Ein Joint in Großaufnahme wird von einem Mann in die Kamera gehalten.

Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April

Berlin. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Weiterlesen

Eine Cannabis-Pflanze in Nahaufnahme.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Berlin. Der Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei. Der Bundesrat ließ ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, mit dem zum 1. April Besitz und Anbau der Droge für Volljährige mit zahlreichen Vorgaben für den Eigenkonsum erlaubt werden. Weiterlesen

Eine Hand hält eine FFP2-Maske in der Hand.

Corona-Beobachtungsstudie wird nicht weitergeführt

Mainz. Nach dem Ende der Corona-Pandemie wird eine Beobachtungsstudie zum Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz gestoppt. Im Auftrag des Gesundheitsministeriums sammelte die Universitätsmedizin Mainz seit Ende 2022 kontinuierlich Daten zu Corona-Ansteckungen. Die Maßnahme sollte als Frühwarnsystem dienen. Weiterlesen

Eine Cannabispflanze unter künstlicher Beleuchtung.

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus. Rheinland-Pfalz wolle das Gesetz nicht aufhalten und werde den Vermittlungsausschuss nicht anrufen, sagte die Regierungschefin am Dienstag in Mainz. Mit Blick auf die anstehende Bundesratssitzung sei das Prinzip der sogenannten freien Hand in der Ampel-Koalition vereinbart worden. Weiterlesen

Beleuchtete Tasten einer Computertastatur in Nahaufnahme.

Datenschutzbeauftragter prüft Software von Gesundheitsämtern

Mainz. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz prüft eine in Gesundheitsämtern eingesetzte Software. Konkret geht es um die Frage, ob diese datenschutzkonform eingesetzt werde, erklärte eine Sprecherin am Dienstag. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet. Anlass für die Prüfung war eine vorangegangene Berichterstattung von „Zeit online“ vom November 2023. Es sollen möglicherweise sensible Gesundheitsdaten auch für Mitarbeiter einsehbar gewesen sein, die keine Berechtigung dazu hatten. Auch andere Medien hatten bereits darüber berichtet. Weiterlesen

Eine Cannabis-Pflanze in Nahaufnahme.

Cannabis-Legalisierung: Prüfung von knapp 10.000 Akten

Berlin/Mainz. Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung führt nach einem Medienbericht dazu, dass bundesweit mehr als 210.000 Strafakten überprüft werden müssen. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen müssten 60.000 Fälle (Stand 15. März 2024) erneut angeschaut werden, wie eine Anfrage der „Deutschen Richterzeitung“ bei den Justizministerien der Länder ergab. In Rheinland-Pfalz wären es demnach 9800 Strafakten. Weiterlesen

Nahaufnahme einer Cannabis-Pflanze, die von einer Hand gehalten wird.

Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben

Berlin. Unter den Ländern formiert sich Widerstand gegen die teilweise Legalisierung von Cannabis zum 1. April. Drei damit befasste Ausschüsse der Länderkammer empfehlen, das vom Bundestag im Februar beschlossene Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu schicken. Weiterlesen

Krankenkasse: Zahl vermuteter Behandlungsfehler gestiegen

Foto: Georg Wendt/dpa

Mainz. Die Zahl der vermuteten Behandlungsfehler in Rheinland-Pfalz ist nach einer Auswertung der Techniker Krankenkasse (TK) gestiegen. 2023 hätten sich mit 266 Versicherten 7,3 Prozent mehr als im Vorjahr an die Krankenkasse mit dem Verdacht gewandt, sie seien Opfer eines Behandlungsfehlers geworden, teilte die TK am Dienstag in Mainz mit. Bundesweit seien es im vergangenen Jahr 6509 Versicherte gewesen, die sich bei der TK wegen möglicher Behandlungsfehler gemeldet hätten. Weiterlesen

Land und Sportbünde starten Aktion für mehr Bewegung

Mainz. Die Landesregierung, der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Sportbünde Pfalz, Rheinhessen und Rheinland starten eine gemeinsame Aktion für mehr Bewegung. Unter dem Motto „Vereint in Bewegung – draußen aktiv“ sind die Sportvereine im Land aufgerufen, im Zeitraum vom 15. April bis 30. September 2024 für alle Menschen leicht zugängliche und kostenfreie Bewegungs- und Sportangebote im öffentlichen Raum anzubieten. Diese können beispielsweise in Parkanlagen, auf Grünflächen oder öffentlichen oder vereinseigenen Sportanlagen stattfinden. Weiterlesen

Gericht weist Klage gegen Impfstoffhersteller ab

Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Frankenthal. Eine Klage gegen den Impfstoffhersteller Biontech wegen vermeintlicher Impfschäden hat das Landgericht im pfälzischen Frankenthal abgewiesen. Die Klägerin hatte von dem Mainzer Pharmakonzern unter anderem Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 200.000 Euro gefordert, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Sie habe nach ihrer zweiten Corona-Impfung eine beidseitige Lungenarterienembolie erlitten, gab die Frau aus Rheinland-Pfalz nach Angaben des Gerichts an. Dabei handelt es sich um eine Verstopfung von Blutgefäßen in der Lunge. Außerdem leide sie seit der Impfung an einer Immunschwäche. Weiterlesen

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