolge liegt eine Wirkung vor, wenn THC im Blut nachgewiesen wird. Hier gibt es nun laut ADAC und TÜV-Verband einen etablierten Grenzwert von 1 Nanogramm THC pro 100 Milliliter Blut. Bußgeldkatalog und Fahrerlaubnisverordnung sehen 500 Euro, zwei Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot vor. In der Regel wird den Verbänden zufolge auch eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet.

Ob Betroffene bei einer solchen THC-Konzentration im Blut aber wirklich noch unter dem Einfluss von Cannabis stehen, so dass von einer Drogenfahrt ausgegangen werden kann, ist umstritten. Experten hatten sich beim Verkehrsgerichtstag in Goslar im vergangenen Jahr dafür ausgesprochen, den Grenzwert zu erhöhen und argumentiert, er tauge nicht, da er keine Aussage über Fahruntüchtigkeit treffe und auch Menschen bestrafe, die nach dem Cannabis-Konsum bereits wieder fahrtüchtig seien. Der Wert müsse wie beim Alkohol so festgelegt werden, dass nur berauschte Fahrer sanktioniert würden, hieß es vom Deutschen Anwaltverein.

ADAC: Verkehrssicherheit darf nicht leiden

ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Frage, welcher konkrete Grenzwert angemessen ist, ist komplex, da er sich wissenschaftlich nicht sicher bestimmen lässt.» Ziel müsse es sein, unberechtigte Bestrafungen zu verhindern und dennoch Fahrten unter der Wirkung von Cannabis zu verbieten und gegebenenfalls zu sanktionieren. «Die Verkehrssicherheit darf keinesfalls unter der Freigabe leiden.»

Details zu möglichen neuen Grenzwerten gibt es vielleicht noch in diesem Monat, wenn der erste Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung vorgelegt wird. Lauterbach und Özdemir hatten einen solchen Entwurf am Mittwoch bei der Präsentation der Eckpunkte für das Vorhaben angekündigt.

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Berlusconis gesundheitlicher Zustand verbessert sich weiter

Mailand (dpa) – Der gesundheitliche Zustand des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi verbessert sich nach Angaben seiner behandelnden Ärzte weiter.

In den letzten 72 Stunden sei es zu einer «weiteren stetigen Verbesserung der Atem- und Nierenfunktion» des 86-jährigen Ex-Regierungschefs gekommen, hieß es in einer von seinen Ärzten unterzeichneten Mitteilung der Mailänder Klinik San Raffaele. Er müsse zudem weiter auf der Intensivstation behandelt werden. Berlusconi wird seit rund einer Woche in dem Krankenhaus wegen einer Lungenentzündung und chronischer Leukämie behandelt. Weiterlesen

Etliche Ermittlungsverfahren wegen Betrugs in Testzentren

Saarbrücken (dpa/lrs) – Wegen Betrugs bei der Abrechnung von Coronatests laufen im Saarland derzeit 26 Ermittlungsverfahren. Betroffen seien 90 frühere Testzentren in allen Landkreisen, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag in Saarbrücken mit. Der Vorwurf, Tests zu Unrecht abgerechnet zu haben, richte sich gegen einzelnen Personen und Tätergruppierungen. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk (SR) darüber berichtet. Weiterlesen

Familie: «Medizinische Komplikation» bei Jamie Foxx

Los Angeles (dpa) – Bei Schauspieler Jamie Foxx (55, «Day Shift») ist es nach Familienangaben zu «medizinischen Komplikationen» gekommen. Das gab seine Tochter Corinne am frühen Donnerstag bei Instagram bekannt. «Zum Glück ist er durch schnelles Handeln und gute Pflege bereits auf dem Weg der Besserung.» Die Boulevard-Zeitung TMZ schreibt von einer Einlieferung ins Krankenhaus. Was der Hollywood-Star erlitt, wurde nicht öffentlich. Angesichts des Vorfalls bittet die Familie in dem Instagram-Statement nun um Privatsphäre.

«Toxischer Trip nach Thailand» – Extrem-Smog

Von Carola Frentzen, dpa

Bangkok (dpa) – Die Luft in Thailand stinkt zum Himmel – und das sprichwörtlich: Teile des Königreichs ächzen seit Wochen unter einer finsteren Glocke aus giftigem Smog. Der Auslöser des Phänomens ist bekannt: Brandrodungen. Aber in diesem Jahr ist die Situation so schlimm, dass sie auch international für Schlagzeilen sorgt.

Betroffen ist besonders der Norden mit der Touristenhochburg Chiang Mai, dem Backpackerparadies Pai und Chiang Rai nahe des Goldenen Dreiecks. Aber auch die pulsierende Hauptstadt Bangkok erlebt Feinstaubwerte, die mit jedem Atemzug der Gesundheit schaden.

Keine gute Nachricht für die wichtige Tourismusbranche, die nach der Corona-Pandemie gerade erst wieder zu einem Höhenflug angesetzt hatte. «”Machen Sie einen Trip ins toxische Thailand.” Hmmm, trotz der smarten Alliteration wird sich der Satz wohl nicht als Tourismus-Slogan durchsetzen», witzelte die Zeitung «South China Morning Post» kürzlich in einem Kommentar. Das «Land des Lächelns» habe sich in ein «Land der Grimassen» verwandelt.

Höchste Luftverschmutzung der Welt

Die Tempelstadt Chiang Mai, genannt «Rose des Nordens» und eines der schönsten Aushängeschilder des Landes, rangiert auf der Liste der Städte mit der höchsten Luftverschmutzung der Welt seit Tagen immer wieder auf Platz 1. Die Feinstaubwerte sind manchmal rot untermalt («ungesund»), das sind die besseren Stunden. Meist sind die Werte lila oder sogar braun markiert. Will heißen: «äußerst ungesund» oder gar «gefährlich». Der Provinzgouverneur forderte die Menschen bereits auf, im Homeoffice zu arbeiten «und Schutzmasken zu tragen, falls Sie das Haus doch verlassen müssen».

Ein Deutscher, der in Bangkok lebt, schickte kürzlich Urlaubsgrüße aus Chiang Mai: «Ich kann morgens vor lauter Smog nicht einmal den Berg direkt vor meinem Hotelfenster sehen.» Das Video einer Autofahrt durch die Provinz Chiang Rai, das ein Reporter des Senders ThaiPBS in sozialen Medien postete, wirkt wie eine Reise auf dem Highway to Hell. Passend schrieb er: «Es ist eine Hölle aus Staub und Rauch.» Zur Beruhigung aller, die eine Thailand-Reise planen: Auf den Inseln weiter südlich wie Ko Samui oder Ko Chang ist die Luft recht gut.

Kratzende Hälse, tränende Augen

Seit vielen Jahren fliehen auch alle Bürger, die es sich leisten können, immer zu Jahresbeginn aus dem Norden in luftfreundlichere Regionen weiter südlich. Denn am Ende der Trockenzeit zwischen Januar und April brennen die Bauern rund um Chiang Mai und Co. ihre Zuckerrohr- und Reisfelder ab – aber nicht nur in Thailand, sondern auch in den Nachbarländern Myanmar, Laos und Kambodscha. Bis Bangkok zieht der Dunst manchmal. Im März klagten viele tagelang über einen kratzenden Hals und tränende Augen.

Hinzu kamen in diesem Jahr Waldbrände. Da es nicht regnet und zumeist windstill ist, klebt die dadurch hervorgerufene Schicht aus Feinstaub förmlich in der Luft, unbeweglich und bedrohlich. «Ich glaube, wir haben jetzt diese vier Jahreszeiten: Sommer, Winter, Regenzeit und Smog», sagte der Taxifahrer Pat aus Chiang Mai lokalen Medien.

Jedoch waren die Werte rund um die wichtigen Songkran-Feiertage im April, die an diesem Donnerstag begonnen haben, meistens wieder im Normalbereich. Dass dies in diesem Jahr nicht der Fall ist, ist für Hoteliers und Reiseveranstalter extrem bitter. Bereits Anfang März habe er einen Buchungsrückgang von 50 Prozent verzeichnet, zitierte die Nachrichtenseite «The Thaiger» den Inhaber des Tourenanbieters Chiang Mai Tee Tours. «Ich denke, Touristen werden sich der Umweltverschmutzung immer bewusster.»

Yuthasak Supasorn, Gouverneur des thailändischen Fremdenverkehrsamtes TAT, sagte zuletzt, der Smog werde dem Tourismus in Chiang Mai, Chiang Rai und anderen beliebten Orten der Region wahrscheinlich einen finanziellen Schaden von zwei Milliarden Thai Baht (rund 50 Millionen Euro) zufügen. Aber nicht nur die Tourismusindustrie leidet, sondern vor allem die Gesundheit.

Verkürzte Lebenserwartung um Jahre

Laut Rangsarit Kanchanawanit von der medizinischen Fakultät der Universität Chiang Mai erhöht die Schadstoffbelastung das Risiko für Lungenkrebs, Herzkrankheiten und Schlaganfälle und verkürzt die Lebenserwartung um vier bis fünf Jahre. 1700 Bürger aus Chiang Mai haben deshalb bereits eine Sammelklage eingereicht. Sie werfen Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha und zwei Behörden vor, nicht genug gegen die Brandrodungen zu unternehmen und die geltenden Richtlinien und Regeln nicht konsequent durchzusetzen.

«Wir wollen, dass die Regierung ihre Politik ändert, einen starken politischen Willen zeigt und nicht nur Rücksicht auf kapitalistische Gruppen nimmt», erklärte Kanchanawanit. «Das könnte Millionen Menschen vor Krankheiten bewahren.»

Einer, der sich trotzdem nach Chiang Mai aufmachen wollte, ist der renommierte Thailand-Blogger Richard Barrow. Vor Abfahrt postete er auf Twitter ein Foto seines Gepäcks: ein tragbarer Luftreiniger und unzählige Masken. Zuvor hatte er angekündigt: «Ich fahre für die Songkran-Feiertage mit dem Zug nach Chiang Mai. Aber wenn die Luftqualität immer noch “gefährlich” ist, nehme ich wohl einfach den ersten Zug wieder zurück.» Es sei erstaunlich, dass die Behörden angesichts der Lage noch nicht den Notstand ausgerufen hätten.

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Union kritisiert Cannabis-Pläne als «gefährlich und naiv»

Berlin (dpa) – Die Union hat ihre Kritik an den Cannabis-Plänen der Bundesregierung erneuert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), nannte die Vorhaben in der «Rheinischen Post» «gefährlich und naiv». «Einen solchen Unfug werden wir im Bundestag klar ablehnen.»

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verkenne die Realität und verharmlose die gefährlichen Folgen, die der Konsum insbesondere für Jugendliche haben könne. Er sei daher «als Gesundheitsminister fehl am Platz», sagte Frei. Auch die CSU lehnt die Pläne weiter ab. Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Dorothee Bär (CSU) sprach in der «Augsburger Allgemeinen» von einem frontalen Angriff auf den Kinder- und Jugendschutz.

Lauterbach kritisiert «jetzige Verbotspolitik»

Das Konzept der Ampel-Koalition sieht vor, dass in Deutschland der Besitz von maximal 25 Gramm Cannabis und der Eigenanbau von höchstens drei Pflanzen straffrei sein sollen. Der Erwerb der Droge soll zumindest über Umwege legal möglich werden. Lauterbach und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) hatten die Pläne gestern vorgestellt. Die Gesetzgebung soll noch im April starten. Weiterlesen

Stress lässt sich durch Muster bei Tastaturbedienung messen

Zürich (dpa) – Fahrig auf der Tastatur herumhacken und den Curser per Computermaus auf lange Wege schicken – das kann ein Zeichen von Stress im Arbeitsalltag sein. Das Tippen auf dem Keyboard und das Bewegen einer Maus kann einer Schweizer Studie zufolge besser anzeigen, wie gestresst der Mensch sich fühlt, als die sonst für Stressnachweise gemessene Herzfrequenz. Die Mathematikern Mara Nägelin und Kollegen von der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich präsentieren ihre

Zürich (dpa) – Fahrig auf der Tastatur herumhacken und den Curser per Computermaus auf lange Wege schicken – das kann ein Zeichen von Stress im Arbeitsalltag sein. Das Tippen auf dem Keyboard und das Bewegen einer Maus kann einer Schweizer Studie zufolge besser anzeigen, wie gestresst der Mensch sich fühlt, als die sonst für Stressnachweise gemessene Herzfrequenz. Die Mathematikern Mara Nägelin und Kollegen von der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich präsentieren ihre Ergebnisse im Fachjournal <<Cell>>. Weiterlesen

Land fördert fünf Ankerzentren für Post-Covid

Mainz (dpa/lrs) – Rund 80.000 Menschen in Rheinland-Pfalz haben nach Erkenntnissen des Gesundheitsministeriums Long- oder Post-Covid-Symptome. Etwa die Hälfte von ihnen sei deswegen mehrfach bei Ärzten gewesen, sagte Landesimpfkoordinator und Ministerialdirektor Daniel Stich (SPD) am Mittwoch in Mainz. Etwa 1500 bis 2000 Rheinland-Pfälzer litten am Chronischen Fatigue-Syndrom. Interdisziplinäre Ankerzentren in den fünf Oberzentren sollen voraussichtlich von Sommer an Anlaufstellen für Betroffene werden. Dafür werde das Land bis zu 250.000 Euro ausgeben. «Wir wollen die Menschen an die Hand nehmen», sagte Stich. Dafür sei eine Lotsenfunktion der Hausärzte notwendig. Weiterlesen

Gassen für Notaufnahme-Gebühr unter bestimmten Bedingungen

Berlin (dpa) – Der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, befürwortet eine Gebühr für Patientinnen und Patienten, die künftig ohne vorherige telefonische Ersteinschätzung in die Notaufnahme kommen. «Wer weiterhin direkt in die Notaufnahme geht, ohne vorher die Leitstelle anzurufen, muss gegebenenfalls eine Notfallgebühr entrichten, denn das kostet die Solidargemeinschaft unterm Strich mehr Geld und bindet unnötig medizinische Ressourcen», sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Es werde immer argumentiert, derartige Gebühren seien unsozial. «Unsozial ist in meinen Augen jedoch, den Notdienst unangemessen in Anspruch zu nehmen und damit das Leben anderer Menschen zu gefährden», betonte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Er fügte hinzu: «Wer noch selbst in eine Notaufnahme gehen kann, ist oft kein echter medizinischer Notfall.» Weiterlesen

Fitnessketten gewinnen nach Corona Marktanteile

München (dpa) – Fitnessstudio-Ketten sind deutlich besser durch die Corona-Pandemie gekommen als Einzelanbieter. Mit 2,2 Milliarden Euro Umsatz im vergangenen Jahr haben sie bereits wieder ihr Vor-Pandemie-Niveau erreicht, wie die Unternehmensberatung Deloitte am Mittwoch mitteilte. Der Marktanteil der Ketten stieg dabei um 4 Punkte auf 44,9 Prozent. Einzelanbieter und kleine Fitnessstudios verloren dagegen Marktanteile.

«Während es im Einzelsegment vergleichsweise viele Geschäftsaufgaben und Insolvenzen gab, haben mehrere Kettenbetriebe ihre Expansion fortgesetzt», sagt Stefan Ludwig, Partner und Leiter der Sport Business Gruppe bei Deloitte. Die Ketten hätten die Folgen der Pandemie dank einer zum Teil günstigeren finanziellen Ausgangslage deutlich besser abfedern können. Weiterlesen

Weißer Rauch? Überarbeitete Pläne für Cannabis-Legalisierung

Berlin (dpa) – Maximal drei Pflanzen auf dem Fensterbrett, höchstens 25 Gramm für den Eigenbedarf und Vereine zum gemeinschaftlichen Anbau von Gras – so könnte der erste Schritt der von der Ampel angestrebten Cannabis-Legalisierung in Deutschland aussehen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) wollen heute in Berlin überarbeitete Pläne dafür vorstellen. «Die Legalisierung von Cannabis: sie kommt doch», schrieb Lauterbach vorab bei Twitter. Doch sie wird voraussichtlich nicht so weitreichend wie ursprünglich von der Ampel-Koalition geplant.

Fachpolitiker der Koalition zeigten sich dennoch froh, dass sich nun etwas bewegt. «Ein verspätetes Osterei liegt im Hanfnest!», twitterte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther. «Endlich!», schrieb die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Kristine Lütke. Sie sei «sehr gespannt». Weiterlesen

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