Europa

Brexit-Kontrollen in Dover: Britische Urlauber im Stau

Dover (dpa) – Wegen schärferer französischer Grenzkontrollen ist es am wichtigen südostenglischen Hafen Dover am Ärmelkanal erneut zu langen Staus gekommen.

In der ersten Woche der englischen Sommerferien warteten Urlauber und Lastwagenfahrer rund zwei Stunden auf der Autobahn, um ihre Verbindungen nach Frankreich zu erreichen, wie die britische Nachrichtenagentur PA am Donnerstag meldete. Fähranbieter warnten vor einem äußerst vollen Wochenende. Kunden sollten zwei Stunden allein für Check-in und Grenzkontrollen einplanen. Die Nachfrage werde weiter in die Höhe schnellen. Weiterlesen

Kreml droht westlichen Medien nach RT-Verbot mit Druck

Moskau (dpa) – Russland hat nach dem Sendeverbot für seinen Staatsfernsehsender RT in Frankreich Druck gegen westliche Medien angedroht. Moskaus Reaktion auf das vom Europäischen Gericht bestätigte Verbot der EU von RT France werde «ziemlich negativ» sein, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. «Der Angriff auf die Freiheit des Wortes, auf die Freiheit der Massenmedien in den europäischen Staaten, darunter in Frankreich, das ist ein Prozess, der unsere Besorgnis und unser Bedauern auslöst», sagte Peskow. Weiterlesen

EU-Kommissionsvize kritisiert Orbans Aussage

Brüssel (dpa) – Die Empörung über rassistische Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban reißt nicht ab. EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas schrieb am Mittwoch auf Twitter: «Hass hat weder auf unseren Lippen noch in unseren Gesellschaften etwas zu suchen.» Er betonte: «Wir dürfen niemals zulassen, dass unsere Formulierungen den wesentlichsten Grundsatz unserer Existenz verraten: Wir sind alle gleichermaßen Menschen.» Weiterlesen

Brandbrief wegen Affenpocken – EU als Epizentrum

Brüssel (dpa) – EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat wegen der Ausbreitung der Affenpocken einen Brandbrief an die zuständigen Minister der EU-Staaten geschickt.

Die Europäische Union sei das Epizentrum entdeckter Fälle, heißt in dem Schreiben vom Mittwoch, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Es ist keine Zeit für Selbstzufriedenheit, und wir müssen weiter zusammenarbeiten, um den Ausbruch zu kontrollieren.»

Die WHO hatte den Affenpocken-Ausbruch am Wochenende zu einer «Notlage von internationaler Tragweite» erklärt. Vor diesem Hintergrund schreibt Kyriakides, es sei unter anderem wichtig, dass die EU-Staaten solide Systeme zur Überwachung der Lage und zum Melden neuer Fälle hätten. Daran habe es zu Beginn der Corona-Pandemie gefehlt. Eine effektive Kontaktnachverfolgung sowie gegebenenfalls Isolation könnten zudem dabei helfen, den Ausbruch zu kontrollieren. Am wichtigsten sei aber wohl die öffentliche Kommunikation über Risiken. Diese solle verstärkt werden, «insbesondere um das Bewusstsein zu schärfen – ohne Panik oder Stigmatisierung zu verursachen». Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Moskau/Kiew (dpa) – Die Drosselung russischer Gaslieferungen nach Europa sollte aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue Sanktionen des Westens gegen Moskau nach sich ziehen. «Denn allen ist klar, dass dies ein bewusster Preisterror Russlands gegen Europa ist», sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache.

In der Ukraine wiederum gehen die Kämpfe weiter. Im Osten des Landes fällt den russlandtreuen Truppen nach eigenen Angaben ein wichtiges Kraftwerk in die Hände. Auch London bestätigt dies. Für die Ukraine ist es der 154. Tag des Krieges. Weiterlesen

Speicher-Betreiber halten 90 Prozent Füllstand für möglich

Berlin (dpa) – Die deutschen Erdgasspeicher-Betreiber gehen davon aus, dass trotz der erneuten Drosselung der Liefermengen aus Russland weiter Gas eingespeichert werden kann.

Bei weiter hohen LNG-Importen sei sehr wahrscheinlich noch ein Füllstand von über 90 Prozent bis zum 1. November zu erreichen, sagte der Geschäftsführer des Branchenverbandes Initiative Energien Speichern (INES), Sebastian Bleschke, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Moskau/Kiew (dpa) – Die Drosselung russischer Gaslieferungen nach Europa sollte aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue Sanktionen des Westens gegen Moskau nach sich ziehen. «Denn allen ist klar, dass dies ein bewusster Preisterror Russlands gegen Europa ist», sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache.

Doch nicht nur im Energiesektor, auch im Weltall bricht Russland mit einstigen Partnern. So will Moskau die Zusammenarbeit im Weltraum beim Unterhalt der Internationalen Raumstation (ISS) spätestens 2024 beenden. Weiterlesen

Russland dreht am Gashahn: Kommt bald die Notfallstufe?

Energiekrise
Von Helge Toben und Andreas Hoenig, dpa

Berlin/Köln (dpa) – Aus Russland fließt immer weniger Gas nach Europa. Ab heute will der russische Energiekonzern Gazprom die Liefermenge durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland nochmal um die Hälfte verringern – auf dann nur noch 20 Prozent der maximalen Kapazität. Muss daher demnächst der Staat die Gasverteilung in Deutschland übernehmen?

Dies wäre bei der Notfallstufe im Notfallplan Gas der Fall. Experten glauben, dass sich dies noch abwenden lässt. Es kommt vor allem auf eins an: mehr Gas sparen. Weiterlesen

Gas-Notfallplan – Habeck: «Europa lässt sich nicht spalten»

Energie
Von Ansgar Haase, Demy Becker und Michel Winde, dpa

Brüssel (dpa) – In Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen haben sich die EU-Staaten auf einen umfangreichen Notfallplan zur sofortigen Drosselung des Verbrauchs verständigt. Die bei einem Sondertreffen der Energieminister getroffene Einigung sieht vor, den nationalen Konsum im Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. März 2023 freiwillig um 15 Prozent zu senken. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, bei weitreichenden Versorgungsengpässen einen Unionsalarm auszulösen und verbindliche Einsparziele vorzugeben.

Im Vergleich zu Planungen der EU-Kommission sind dafür allerdings deutlich mehr Ausnahmemöglichkeiten vorgesehen, und auch die Hürden für die Einführung von verbindlichen Einsparzielen wurden erhöht. Weiterlesen

Wie Putin die EU-Sanktionen aushebeln will

Wirtschaftskrieg
Von Ulf Mauder und Ansgar Haase, dpa

Moskau/Brüssel (dpa) – Wenn Kremlchef Wladimir Putin Deutschland den Gashahn nun weiter zudreht, ist das vor allem eine Retourkutsche für die Sanktionen der EU gegen Russlands Krieg in der Ukraine.

Zwar behauptet der Kreml, es gebe keine politischen Gründe für die Reduzierung der Gasmenge nach Deutschland. Aber selbst russische Kommentatoren fordern inzwischen die Führung in Moskau auf, mit offenen Karten zu spielen: Immerhin versuchten die EU und die USA mit den Sanktionen, ja Russlands Wirtschaft zu zerstören. Da sei es nur legitim, Russlands Gas in diesem Wirtschaftskrieg ebenso als Sanktionsinstrument zu benutzen, um dem Westen zu schaden. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in der weiteren Drosselung russischer Gaslieferungen nach Europa eine Form von Moskaus «Terror» gegen den Westen. «Und dies ist ein offener Gas-Krieg, den Russland entfacht gegen das vereinte Europa», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.

Russland mache es Europa damit absichtlich schwer, sich auf den Winter vorzubereiten. Das Land zeige damit einmal mehr, dass es sich nicht für das Schicksal der Menschen interessiere. Russland lasse die Menschen durch die Blockade ukrainischer Getreideausfuhren hungern sowie unter Kälte, Armut und Besatzung leiden. Weiterlesen

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