Euro unter 1,05 US-Dollar gefallen

Frankfurt/Main (dpa) – Der Euro ist am Donnerstag erstmals seit über fünf Jahren unter 1,05 US-Dollar gefallen. Im Tief kostete die Gemeinschaftswährung 1,0472 Dollar.

Dies war der niedrigste Stand seit Januar 2017. Am Nachmittag erholte sich der Euro geringfügig und kostete 1,0492 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 1,0485 (Mittwoch: 1,0583) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,9537 (0,9449) Euro.

Euro unter Druck  Weiterlesen

EU-Kampagne: 112 Städte wollen bis 2030 klimaneutral werden

Brüssel (dpa) – 100 EU-Städte und 12 Partnerstädte wollen mit Hilfe der Europäischen Union bis 2030 klimaneutral werden. Auch deutsche Städte wie Frankfurt am Main, Dortmund und München sind Teil der Kampagne der Europäischen Kommission, wie aus einer Mitteilung am Donnerstag hervorgeht. 75 Prozent der EU-Bürger wohnen den Angaben zufolge in Städten. «Daher ist es wichtig, dass Städte als Ökosysteme für Experimente und Innovation dienen, um allen anderen zu helfen, bis 2050 klimaneutral zu werden.» Das Projekt soll durch 360 Millionen Euro bis 2023 finanziert werden. Weiterlesen

Ziel Klimaneutralität – Heidelberg und Mannheim erhalten EU-Hilfe

Brüssel/Mannheim (dpa/lsw) – Mannheim und Heidelberg sind unter den 112 Städten, die auf ihrem Weg zur Klimaneutralität bis 2030 von der Europäischen Union unterstützt werden. Beworben hatte sich im Südwesten neben den beiden Nachbarstädten auch Konstanz, das nicht zum Zuge kam. Aus ganz Deutschland waren 9 von 30 Kommunen mit ihrer Bewerbung erfolgreich, darunter Frankfurt am Main, Dortmund und München.

Die Kampagne der Europäischen Kommission trägt auch der Tatsache Rechnung, dass 75 Prozent der EU-Bürger in Städten wohnen und ihr Anteil bis zum Jahr 2050 bei knapp 85 Prozent liegen wird. Städte nehmen nach weiteren Angaben der EU-Kommission ungefähr 3 Prozent Landfläche der Erde ein, produzieren aber mehr als 70 Prozent der Treibhausgasemissionen. Aus diesem Grund muss nach dem Willen der EU der Klimanotstand in den Städten selbst und von deren Bewohnerinnen und Bewohnern bekämpft werden. Weiterlesen

Rekord-Fund in Marokko: 31 Tonnen Cannabis beschlagnahmt

Rabat (dpa) – Diese Razzia hat sich gelohnt: Polizisten haben in einem Lagerhaus der marokkanischen Hafenstadt Tanger 31 Tonnen Cannabis beschlagnahmt.

Die Rekordmenge war unter anderem in Obst- und Gemüse-Nachbildungen versteckt, wie die die Staatsagentur MAP unter Berufung auf die Generaldirektion für Nationale Sicherheit meldete. Die Drogen sollten demnach wohl getarnt als Nahrungsmittel exportiert werden. Weiterlesen

Urheberrechtsverstöße: Deckelung von Anwaltskosten zulässig

Luxemburg (dpa) – Privatpersonen, die zum ersten Mal einen Urheberrechtsverstoß begehen, können weiterhin davon profitieren, nur einen begrenzten Teil der Anwaltskosten des Rechteinhabers zahlen zu müssen. Ein solcher Verstoß kann zum Beispiel das Angebot geschützter Musik oder Filme zum Download im Internet sein. Eine im deutschen Recht vorgesehene Deckelung von Anwaltskosten bei erstmaligen Urheberrechtsverstößen ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Donnerstag zulässig. Wie das Gericht betonte, haben Richter aber die Möglichkeit, von einer solchen Begrenzung der Kosten abzusehen, wenn es die spezifischen Merkmale des Falls zuließen (Rechtssache C-559/20). Weiterlesen

2,3 Millionen Ukraine-Flüchtlinge beantragten Schutz

Valletta (dpa) – Im Ukraine-Konflikt haben bislang 2,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Kriegsland in der EU vorübergehenden Schutz beantragt. Das berichtete die in Malta ansässige EU-Asylagentur EUAA am Mittwoch.

Der vorläufigen Analyse zufolge sind das etwa 44 Prozent der Menschen, die bisher aus dem Land flohen. Jede Woche beantragten damit ungefähr 300.000 ukrainische Flüchtlinge in der EU, Norwegen oder der Schweiz vorläufigen Schutz. Weiterlesen

EU-Kommission: Mehr Arbeitsmigration gegen Fachkräftemangel

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission will die Zuwanderung von Arbeitskräften in die Europäische Union erleichtern. Legale Migration habe rundum positive Auswirkungen, sagte Kommissionsvize Margaritis Schinas am Mittwoch in Brüssel.

«Sie gibt Migrationswilligen die Möglichkeit, ihre Lebensumstände zu verbessern, und gleichzeitig werden mehr qualifizierte Arbeitskräfte für die Aufnahmeländer gewonnen, die wiederum die Wirtschaft für alle ankurbeln.» Schinas verwies auf einen erheblichen Fachkräftemangel in der EU und betonte: «Migration ist Teil der europäischen DNA.» Weiterlesen

Grenzkontrollen Österreichs wohl rechtswidrig – Folgen für Bayern?

Seit der sogenannten Flüchtlingskrise von 2015 wird an einigen Grenzen im Schengen-Raum kontrolliert. Wie lange soll das weitergehen? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das Österreich betrifft, sorgt nun auch in Deutschland für Diskussionsstoff. 

Luxemburg/Berlin (dpa) – Die während der großen Flüchtlingsbewegung 2015 zwischen Österreich und Slowenien eingeführten Grenzkontrollen dürften europarechtswidrig sein. Der Europäische Gerichtshof wies in einem Urteil vom Dienstag darauf hin, dass Staaten solche Kontrollen nur im Fall «einer neuen ernsthaften Bedrohung seiner öffentlichen Ordnung oder seiner inneren Sicherheit» verlängern dürfen. «Im vorliegenden Fall scheint Österreich (…) nicht nachgewiesen zu haben, dass eine neue Bedrohung vorliegt.» Eine abschließende Entscheidung liegt jedoch beim zuständigen Gericht in Österreich (Rechtssachen C-368/20 und C-369/20). Weiterlesen

Mehr als 2000 gefährliche Produkte gemeldet

Brüssel (dpa) – Eine Kaffeekanne, die Chemikalien abgibt oder ein Nachtlicht für Kinder, das einen elektrischen Schlag auslösen kann: Im vergangenen Jahr haben europäische Länder 2142 Mal vor gefährlichen Produkten gewarnt.

In mehr als einem Viertel der Fälle ging es dabei um Autos und andere motorisierte Fahrzeuge (26 Prozent), die als Produktkategorie erstmals an die Spitze der Liste waren. Es ging hauptsächlich um Rückrufe wegen technischer Probleme, wie EU-Justizkommissar Didier Reynders am Montag in Brüssel sagte. Weiterlesen

So gehen europäische Länder gegen die hohe Energiepreise vor

Von Laura Dubois und dpa-Korrespondenten  

Durch den Krieg in der Ukraine sind Gas- und Strompreise weiter in die Höhe geschossen. Europäische Länder greifen ein, um ihre Bürger zu schützen. Einige Maßnahmen, die in Deutschland noch diskutiert werden, setzen andere längst um.

Brüssel (dpa) – Seit vergangenem Herbst werden Strom und Gas immer teurer. Wegen der russischen Invasion in die Ukraine schätzt die EU-Kommission, dass die Preise in diesem Jahr hoch bleiben. Länder in Europa gehen unterschiedlich damit um: Einige setzen eher auf gezielte Maßnahmen für Haushalte mit schwachem Einkommen, die am meisten betroffen sind. Andere Länder haben Steuern vorübergehend für alle gesenkt oder gleich mehrere Maßnahmen umgesetzt, um Verbraucher so gut es geht zu entlasten. Was in einem Land kontrovers diskutiert wird – etwa ein Preisdeckel – ist anderswo längst beschlossen. Weiterlesen

So gehen europäische Länder gegen die hohe Energiepreise vor

So gehen europäische Länder gegen die hohe Energiepreise vor
Strom und Gas
Von Laura Dubois und dpa-Korrespondenten

Brüssel (dpa) – Seit vergangenem Herbst werden Strom und Gas immer teurer. Wegen der russischen Invasion in die Ukraine schätzt die EU-Kommission, dass die Preise in diesem Jahr hoch bleiben.

Länder in Europa gehen unterschiedlich damit um: Einige setzen eher auf gezielte Maßnahmen für Haushalte mit schwachem Einkommen, die am meisten betroffen sind. Andere Länder haben Steuern vorübergehend für alle gesenkt oder gleich mehrere Maßnahmen umgesetzt, um Verbraucher so gut es geht zu entlasten. Was in einem Land kontrovers diskutiert wird – etwa ein Preisdeckel – ist anderswo längst beschlossen. Weiterlesen

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