CDU

CDU arbeitet Wahlschlappe auf

Berlin (dpa) – Einen Monat nach der Bundestagswahl will die CDU eine verstärkte Aufarbeitung ihrer Schlappe angehen – und dafür am kommenden Wochenende ein Stimmungsbild an der Basis abfragen.

Mögliche Bewerber um den Parteivorsitz brachten sich erneut in Stellung. So sprach sich Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz am Wochenende für eine umfassende Neubesetzung des Präsidiums aus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekundete sein Interesse an einer führenden Rolle.

Die Union hatte bei der Abstimmung Ende September historisch schlecht abgeschnitten. Als Konsequenz daraus soll bei einem Bundesparteitag der gesamte CDU-Vorstand neu gewählt werden. Zunächst will die Parteispitze aber bei einer Kreisvorsitzendenkonferenz am kommenden Samstag ein Stimmungsbild zu einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz einholen. Anschließend soll dann von Präsidium und Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis konkret in die geplante Erneuerung eingebunden wird. Weiterlesen

Merz: CDU-Präsidium zu «beachtlichem Teil» neu besetzen

Berlin (dpa) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine umfassende Neubesetzung des CDU-Präsidiums ausgesprochen. «Ich sehe die dringende Notwendigkeit, das Präsidium zu einem beachtlichen Teil mit neuen Mitgliedern zu besetzen», sagte Merz der «Welt am Sonntag».

Die CDU müsse sich neu aufstellen, «das umfasst nicht nur den Vorsitzenden und den Generalsekretär, sondern auch alle anderen Positionen». Es sei aus seiner Sicht zudem wichtig, dass auch der Osten unter den stellvertretenden Parteivorsitzenden vertreten sei.  Weiterlesen

Merkel ermutigt Frauen in der Politik

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel ermutigt Frauen, sich stärker in der Politik einzumischen.

«Es muss weiter daran gearbeitet werden, dass sich Frauen insgesamt mehr zutrauen. Denn selbst, wenn welche da sind, ist es ja nicht so, dass sie zum Beispiel um einen Parteivorsitz rangeln», sagte die CDU-Politikerin der «Süddeutschen Zeitung».

«Ich kann Frauen nur Mut machen, sich einzumischen. Nur Männer, das passt nicht mehr in die Zeit» Und wenn man eine Volkspartei sein wolle, müsse man der Parität nahekommen und sie wollen. Weiterlesen

Laschet ruft zu konstruktiver Oppositionsarbeit auf

Goslar (dpa) – CDU-Chef Armin Laschet hat seine Partei zu konstruktiver Oppositionsarbeit im Bundestag aufgerufen.

Das bedeute, nicht schrill, laut und populistisch zu werden, sondern Alternativen aufzuzeigen, um spätestens in vier Jahren auch wieder regierungsfähig zu werden, sagte Laschet im niedersächsischen Goslar. Dort hielt der Parteivorsitzende eine Grundsatzrede zum 70. Jahrestag des CDU-Gründungsparteitages.

Trotz der Wahlniederlage der Union habe die Volkspartei-Idee für ihn Zukunft, weil sie die Gesellschaft zusammenhalten könne. «Dazu muss sich die CDU jetzt aufstellen in der Opposition», forderte Laschet. Das sei aber nicht nur eine Personalfrage, sondern eine Haltungsfrage. Weiterlesen

Jüngstes CDU-Vorstandsmitglied: Schwerpunkt auf Klimapolitik

Berlin (dpa) – Das jüngste Vorstandsmitglied im CDU-Bundesvorstand, Wiebke Winter, hat ihre Partei dazu aufgefordert, die Klima- und Energiepolitik zu einem der Schwerpunkte bei der inhaltlichen Neuaufstellung zu machen.

Die 25-jährige sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Klimakrise ist eine der dringlichsten Krisen, die wir im 21. Jahrhundert bewältigen müssen. Ich halte es schon aus demokratischen Gründen für essenziell, dass jede Partei ein Programm vorlegt, wie es die Pariser Klimaziele einhalten will» Das fehle bisher. Weiterlesen

Brinkhaus ruft Union zu Zusammenhalt auf

Münster (dpa) – CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Union nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zur Geschlossenheit aufgerufen.

«Wir müssen ändern, wie wir zusammenarbeiten», sagte der CDU-Politiker beim Deutschlandtag der Jungen Union am Sonntag in Münster. Dabei müssten Loyalität und Zusammenhalt wieder im Mittelpunkt stehen. Brinkhaus verwies als positives Beispiel im Wahlkampf auf die SPD, die gestanden habe wie ein Block und sei ohne Inhalte erfolgreich gewesen. Weiterlesen

Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

Münster (dpa) – Rund drei Wochen nach der historischen Wahlniederlage der Union haben CDU-Chef Armin Laschet und sein Parteivize Jens Spahn auf eine Oppositionsrolle eingestimmt. Unionskanzlerkandidat Laschet übernahm die alleinige Verantwortung für das miserable Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl.

«Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt», sagte er am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. «Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat» Weiterlesen

CDU-Landesverbände fordern mehr Beteiligung der Basis

Berlin (dpa) – Viele Landesverbände der CDU dringen bei der Suche nach einer neuen Parteispitze auf eine stärkere Beteiligung der Basis.

So plädierte der Chef der CDU-Niedersachsen, Bernd Althusmann, für eine Mitgliederbefragung – «insbesondere dann, wenn es doch auf eine strittige Entscheidung zwischen mehreren Kandidaten hinausläuft». Der Thüringer Landesvorstand will sich auf Bundesebene für eine Mitgliederbefragung einsetzen. Ein entsprechender Leitantrag soll heute auf einem Landesparteitag beschlossen werden. Auf welche Weise die Basis einbezogen werden soll, ist in der Partei insgesamt allerdings umstritten. Einige Landesverbände blicken skeptisch auf das Instrument der Mitgliederbefragung. Weiterlesen

CDU Rheinland-Pfalz will Basis «breit einbinden»

Mainz (dpa/lrs) – Zwei Wochen vor der Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU über die Zukunft der Partei hat sich der Landesverband Rheinland-Pfalz für einen «offenen und breiten Prozess» ausgesprochen. «Wir wollen mehr Mitgliederbeteiligung, da gibt es kein Vertun», sagte eine Sprecherin. «Wir als CDU Rheinland-Pfalz sind schon mitten in einem Strukturprozess und gehen den Weg zur Neuwahl des Landesvorstandes nun auch mit neuen Formaten und Angeboten an unsere Mitglieder» Die CDU Rheinland-Pfalz hat nach der Niederlage bei der Landtagswahl im März auch bei der Bundestagswahl weiter an Stimmen eingebüßt. Weiterlesen

Union sackt in Umfrage unter die 20-Prozent-Marke ab

Berlin (dpa) – Nach ihrem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl ist die Union in einer weiteren Umfrage unter die Marke von 20 Prozent gerutscht.

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU nur noch auf 19 Prozent, wie die Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-«Politbarometer» ermittelte. Dabei handelt es sich erneut um den laut ZDF bisher schlechtesten Projektionswert der Union im «Politbarometer». Anfang Oktober lagen CDU/CSU dort noch bei 20 Prozent. Weiterlesen

Deutschlandtag: Ringen um Neuaufstellung von CDU/CSU in Münster

Münster. Drei Wochen nach dem historisch schlechtesten Abschneiden der Union bei einer Bundestagswahl kommt die Junge Union in Münster zusammen. Es wird ein wichtiges Schaulaufen für Kandidaten aus NRW, die nun an die Spitze der Partei wollen.

Münster (dpa) – Drei Wochen nach dem historisch schlechtesten Abschneiden der Union bei einer Bundestagswahl kommt die Junge Union am Freitag (18.30 Uhr) in Münster zu ihrem Deutschlandtag zusammen. Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU will mit 317 Delegierten das Wahlergebnis an drei Tagen bis Sonntag aufarbeiten. Weiterlesen

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