CDU

Mehr Beteiligungsmöglichkeiten für CDU-Mitglieder im Land

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU-Mitglieder in Rheinland-Pfalz sollen eine stärkere Stimme und breite Beteiligungsmöglichkeiten in der Partei erhalten. Darauf hätten sich am Samstag die Teilnehmer des Landesparteiausschusses unter Leitung der Landesvorsitzenden Julia Klöckner verständigt, teilte die Partei mit. Der Schritt sei Ergebnis eines vor der Sommerpause mit dem Vorstand und externer Beratung auf den Weg gebrachten Struktur- und Analyseprozesses.

Nun sollen sich mehrere Arbeitsgruppen mit der Neuaufstellung befassen und dabei neue Formen der Zusammenarbeit entwickeln und Vorschläge für neue Parteistrukturen vorlegen, Prozesse optimieren sowie Wege finden, um neue Mitglieder und Wahlen zu gewinnen. Weiterlesen

CDU: Öffnung von Impfzentren und Einbindung von Apotheken

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU-Landtagsfraktion hat von der rheinland-pfälzischen Landesregierung die Öffnung aller Impfzentren im Land gefordert, «bei denen das kurzfristig möglich ist». Darüber hinaus solle die Regierung auf eine Einbindung der Apotheken in die Impfkampagne hinwirken, sagte Fraktionschef Christian Baldauf am Donnerstag. Fachübergreifend sollten alle Humanmediziner – beispielsweise auch Augen- und Zahnärzte – bei den Impfungen mithelfen, wenn sie das wollten. Das gelte auch für Medizinstudenten in höheren Semestern und Ärzte im Ruhestand. «Es muss jetzt jede Hand genutzt werden, die fachlich in der Lage und dazu bereit ist, eine Impfung vorzunehmen», betonte Baldauf. Weiterlesen

Bewerbungsfrist läuft aus: Dreikampf um CDU-Parteivorsitz

Berlin (dpa) – Nach der gescheiterten Bewerbung einer CDU-Politikerin aus Brandenburg läuft in der CDU alles auf einen Dreikampf um die Macht an der Parteispitze hinaus.

Bis Mittwochnachmittag lagen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen nur die ordnungsgemäßen Nominierungen von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun vor. Die Bewerbungsfrist lief am Abend um 18.00 Uhr aus. Anschließend musste der Wahlvorstand feststellen, dass die Kandidaten rechtmäßig vorgeschlagen wurden.

Dies dürfte bei Merz, Röttgen und Braun der Fall sein: Alle drei waren von ihren Kreisverbänden für die Anfang Dezember beginnende vorentscheidende Befragung der rund 400.000 CDU-Mitglieder nominiert worden. Weiterlesen

CDU-Politiker Amthor soll Führerschein abgeben

Pasewalk (dpa) – Wegen zu schnellen Fahrens soll der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor seinen Führerschein für einen Monat abgeben und eine Geldstrafe von 450 Euro zahlen.

Dazu verurteilte ihn das Amtsgericht Pasewalk, wie der 29-Jährige der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Zuvor hatte der Sender NDR 1 Radio MV darüber berichtet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Zu der Verhandlung war es laut NDR gekommen, weil Amthor das auferlegte Bußgeld nicht akzeptieren wollte. Der heutige Chef der CDU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag soll im vergangenen Jahr mit rund 120 Kilometern pro Stunde durch eine Tempo-70-Zone gefahren sein. Weiterlesen

Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert

Laschet-Nachfolge
Von Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz.

Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Abend in einer digitalen Sitzung für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Zwei Tage vor dem Ende der Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Armin Laschet als CDU-Chef laufen die Vorbereitungen für eine Vorstellungsrunde der Kandidaten auf Hochtouren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in Berlin unter anderem mindestens ein Format geben, bei dem alle Kandidaten sich den Parteimitgliedern vorstellen und das beispielsweise auch im Internet oder im Fernsehen übertragen wird. Weiterlesen

Merz, Röttgen oder Braun: CDU vor neuem Machtkampf

CDU-Vorsitz
Von Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Es ist viel von Erneuerung die Rede in der CDU – personell wie bei den Inhalten. Doch am Anfang steht ein Machtkampf um die Führung der Partei – der dritte innerhalb von nur drei Jahren.

Nach dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun dürfte an diesem Montagabend auch Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz seine Bewerbung für die Parteispitze offiziell machen. Merz, Röttgen und Braun stehen für unterschiedliche Politikstile und Ausrichtungen der Partei. Doch alle drei stehen vor den gleichen riesigen Herausforderungen. Weiterlesen

Röttgen kandidiert für CDU-Vorsitz

Berlin (dpa) – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen will neuer CDU-Vorsitzender werden. Der 56-jährige Bundestagsabgeordnete kündigte am Freitag seine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet an.

Er kandidiere, «aus der tiefen Überzeugung, dass es kein «Weiter so» gibt, erst recht kein «Zurück»», sagte er in Berlin in der Bundespressekonferenz. Es gehe vielmehr um «eine inhaltlich definierte Erneuerung» der CDU. «Die christlich demokratische Idee für unsere Zeit muss erarbeitet werden, mit den Mitgliedern, und sie muss in den Wettbewerb mit den anderen Parteien gehen»

Röttgen präsentierte für den Fall seiner Wahl Franziska Hoppermann aus Hamburg als künftige CDU-Generalsekretärin. Die 39-Jährige wurde im September erstmals in den Bundestag gewählt. Sie ist aber nach eigenen Angaben schon seit 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv. Die CDU stehe «vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte» und sei in einer schwierigen Situation, sagte sie. «In dieser Situation aber auch Farbe zu bekennen und Verantwortung zu übernehmen, empfinde ich persönlich nicht nur als Pflicht, sondern als großen Reiz» Weiterlesen

CDU und SPD stellen Listen für Landtagswahl auf

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die CDU und die SPD im Saarland stellen an diesem Freitag ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU hat den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten nominiert. Die SPD will ihre Parteichefin und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) auf Platz eins ins Rennen schicken. Mit der Aufstellung der Listen wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen

CDU,SPD stellen Kandidaten für Landtagswahl im März 2022 auf

Saarbrücken (dpa/lrs) – Fast zeitgleich stellen im Saarland CDU und SPD an diesem Freitagabend ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU will den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Die SPD hat ihre Landesvorsitzende und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) für Platz eins der Landesliste nominiert. Mit der Aufstellung der Landeslisten wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen

Sondierungen über Kandidatur Brauns zum CDU-Vorsitz

Berlin (dpa) – Im Machtkampf um die künftige CDU-Spitze deutet sich Bewegung an. In der hessischen CDU gibt es Sondierungen über eine mögliche Kandidatur des geschäftsführenden Kanzleramtschefs Helge Braun für den Bundesvorsitz.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen vom Dienstagabend soll Braun die Unterstützung des hessischen CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier für eine Kandidatur als Nachfolger des scheidenden Parteichefs Armin Laschet haben. Ob Braun tatsächlich kandidieren werde, stehe aber offenbar noch nicht endgültig fest, hieß es weiter. Es gebe allerdings Unterstützung für Braun aus allen Teilen der CDU.

Ein Sprecher der Landes-CDU bestätigte die Informationen nicht. Er sagte aber, bei einer Landesvorstandssitzung am Freitag werde über den Vorsitz der CDU Deutschlands beraten. Auch der «Spiegel» berichtete über die mögliche Personalie Braun und die geplante Sitzung. Der Sprecher der hessischen CDU sagte, Spekulationen über Personalien werde er nicht kommentieren. Weiterlesen

Prien kandidiert als stellvertretende CDU-Vorsitzende

Berlin (dpa) – Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien will als stellvertretende CDU-Chefin zur Erneuerung der Partei nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl beitragen.

«Ich will meine Erfahrungen und Perspektiven gerne in das neue CDU-Präsidium einbringen. Deswegen werde ich auf dem Parteitag als stellvertretende Parteivorsitzende kandidieren», sagte Prien, die seit Januar dem CDU-Bundesvorstand angehört, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet lehnte sie ab. Die CDU will auf einem Parteitag am 21./22. Januar in Hannover als Konsequenz aus der Wahlniederlage eine neue Führung wählen. Weiterlesen

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